Rechtsprechung
| VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Nebenangebot (Änderungsvorschlag): Begriff
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Erklärungen zu Nachunternehmerleistungen kalkulationserheblich
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (9)
- OLG Frankfurt, 16.05.2000 - 11 Verg 1/99
Vergabeverfahren: Selbständige Kostenanfechtung nach Hauptsacheerledigung; …
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Im vorliegenden Fall wäre der Ausschluss der Beigeladenen Nr. 3 zumindest nicht sachwidrig, da er mit der vorherrschenden strengen Sichtweise in der Rechtsprechung (OLG Dresden mit Beschluss vom 12.06.2002, WVerg 0006/02; BayObLG mit Beschluss vom 28.08.2002 Verg 20/02; OLG Frankfurt mit Beschluss vom 16.05.2000 11 Verg 1/99) vereinbar wäre. - OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Während das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, ist die Rügeobliegenheit nach Auffassung der Vergabekammer Sachsen individuell festzustellen. - OLG Dresden, 12.06.2002 - WVerg 6/02
Verdingungsunterlagen
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Im vorliegenden Fall wäre der Ausschluss der Beigeladenen Nr. 3 zumindest nicht sachwidrig, da er mit der vorherrschenden strengen Sichtweise in der Rechtsprechung (OLG Dresden mit Beschluss vom 12.06.2002, WVerg 0006/02; BayObLG mit Beschluss vom 28.08.2002 Verg 20/02; OLG Frankfurt mit Beschluss vom 16.05.2000 11 Verg 1/99) vereinbar wäre.
- OLG Dresden, 14.06.2001 - WVerg 4/01
Voraussetzungen der vorzeitigen Zuschlagsgestattung
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Die Beigeladene Nr. 2 ist somit verfahrensbeteiligt (OLG Dresden, Beschl. v. 14.06.01, WVerg 0004/01). - BayObLG, 28.08.2002 - Verg 20/02
Ausschluss des Angebots bei unvollständigen Angaben zum Nachunternehmereinsatz
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Im vorliegenden Fall wäre der Ausschluss der Beigeladenen Nr. 3 zumindest nicht sachwidrig, da er mit der vorherrschenden strengen Sichtweise in der Rechtsprechung (OLG Dresden mit Beschluss vom 12.06.2002, WVerg 0006/02; BayObLG mit Beschluss vom 28.08.2002 Verg 20/02; OLG Frankfurt mit Beschluss vom 16.05.2000 11 Verg 1/99) vereinbar wäre. - VK Südbayern, 20.11.2002 - 43-10/02
Gleichwertigkeit muss bei Angebotsabgabe nachgewiesen werden
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Grundsätzlich ist aber ein Angebot nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 b i. V. m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A nicht zu berücksichtigen, wenn die Gleichwertigkeit der angebotenen XXX nicht schon mit dem Angebot nachgewiesen ist (VK Sachsen, B. v. 07.10.2003, 1/SVK/111-03; VK Nordbayern, B. 01.09.2003, 320.VK-3194-29/03, IBR 2003, 691; VK Südbayern, B. v. 20.11.2002, 43-10/02). - BayObLG, 25.09.2003 - Verg 15/03
Wertung eines optionalen Nachunternehmereinsatzes und dessen Konkretisierung im …
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Die Erklärungen zu Nachunternehmerleistungen sind vielmehr nach der hierzu entwickelten Rechtsprechung eine Erklärung von kalkulationserheblicher Bedeutung (vgl. nur BayObLG, Beschl. v. 25.09.03, Verg 15/03, Vergaberechts-Report Nr. 11/03). - VK Nordbayern, 01.09.2003 - 320.VK-3194-29/03
Ausschreibung eines Leitfabrikats
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Grundsätzlich ist aber ein Angebot nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 b i. V. m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A nicht zu berücksichtigen, wenn die Gleichwertigkeit der angebotenen XXX nicht schon mit dem Angebot nachgewiesen ist (VK Sachsen, B. v. 07.10.2003, 1/SVK/111-03; VK Nordbayern, B. 01.09.2003, 320.VK-3194-29/03, IBR 2003, 691; VK Südbayern, B. v. 20.11.2002, 43-10/02). - VK Sachsen, 07.10.2003 - 1/SVK/111-03
Berücksichtigung der Betriebskosten in der Wirtschaftlichkeitsprüfung?
Auszug aus VK Sachsen, 27.04.2004 - 1/SVK/031-04
Grundsätzlich ist aber ein Angebot nach § 25 Nr. 1 Abs. 1 b i. V. m. § 21 Nr. 1 Abs. 1 S. 3 VOB/A nicht zu berücksichtigen, wenn die Gleichwertigkeit der angebotenen XXX nicht schon mit dem Angebot nachgewiesen ist (VK Sachsen, B. v. 07.10.2003, 1/SVK/111-03; VK Nordbayern, B. 01.09.2003, 320.VK-3194-29/03, IBR 2003, 691; VK Südbayern, B. v. 20.11.2002, 43-10/02).
- VK Sachsen, 25.04.2006 - 1/SVK/031-06
Selbstbindung des Auftraggebers bei Festlegung von Eignungsnachweisen
Nur, wie hier vorliegend definitiv festgestellt, wenn das Angebot des Auszuschließenden (Beigeladene) an einem so erheblichen Mangel leidet, dass ein weiterer Verbleib im Wettbewerberfeld nicht mehr vergabekonform ist und somit der Beurteilungsspielraum des Auftraggebers auf Null reduziert ist, kann die Vergabekammer zur Herstellung der Rechtmäßigkeit des Verfahrens den Ausschluss verfügen, wie hier vorgenommen (vgl. Vergabekammer bei der Bezirksregierung Düsseldorf, Beschluss vom 29.06.2004 - Az.: VK-21/2004-L; Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 01.03.2004, Az: 1/SVK/005-04, Beschluss vom 27.04.2004, Az: 1/SVK/031-04). - VK Sachsen, 21.05.2004 - 1/SVK/036-04
Ausschluss eines Nebenangebotes
1/SVK/031-04.
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