Rechtsprechung
| VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Mehraufwand bei Produktwechsel: Kein Grund für Direktvergabe!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)
Mehraufwand für Produktwechsel rechtfertigt Direktvergabe allein nicht
Besprechungen u.ä. (3)
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb? Hohe Anforderungen!
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Mehraufwand bei Produktwechsel: Kein Grund für Direktvergabe! (VPR 2019, 73)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Mehraufwand bei Produktwechsel ist kein Grund für eine Direktvergabe! (IBR 2019, 217)
Papierfundstellen
- ZfBR 2019, 412
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (10)
- OLG Düsseldorf, 12.07.2017 - Verg 13/17
Zulässigkeit der Direktvergabe eines Auftrags
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Die Durchführung eines Verhandlungsverfahrens ohne Teilnahmewettbewerb erfordert das - vom öffentlichen Auftraggeber darzulegende und ggf. zu beweisende - objektive Fehlen von Wettbewerb (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juli 2017 - Verg 13/17).Die Ausnahme sollte auf Fälle beschränkt bleiben, in denen eine Veröffentlichung entweder aus Gründen extremer Dringlichkeit wegen unvorhersehbarer und vom öffentlichen Auftraggeber nicht zu verantwortender Ereignisse nicht möglich ist oder in denen von Anfang an klar ist, dass eine Veröffentlichung nicht zu mehr Wettbewerb oder besseren Beschaffungsergebnissen führen würde, nicht zuletzt weil objektiv nur ein einziger Wirtschaftsteilnehmer in der Lage ist, den Auftrag auszuführen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 12. Juli 2017 - Verg 13/17).
- OLG Düsseldorf, 18.12.2013 - Verg 24/13
Auch Arzneimittel-Importeure sind pharmazeutische Unternehmer!
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Hierbei sind stichhaltige Belege beizubringen, aus denen sich das Vorliegen der Voraussetzungen ergibt (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2009 - C-275/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - Verg 24/13. Kann der öffentliche Auftraggeber die Voraussetzungen des Ausnahmetatbestandes nicht darlegen, geht das zu seinen Lasten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 46/15).(VK Bund, Beschluss vom 24. Juli 2013 - VK 3 - 62/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - Verg 24/13).
- EuGH, 15.10.2009 - C-275/08
Kommission / Deutschland - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie …
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Hierbei sind stichhaltige Belege beizubringen, aus denen sich das Vorliegen der Voraussetzungen ergibt (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2009 - C-275/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - Verg 24/13. Kann der öffentliche Auftraggeber die Voraussetzungen des Ausnahmetatbestandes nicht darlegen, geht das zu seinen Lasten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 46/15).
- BGH, 18.03.2014 - X ZB 12/13
Vergabenachprüfungsverfahren: Streitwertbemessung für ein Beschwerdeverfahren …
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Dieser Abschlag beträgt im Regelfall 50 % (BGH, Beschluss vom 18. März 2014 - X ZB 12/13). - OLG Düsseldorf, 13.04.2016 - Verg 46/15
Anforderungen an die Beschaffung sondergeschützte Fahrzeuge
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Hierbei sind stichhaltige Belege beizubringen, aus denen sich das Vorliegen der Voraussetzungen ergibt (vgl. EuGH, Urteil vom 15. Oktober 2009 - C-275/08; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - Verg 24/13. Kann der öffentliche Auftraggeber die Voraussetzungen des Ausnahmetatbestandes nicht darlegen, geht das zu seinen Lasten (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. April 2016 - Verg 46/15). - OLG Karlsruhe, 21.07.2010 - 15 Verg 6/10
Patientenüberwachungsanlagen - Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines …
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
(OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 15 Verg 6/10; VK Südbayern, Beschluss vom 24. Juli 2014 - Z3-3-3194-1-22-05/14). - OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08
Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren: Streitwertbestimmung im Verfahren vor …
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Es ist dabei nach § 3 Abs. 1 Satz 1 VgV (der nach ständiger Rechtsprechung auch zur Berechnung des Streitwerts heranzuziehen ist, vgl. bspw. OLG München, Beschluss vom 12. August 2008 - Verg 6/08). - OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10). - VK Bund, 24.07.2013 - VK 3-62/13
Nachprüfungsverfahren: Rabattvertrag über einen Wirkstoff
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
(VK Bund, Beschluss vom 24. Juli 2013 - VK 3 - 62/13; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 18. Dezember 2013 - Verg 24/13). - VK Südbayern, 24.07.2014 - Z3-3-3194-1-22-05/14
Wer Verkehrsleistungen lediglich organisiert ist kein Sektorenauftraggeber!
Auszug aus VK Sachsen, 04.12.2018 - 1/SVK/023-18
(OLG Karlsruhe, Beschluss vom 21. Juli 2010 - 15 Verg 6/10; VK Südbayern, Beschluss vom 24. Juli 2014 - Z3-3-3194-1-22-05/14).
- OLG Dresden, 28.08.2025 - Verg 1/25
Direktvergabe wegen fehlenden Wettbewerbs?
Rn. 57 Das objektive Fehlen von Wettbewerb aus technischen Gründen ist vom öffentlichen Auftraggeber darzulegen und gegebenenfalls zu beweisen (vgl. OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 07.06.2017, VII-Verg 53/16, NZBau 2018, 118 Rdn. 23; VK Sachsen, Beschluss vom 04.12.2018, 1/SVK/023-18, BeckRS 2018, 34847, Rdn. 53; VK Südbayern…, Beschluss vom 05.06.2023, 3194.Z3-3 01-22-54, BeckRS 2023, 56519 Rdn. 38).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".