Rechtsprechung
| KAG Mainz, 22.05.2018 - M 1/18 Sp |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- zmv-online.de
Abmahnung eines MAV-Mitglieds
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BAG, 12.11.1997 - 7 ABR 14/97
Behinderung der Betriebsratsmitglieder in der Ausübung ihrer Tätigkeit
Auszug aus KAG Mainz, 22.05.2018 - M 1/18
§ 18 MAVO schützt nicht nur die einzelnen Mitglieder der MAV, sondern auch die MAV als Gremium (BAG NZA 1998, 559). - BAG, 04.12.2013 - 7 ABR 7/12
Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
Auszug aus KAG Mainz, 22.05.2018 - M 1/18
Dies entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes für den Bereich des BetrVG (BAG v. 04.12.2013 - 7 ABR 7/12, NJW 2014, 803 m.w.N.).
- VG Hamburg, 18.04.2024 - 9 AE 1528/24
Iran: Dublin Lettland: keine systemischen Mängel
In Lettland existiert grundsätzlich ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (Österreichisches Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Länderinformationsblatt Lettland, Gesamtaktualisierung 16.3.2018, S. 4, Asyldokumentation des OVG Hamburg, G 1/18, im Folgenden: BFA, Länderinformationsblatt Lettland; United States Department of State, 2022 Country Reports on Human Rights Practices: Latvia, 20.3.2023, abrufbar unter https://www.state.gov/reports/2022-country-reports-on-humanrights-practices/latvia/, im Folgenden: USDoS, Country Report Latvia 2022). - VG Stade, 28.11.2023 - 10 B 1753/23
Syrien: Dublin Lettland: keine systemischen Mängel, keine Haft zu erwarten
"(a) In Lettland existiert grundsätzlich ein rechtsstaatliches Asylverfahren mit gerichtlicher Beschwerdemöglichkeit (Österreichisches Bundesamt für Fremdenwesen und As yl, Länderinformationsblatt Lettland, Gesamtaktualisierung 16.3.2018, S. 4, Asyldokumentation des OVG Hamburg, G 1/18 , im Folgenden: BFA, Länderinformationsblatt Lettland; U nited States Department of State, 2021 Country Reports on Human Rights Practi ces: Latvia, 12. April 2022, abrufbar unter https://www.state.gov/reports/2021- country-reports-on-human-rights-practices/latvia/, im Folgenden: USDoS, Country Report Latvia 2021).
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