Rechtsprechung
| VK Sachsen, 24.04.2003 - 1/SVK/031-03 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
Nebenangebot: ein Nebenangebot über ein noch nicht lieferbares Produkt (EDV) ist nicht wertbar
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wartung als Zuschlagskriterium
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 24.04.2003 - 1/SVK/031-03
Während das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, billigt die Literatur dem Antragsteller äußerstenfalls eine Frist zur Rüge von einer Woche zu (…Ingenstau/Korbion, Kommentar zum Vergaberechtsänderungsgesetz, § 107 Rdnr. 5).
- VK Sachsen, 25.07.2005 - 1/SVK/084-05
Mindestanforderungen an Nebenangebote bindend!
Dies ist aber der Fall, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume des Auftraggebers die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (so auch schon OLG Düsseldorf, B. v. 27.04.2005, Verg 10/05; 1. VK Sachsen, B. v. 04.11.2003, 1/SVK/042-03 und B. v. 24.04.2003, 1/SVK/031-03 und vom 13.05.2003, 1/SVK/038-03).Die Entscheidung, einem bestimmten Bieter den Auftrag zu erteilen, kann von den Vergabenachprüfungsinstanzen nur ausnahmsweise getroffen werden, nämlich dann, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume der Vergabestelle die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 27.04.2005 AZ: Verg 10/05, Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt, Beschluss vom 20.04.2005 - AZ.: VK 1-23/05, 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen beim Regierungspräsidium Leipzig, Beschluss vom 04.11.2003, AZ.: 1/SVK/42-03, Beschluss vom 24.4.2003, AZ.: 1/SVK/031-03, Beschluss vom 13.5.2003, AZ.: 1/SVK/038-03).
- VK Sachsen, 28.03.2007 - 1/SVK/011-07
Wertung von Nebenangeboten
Dies ist nur dann der Fall, wenn unter Beachtung aller bestehenden Wertungsspielräume des Auftraggebers die Erteilung des Zuschlags an einen bestimmten Bieter die einzig rechtmäßige Entscheidung ist (so auch schon OLG Düsseldorf, B. v. 27.04.2005, Verg 10/05; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 25.07.2005, Az: 1/SVK/084-05, Beschluss vom 04.11.2003, 1/SVK/042-03, Beschluss vom 24.04.2003, 1/SVK/031-03 und vom 13.05.2003, 1/SVK/038-03).
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