Rechtsprechung
| VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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Zweifel an rechtmäßigem Bieterhandeln: Erhöhte Prüfungspflicht!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
§ 16 Abs. 6 Satz 1 VOL/A 2009 ist nicht bieterschützend! (VPR 2014, 1037)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (24)
- VK Sachsen, 03.11.2005 - 1/SVK/125-05
Kläranlage XXX: Teilprojekt B - E-/MSR-Technik
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Leistungsfähig ist, wer als Unternehmer über die Mittel verfügt, um den Auftrag ordentlich und fristgerecht ausführen zu können (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 3. November 2005, 1/SVK/125-05).Der finanzielle Aspekt der Leistungsfähigkeit verlangt, dass das Unternehmen über ausreichend finanzielle Mittel verfügt, die es ihm ermöglichen, seinen laufenden Verpflichtungen gegenüber seinem Personal, dem Staat und sonstigen Gläubigern nachzukommen (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 3. November 2005, 1/SVK/125-05).
- BGH, 25.10.2011 - X ZB 5/10
Gebührenbeschwerde in Vergabesache
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Die Entscheidung über den Gebührenansatz gemäß § 128 Abs. 2 GWB liegt im pflichtgemäßen Ermessen der Vergabekammer (BGH, Beschl. v. 25. Oktober 2011 -Az.: X ZB 5/10). - OLG München, 12.08.2008 - Verg 6/08
Vergaberechtliches Nachprüfungsverfahren: Streitwertbestimmung im Verfahren vor …
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Nach ständiger Rechtsprechung ist zur Berechnung des Streitwerts § 3 VgV, der an sich für die Berechnung des Auftragswerts konzipiert ist, heranzuziehen (OLG München vom 12.8.2008 -Verg 6/08).
- OLG Dresden, 14.11.2012 - Verg 8/11
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten i.R.e. …
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Die Beurteilung der Frage, ob die Heranziehung eines Verfahrensbevollmächtigten auf Seiten des Auftraggebers notwendig ist, beurteilt sich nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens (so OLG Dresden, Beschl. v. 14. November 2012, Verg 08/11). - OLG Dresden, 30.09.2011 - Verg 7/11
Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten im …
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Beim Vergaberecht handelt es sich auch aufgrund vielfältiger europarechtlicher Überlagerung um eine wenig übersichtliche und zudem stetigen Veränderungen unterworfene Rechtsmaterie, die wegen des gerichtsähnlich ausgestalteten Verfahrens bei der Vergabekammer bereits prozessrechtliche Kenntnisse verlangt (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 30. September 2011, Verg 07/11). - OLG Dresden, 27.07.2010 - WVerg 7/10
Hinzuziehung eines Rechtsanwalts durch Beigeladenen notwendig?
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Notwendigkeit ist jedenfalls anzunehmen, wenn der Sachverhalt nicht sofort eindeutig zu beantwortende komplizierte Tat-und Rechtsfragen aufwirft (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 27. Oktober 2010 - Az.: WVerg 07/10). - OLG München, 15.10.2012 - Verg 18/12
Vergabenachprüfungsverfahren: Ermessenfehlerhafte Festsetzung der …
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Nach Satz 2 sind alle Optionen oder Vertragsverlängerungen zu berücksichtigen (zuletzt: OLG München, Beschl. v. 15. Dezember 2012 - Verg 18/12) zuzüglich des Optionszeitraums von zwei Jahren. - OLG Dresden, 08.04.2009 - WVerg 6/08
Kosten des Beigeladenen
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Auch wenn er sich lediglich den Anträgen und Ausführungen des Auftraggebers angeschlossen hat, so hat er doch seine Rolle als Verfahrensbeteiligter in irgendeiner Weise tatsächlich wahrgenommen (OLG Dresden, Beschl. v. 8. April 2009 - Az.: WVerg 6/08). - VK Sachsen, 23.02.2009 - 1/SVK/003-09
Zertifikat muss gültig sein!
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Auch kann der Antragsteller dem Auftraggeber nicht Umfang und Ausgestaltung der Auskömmlichkeitsprüfung diktieren, noch diesen zu einem immer weiter und tiefer gehenden Rechtfertigungsszenario zwingen, bis letztendlich aus Sicht des Antragstellers ein Rechtfertigungsmanko der Beigeladenen zu konstatieren wäre (ständige Rechtsprechung: 1. VK Sachsen, Beschl. v. 23. Februar 2009, Az.: 1/SVK/003-09). - VK Rheinland-Pfalz, 03.02.2012 - VK 2-44/11
Änderungen des Bieters an den eigenen Angaben zulässig?
Auszug aus VK Sachsen, 15.08.2013 - 1/SVK/024-13
Im Übrigen gibt es keine generelle Pflicht der Vergabestelle, in jedem Fall von allen Bietern routinemäßig deren Kalkulation zu prüfen (VK Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 3. Februar 2012, Az.: VK 2-44/11). - EuGH, 29.03.2012 - C-599/10
Der öffentliche Auftraggeber muss, wenn der Preis eines aufgrund einer …
- OLG Dresden, 07.05.2010 - WVerg 6/10
Europarechtliche Grenzen der richterlichen Überprüfung von Fristen für den Zugang …
- OLG Dresden, 04.07.2008 - WVerg 3/08
Rettungsdienst
- OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08
Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren
- OLG Düsseldorf, 21.02.2005 - Verg 91/04
Leistungsfähigkeit des Bieters bei bestehenden Schutzrechten Dritter
- OLG Koblenz, 15.10.2009 - 1 Verg 9/09
Rechtsstellung des Mitbieters bei einem Unterkostenangebot; Befugnis der …
- OLG Düsseldorf, 28.09.2006 - Verg 49/06
Relative bieterschützende Wirkung von § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A
- VK Sachsen, 05.12.2011 - 1/SVK/043-11
Ausschluss der VOL/B: Vergabeverstoß?
- VK Sachsen, 01.04.2010 - 1/SVK/007-10
Rügeerhebung beim Projektsteurer und Anspruch bei Unterkostenangebot
- OLG Jena, 05.06.2009 - 9 Verg 5/09
Keine Berücksichtigung sicher erwarteter Gesetzesänderungen im Angebot
- VK Bund, 15.09.2008 - VK 2-91/08
Lieferung von Planen - PLANE
- VK Sachsen, 17.11.2011 - 1/SVK/042-11
- VK Berlin, 18.07.2012 - VK-B1-22/12
Vergabe von Telekommunikationsdienstleistungen
- VK Sachsen, 23.11.2012 - 1/SVK/034-12
Preisabstand von 9%: Keine Auskömmlichkeitsprüfung erforderlich!
- VK Sachsen, 18.03.2015 - 1/SVK/001-15
Reinigung und Reparatur von Regenwasserbehandlungsanlage: Ausschreibung nach …
Nach dem Urteil des EuGH vom 29. März 2012 (Rs. C-599/10) ist der öffentliche Auftraggeber gehalten, den Bewerber, der einen ungewöhnlich niedrigen Preis ansetzt, zur Erläuterung aufzufordern (zuletzt VK Sachsen, B. v. 15. August - - 1/SVK/024-13).
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