Rechtsprechung
| VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Leistungsbeschreibung unklar? Maßgeblich ist die objektive Bietersicht!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- heuking.de (Kurzinformation)
Leistungsbeschreibung ist nach dem objektiven Empfängerhorizont auszulegen
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Leistungsbeschreibung unklar? Maßgeblich ist die objektive Bietersicht! (VPR 2018, 1033)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- BGH, 13.03.2008 - VII ZR 194/06
Rechtstellung des Auftragnehmers bei Erteilung eines Bauauftrages aufgrund …
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Ausgangspunkt für die Auslegung ist hierbei der Wortlaut der Leistungsbeschreibung, der weder erweiternd noch einengend ausgelegt werden darf (OLG Köln, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 11 U 173/09; BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06). - BVerfG, 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03
Zu den Anforderungen an die Antragsbefugnis im vergaberechtlichen …
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Das erforderliche Interesse der Antragstellerin am Auftrag wurde dabei durch ihre Teilnahme am Vergabeverfahren und die ordnungsgemäße Rüge eines Vergabeverstoßes ausreichend dokumentiert (BVerfG, Beschluss vom 29. Juni 2004 - 2 BvR 2248/03). - BGH, 01.08.2006 - X ZR 115/04
Verbindlichkeit der Vorgaben der Ausschreibungsunterlagen im …
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Eine Änderung an den Vergabeunterlagen liegt immer dann vor, wenn das Angebot eines Bieters eine Vorgabe der Vergabeunterlagen nicht einhält (BGH, Urteil vom 1. August 2006 - X ZR 115/04).
- BGH, 15.01.2013 - X ZR 155/10
Parkhaussanierung
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Vorgaben in den Vergabeunterlagen sind objektiv aus Sicht eines verständigen und fachkundigen potentiellen Bieters durch Auslegung zu ermitteln (BGH, Urteil vom 15. Januar - - X ZR 155/10 - m. w. N.). - OLG Köln, 23.12.2009 - 11 U 173/09
Umfang der Leistungspflicht bei lückenhaftem oder unklarem Leistungsverzeichnis
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Ausgangspunkt für die Auslegung ist hierbei der Wortlaut der Leistungsbeschreibung, der weder erweiternd noch einengend ausgelegt werden darf (OLG Köln, Beschluss vom 23. Dezember 2009 - 11 U 173/09; BGH, Urteil vom 13. März 2008 - VII ZR 194/06). - OLG Dresden, 22.02.2010 - WVerg 1/10
Wann ist Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich?
Auszug aus VK Sachsen, 28.11.2017 - 1/SVK/024-17
Ob die Zuziehung eines Bevollmächtigten erforderlich war und die hieraus entstandenen Kosten damit zu den notwendigen Aufwendungen der Vergabestelle i. S. d. § 80 Abs. 1 Satz 3 VwVfG gehören, ist nach dem individuellen Streitstoff des einzelnen Nachprüfungsverfahrens zu beurteilen (OLG Dresden, Beschluss vom 22. Februar 2010 - WVerg 1/10).
- VK Rheinland, 07.10.2024 - VK 32/24
Bewerbungsfrist abgelaufen: Teilnahmeantrag nicht mehr änderbar!
OLG München, Beschl.v. 20.03.2014 - Verg 17/13 - VK Bund, Beschl.v. 24.01.2011 - VK3-150/10 -,; Beschl.v. 02.02.2011 - VK3-168/10 - VK Mecklenburg-Vorpommern, Beschl.v. 21.02.2012 - 1 VK 07/11 -,; Beschl.v. 07.01.2016 - 1 VK 1/15 - Beschl.v. 07.05.2019 - 1 VK 4/18 -, VERIS, sub II B 2; VK Hessen, Beschl.v. 12.08.2014 - 69d VK-11/2014 - VK Sachsen, Beschl.v. 28.11.2017 - 1/SVK/024-17 - Beschl.v. 11.06.2021 - 1/SVK/006-21 - VK Rheinland, Beschl.v. 20.05.2022 - VK 7/22-L -,.
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