Weitere Entscheidung unten: VG Halle, 01.03.2004

Rechtsprechung
   VG Halle, 11.03.2004 - 1 A 259/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,70443
VG Halle, 11.03.2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,70443)
VG Halle, Entscheidung vom 11.03.2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,70443)
VG Halle, Entscheidung vom 11. März 2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,70443)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,70443) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 19.04.2023 - M 23 K 17.4441

    Verbescheidung von Dienstaufsichtsbeschwerden

    Danach hat der Petent ein Recht auf Entgegennahme, sachliche Prüfung und Bescheidung seiner Petition, jedoch keinen Anspruch auf Erledigung im Sinne des Petenten (BVerfG, B.v. 22.4.1953 - 1 BvR 162/51 - BVerfGE 2, 225; BVerwG, B.v. 1.9.1976 - VII B 101.75 - NJW 1977, 594; BVerfG, B.v. 15.5.1992 - 1 BvR 1553/90 - juris Rn. 21; VGH BW, B.v. 9.4.1980 - 3 S 408/80 - juris; VG Halle, U.v.11.3.2004, 1 A 259/03 - juris).

    Unerheblich bleibt es schließlich, dass wegen teilweise später(er) Bescheidung Teile der Leistungsklagen bei Klagerhebung ursprünglich begründet gewesen sein mögen (vgl. hierzu exemplarisch VG Halle, U.v. 11.03.2004 -1 A 259/03 - juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.05.2015 - L 18 AL 46/14
    Die auf DAB ergehenden "Petitionsbescheide" stellen nur die tatsächliche Erfüllung der Verpflichtung nach Art. 17 Grundgesetz dar (vgl. VG Halle, Urteil vom 11. März 2004 - 1 A 259/03 -, juris) dar.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   VG Halle, 01.03.2004 - 1 A 259/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,38132
VG Halle, 01.03.2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,38132)
VG Halle, Entscheidung vom 01.03.2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,38132)
VG Halle, Entscheidung vom 01. März 2004 - 1 A 259/03 (https://dejure.org/2004,38132)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,38132) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht