Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  § 9 Nr 10 VOB/A 2006, § 25 Nr 5 VOB/A 2006
  Vergabeverfahren: Anforderungen an die Zulassung gleichwertiger Nebengebote

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulassung und Prüfung von Nebenangeboten

 
• oeffentliche-auftraege.de
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VOB/A § 9 Nr. 10
  Zulassung und Prüfung von Nebenangeboten

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Nebenangebote: Zulassungsrahmen und Prüfung der Gleichwertigkeit

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

  Nicht zwingend

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Nebenangebot bei vorgegebenem Leitfabrikat: Welche Mindestanforderungen im LV? (IBR 2010, 584)

Papierfundstellen

• NZBau 2011, 58
• ZfBR 2010, 708

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Naumburg, 08.02.2005 - 1 Verg 20/04

  Nebenangebote: Keine Abweichung von verbindlichen Festlegungen!

  Auszug aus OLG Koblenz, 26.07.2010 - 1 Verg 6/10

  Ob es mit dem Transparenzgebot zu vereinbaren wäre, neben ausdrücklich aufgeführten Mindestanforderungen weitere aus "allgemeinen Erwägungen" abzuleiten, wie es vor dem Inkrafttreten der VOB/A 2006 vertreten wurde (z.B. OLG Naumburg v. 08.02.2005 - 1 Verg 20/04), kann dahinstehen.

• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite Ausschreibung eines …

  Im Interesse eines möglichst lebhaften Vergabewettbewerbs wäre es deshalb unzweckmäßig, wenn die Mindestanforderungen für Nebenangebote den Vergabegegenstand in allen seinen Aspekten und Details beschrieben (vgl. auch OLG Koblenz, NZBau 2011, 58 f.).
• OLG Saarbrücken, 18.05.2016 - 1 Verg 1/16

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen der Ausschreibung von …

  cc) Eines vertieften Eingehens auf die unter den Obergerichten diskutierte und dem BGH als Divergenzvorlage vorliegende Frage, ob Nebenangebote und Niedrigstpreisvergabe kombinierbar sind - bejahend: OLG Schleswig, Beschluss vom 15.04.2011 - 1 Verg 190/10; OLG Koblenz, Beschluss vom 276.07.2010 - 1 Verg 6/10; OLG Celle, Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10; tendenziell bejahend BGH, Beschluss vom 23.01.2013 - X ZB 8/11; Verneinend: OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18.10.2010 - Verg 39/10; OLG Jena, Beschluss vom 16.09.2013 - 9 Verg 3/13 - bedarf es unter Berücksichtigung vorstehender Ausführungen nicht.
• OLG Düsseldorf, 09.03.2011 - Verg 52/10

  Begriff des Nebenangebots; Zulässigkeit der Ausschließung eines Nebenangebots von …

  Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 26. Juli 2010 (1 Verg 6/10) beruht ebenfalls nicht auf einem vom erkennenden Senat abweichenden Rechtsstandpunkt.

 
• OLG Schleswig, 15.04.2011 - 1 Verg 10/10

  Zulässigkeit von Nebenangeboten

  Die Vergabesenate des OLG Celle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

  Die Vergabesenate des OLG Gelle (Beschlüsse vom 11. Februar 2010, 13 Verg 16/09 und vom 3. Juni 2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014) und des OLG Koblenz (Beschluss vom 26. Juli 2010, 1 Verg 6/10, NZBau 2011, 58) haben die Zulassung von Nebenangeboten beim einzigen Zuschlagskriterium "Preis" unbeanstandet gelassen; das OLG Koblenz hat in seinem Beschluss vom 2. Februar 2011 (1 Verg 1/11, juris, [Tn. 32]) ausdrücklich offen gelassen, ob es der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf folgen wird.

• OLG Koblenz, 02.02.2011 - 1 Verg 1/11

  Straßenarbeiten B 50 - Vergaberecht: Bewertung einer Leistungsalternative bei …

  Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass der Senatsentscheidung vom 26.07.2010 - 1 Verg 6/10 -ZfBR 2010, 708 nicht entnommen werden kann, dass der Senat eine gegenteilige Auffassung vertritt.
• OLG Naumburg, 28.10.2010 - 1 U 52/10

  Schadensersatzanspruch eines Bieters wegen Teilnahme an einem mangelhaften …

  Der Senat geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass in Vergabesachen regelmäßig eine überdurchschnittliche Schwierigkeit der anwaltlichen Tätigkeit anzunehmen ist (zuletzt: 1 Verg 6/10), die regelmäßig eine deutlich höhere als die Mittelgebühr rechtfertigt.
• VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-70/10

  Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

  Die Oberlandesgerichte Koblenz, Beschluss vom 16.07.2010 - 1 Verg 6/10 - und Celle, Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10 - hätten noch im Nachgang zur ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auch die Zuschlagserteilung auf Nebenangebote im reinen Preiswettbewerb akzeptiert.

