Rechtsprechung
| VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- oeffentliche-auftraege.de
Notwendigkeit einer eigenen Vergabeentscheidung der Vergabestelle
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unzuverlässigkeitsmerkmal und Anforderung an Preisangabe
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einheitspreisvertrag: Was versteht die VOB/A unter "Preise"? (IBR 2002, 564)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (6)
- VK Südbayern, 15.06.2001 - 18-05/01
Rechtsfolgen einer unvollständigen Tariftreueerklärung
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
... enthalten" in der Spalte ,,Preis" kann daher schon begrifflich keine Änderung der Verdingungsunterlagen sein (Dähne, IBR 2001, S. 633).Die zu einem vergleichbaren Sachverhalt ergangene Entscheidung der Vergabekammer Südbayern (Beschl. v. 15.06.01, 18-05/01, IBR 2001 S. 633) ist andererseits auch von Unterschieden im Sachverhalt gekennzeichnet.
... enthalten" stellt insoweit eine Preisangabe dar, als damit auf eine Vergütung in anderen Positionen hingewiesen wird (Dähne, IBR 2001, S. 633).
- BGH, 08.09.1998 - X ZR 85/97
Ausschluß eines Angebots wegen Änderung der Verdingungsunterlagen; Aufbürdung …
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
In der Entscheidung (vom 08.09.98, X ZR 85/97, IBR 98, 462) geht es zwar um Änderungen an den Verdingungsunterlagen, jedoch nicht in der hier vorliegenden Form der Zusammenfassung von zwei Positionen mit einem Preis. - OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99
Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
Während das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als O- bergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, billigt die Literatur dem Antragsteller äußerstenfalls eine Frist zur Rüge von einer Woche zu (…Ingenstau/Korbion, Kommentar zum Vergaberechtsänderungsgesetz, § 107 Rdnr. 5).
- KG, 22.08.2001 - KartVerg 3/01
Nebenangebot oder Änderung der Verdingungsunterlagen
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
Nach dieser Regelung entscheidet die Vergabekammer, ob der Antragsteller (tatsächlich) in seinen Rechten verletzt ist und trifft dann, und nur dann - abgesehen von der umstrittenen Möglichkeit des § 114 Abs. 1 S. 2 HS 2 GWB - die geeigneten Maßnahmen, um eine (tatsächliche und nicht nur im Sinne des § 107 Abs. 2 GWB geltend gemachte) Rechtsverletzung zu beseitigen und eine Schädigung der betroffenen Interessen zu verhindern (in dieser Diktion nunmehr auch Kammergericht, Beschl. v. 22.08.2001, KartVerg 3/01). - OLG Düsseldorf, 30.04.2002 - Verg 3/02
verbindliche Preisangabe
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
Auch nach Ansicht des Vergabesenats des OLG Düsseldorf (Beschl. Verg 3/02 v. 30.04.02) stellt eine derartige Angabe eine verbindliche Preisangabe dar, an der sich der Bieter auch festhalten lassen muss. - BGH, 14.10.1993 - VII ZR 96/92
Erforderliche Zuverlässigkeit i.S. § 25 Nr. 2 Abs. 1 VOB/A
Auszug aus VK Sachsen, 24.07.2002 - 1/SVK/063-02
Eine hohe Anzahl von Rechenfehlern kann die Zuverlässigkeit eines Bieters infrage stellen (VÜA Niedersachsen, Beschl. 6/96 v. 18.04.97 mit Bezugnahme auf BGH v. 14.10.93, IBR 1994, S. 51).
- VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
Bindung an Wertungsmatrix
Dieser Aufgabe kann sie sich jedoch nicht entziehen (1. VK Sachsen, B. v. 24.7.2002 - Az.: 1/SVK/063-02; VK Düsseldorf, B. v. 7.6.2001 - Az.: VK-13/2001-B). - VK Sachsen, 01.04.2010 - 1/SVK/007-10
Rügeerhebung beim Projektsteurer und Anspruch bei Unterkostenangebot
Dieser Aufgabe kann sie sich jedoch nicht entziehen (1. VK Sachsen, B. v. 24.7.2002 - Az.: 1/SVK/063-02; VK Düsseldorf, B. v. 7.6.2001 - Az.: VK-13/2001-B). - VK Sachsen, 25.08.2010 - 1/SVK/027-10
Verhandlungsverfahren: Änderung der Verdingungsunterlagen: Ausschluss!
Die Häufung von Rechenfehlern und andere, unklare Angaben im Angebot können jedoch nahelegen, dass der betreffende Bieter wegen Unzuverlässigkeit auszuschließen ist (VK Sachsen, Beschluss vom 24.07.2002 - 1/SVK/063-02).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".