Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Gegenstände im Gewahrsam des Strafgefangenen

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einziehung des i.R.e. Tauschgeschäfts mit einem Mitgefangenen ohne die Zustimmung der Vollzugsanstalt erlangten Weckers eines Häftlings; Eigenverantwortlicher Berurteilungsspielraum einer Vollzugsbehörde bzgl. der Entscheidung über den Verbleib eines bei einem Gefangenen ...

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Arnsberg - Vollz 288/00
• OLG Hamm, 13.07.2001 - 1 Vollz (Ws) 149/01
• OLG Hamm, 29.01.2002 - 1 Vollz (Ws) 323/01
• OLG Hamm, 26.02.2002 - 1 Vollz (Ws) 323/01

Papierfundstellen

• NStZ 2002, 613

Wird zitiert von ... (2)

• OLG Celle, 16.10.2014 - 1 Ws 419/14

  Genehmigung der Annahme fremder Bekleidungsgegenstände unter Strafgefangenen

  Insoweit müssen im Rahmen des § 76 Abs. 1 NJVollzG auch die Kriterien des § 22 Abs. 1 NJVollzG berücksichtigt werden (vgl. OLG Hamm, NStZ 2002, 613 zur vergleichbaren Konstellation, soweit es sich um einen Gegenstand handelt, der der Ausstattung des Haftraums dienen soll).
• OLG Frankfurt, 25.06.2014 - 3 Ws 458/14

  Sanktion eines Verstoßes gegen

  Sie sind aber nicht alleiniger Maßstab für die Erteilung oder Verweigerung der Zustimmung bzw. nachträglichen Genehmigung, sondern dafür können auch andere Kriterien - wie allgemeine Vollzugsziele, Unterbindung von Schwarzgeschäften und Abhängigkeiten zwischen Gefangenen etc. maßgeblich sein (vgl. hierzu OLG Hamm NStZ 2002, 613 [OLG Hamm 26.02.2002 - 1 Vollz (Ws) 323/01] ).