  Soweit das OLG Brandenburg seine vom OLG Düsseldorf abweichende Rechtsauffassung in seinem Beschluss vom 07.12.2010 darauf gestützt hat, dass die Oberlandesgerichte Koblenz (Beschluss vom 26.07.2010 - 1 Verg 6/10) und Celle (Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10) noch im Nachgang der ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.03.2010 - Verg 61/09) eine Zu-schlagserteilung auf Nebenangebote auch im reinen Preiswettbewerb akzeptiert haben, ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und die in Bezug genommenen Vorschriften der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG in den dort zugrunde liegenden Nachprüfungsverfahren von den Beteiligten offenbar nicht thematisiert wurden.

• VK Niedersachsen, 10.02.2011 - VgK-70/10

  Berücksichtigung von Nebenangeboten ist bei einer fehlenden Festlegung der …

  Die Oberlandesgerichte Koblenz, Beschluss vom 16.07.2010 - 1 Verg 6/10 - und Celle, Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10 - hätten noch im Nachgang zur ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auch die Zuschlagserteilung auf Nebenangebote im reinen Preiswettbewerb akzeptiert.

  Soweit das OLG Brandenburg seine vom OLG Düsseldorf abweichende Rechtsauffassung in seinem Beschluss vom 07.12.2010 darauf gestützt hat, dass die Oberlandesgerichte Koblenz ( Beschluss vom 26.07.2010 - 1 Verg 6/10 ) und Celle ( Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10 ) noch im Nachgang der ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.03.2010 - Verg 61/09) eine Zuschlagserteilung auf Nebenangebote auch im reinen Preiswettbewerb akzeptiert haben, ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und die in Bezug genommenen Vorschriften der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG in den dort zugrunde liegenden Nachprüfungsverfahren von den Beteiligten offenbar nicht thematisiert wurden.

• VK Niedersachsen, 25.02.2011 - VgK-72/10

  Vorgaben bzgl. inhaltlicher Mindestanforderungen für Nebenangebote

  Die Oberlandesgerichte Koblenz, Beschluss vom 16.07.2010 - 1 Verg 6/10 - und Celle, Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10 - hätten noch im Nachgang zur ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf auch die Zuschlagserteilung auf Nebenangebote im reinen Preiswettbewerb akzeptiert.

  Soweit das OLG Brandenburg seine vom OLG Düsseldorf abweichende Rechtsauffassung in seinem Beschluss vom 07.12.2010 darauf gestützt hat, dass die Oberlandesgerichte Koblenz (Beschluss vom 26.07.2010 - 1 Verg 6/10) und Celle (Beschluss vom 03.06.2010 - 13 Verg 6/10) noch im Nachgang der ersten Rechtsprechung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 23.03.2010 - Verg 61/09) eine Zu-schlagserteilung auf Nebenangebote auch im reinen Preiswettbewerb akzeptiert haben, ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung des OLG Düsseldorf und die in Bezug genommenen Vorschriften der Richtlinien 2004/17/EG und 2004/18/EG in den dort zugrunde liegenden Nachprüfungsverfahren von den Beteiligten offenbar nicht thematisiert wurden.

• OLG Brandenburg, 07.12.2010 - Verg W 16/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der …

  Andere Oberlandesgerichte haben vielmehr, ohne auf die neueste Rechtsprechung des OLG Düsseldorf einzugehen, einen Zuschlag auf Nebenangebote für zulässig zugehalten, auch wenn alleiniges Wertungskriterium der Preis war (so OLG Koblenz, Beschluss vom 26.7.2010, 1 Verg 6/10, ZfBR 2010, 708; OLG Celle, Beschluss vom 3.6.2010, 13 Verg 6/10, VergabeR 2010, 1014; OLG Celle, Beschluss vom 11.2.2010, 13 Verg 16/09, VergabeR 2010, 669; jeweils zitiert nach Juris).
• VK Bund, 10.02.2011 - VK 3-08/11

  Briefdienstleistungen
• VK Münster, 29.03.2012 - VK 3/12

  Anderes Produkt angeboten: Anforderungen an Gleichwertigkeit?
• VK Rheinland-Pfalz, 30.06.2010 - VK 2-22/10

  Nebenangebot ist eindeutig und erschöpfend zu beschrieben!
• VK Bremen, 24.09.2013 - 16 VK 7/13

  Preis als Zuschlagskriterium bei europaweiter Ausschreibung von Erdarbeiten, …
• VK Bund, 02.11.2010 - VK 3-99/10

  Vergabe eines Bauvorhabens