Volltextveröffentlichungen (5)

• oeffentliche-auftraege.de

  Wertung: Korrekturen im Rahmen der rechnerischen Prüfung

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Teilaufhebung nach VOB möglich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ist der Angebotspreis auslegungsfähig? (IBR 2002, 628)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Wann ist die Teilaufhebung einer Bauausschreibung zulässig? (IBR 2002, 633)

Wird zitiert von ... (13)Zitiert selbst (2)

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• OLG Düsseldorf, 13.04.1999 - Verg 1/99

  Rechtsschutz für Bieter nach dem neuen Vergaberechtsänderungsgesetz: Erstes …

  Auszug aus VK Sachsen, 29.07.2002 - 1/SVK/069-02

  Während das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 13.04.1999, Verg 1/99) dem Unternehmen in der Regel 2 Wochen als Obergrenze bis zur Erklärung der Rüge belassen will, billigt die Literatur dem Antragsteller äußerstenfalls eine Frist zur Rüge von einer Woche zu (…Ingenstau/Korbion, Kommentar zum Vergaberechtsänderungsgesetz, § 107 Rdnr. 5).
• VK Hessen, 18.03.2002 - 69d-VK-03/02

  Ausschreibung Gewerk Sanitärinstallation

  Auszug aus VK Sachsen, 29.07.2002 - 1/SVK/069-02

  Die Vergabekammer Hessen hat hierzu in ihrem Beschluss vom 18.03.02 (AZ. 69 d - VK 03/02) hierzu folgendes ausgeführt: Der Auftraggeber ist unter keinem Gesichtspunkt berechtigt, einen falschen Einheitspreis durch einen richtigen zu ersetzen und diesen bei der Wertung zu berücksichtigen.

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• VK Sachsen, 21.04.2008 - 1/SVK/021-08

  Ausnahmen zum Verbot der Änderung oder Ergänzung des LV

  Dieser darf folglich unter keinen Umständen von der Auftraggeberseite verändert werden (1. VK Sachsen, B. v. 3.7.2003 - Az.: 1/SVK/067-03, B. v. 17.7.2002 - Az.: 1/SVK/069-02).
• VK Schleswig-Holstein, 10.02.2005 - VK-SH 2/05

  Schwerwiegender Grund zur Aufhebung der Ausschreibung

  Ist jedoch eine Losvergabe aufgrund der Ausschreibung wie hier bereits mit der Vergabebekanntmachung ausgeschlossen, kann der Auftraggeber von dieser Festlegung nicht wieder nachträglich abrücken (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; 1. Vergabekammer des Freistaats Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069- 02;… Rusam, a.a.O., § 4 Rn 11 und § 25 Rn 140, Schranner in Ingenstau/Korbion, VOB-Kommentar, § 4 Rn 6), weshalb auch nicht einzelne Positionen einer Leistungsbeschreibung vergeben oder aufgehoben werden können (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; 1. Vergabekammer des Freistaats Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069-02).
• VK Sachsen, 20.09.2006 - 1/SVK/085-06

  Alle Mitglieder einer Bietergemeinschaft müssen Eignung nachweisen!

  Allerdings ist die Vergabekammer in fortgesetzter Rechtsprechung (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 17.7.2002, 1/SVK/ 069-02) der Auffassung, dass § 26 VOL/A auch eine Teilaufhebung zulässt.

• VK Schleswig-Holstein, 31.05.2005 - VK-SH 9/05

  Entbehrlichkeit der Textform der Information gemäß § 13 VgV

  Ist jedoch eine Losvergabe aufgrund der Ausschreibung wie hier bereits mit der Vergabebekanntmachung ausgeschlossen, kann der Auftraggeber von dieser Festlegung nicht wieder nachträglich abrücken (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; 1. Vergabekammer des Freistaats Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069-02;… Rusam, a.a.O., § 4 Rn 11 und § 25 Rn 140, Schranner in Ingenstau/Korbion, VOB-Kommentar, § 4 Rn 6), weshalb auch nicht einzelne Positionen einer Leistungsbeschreibung vergeben werden können (vgl. Thüringer OLG, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; 1. Vergabekammer des Freistaats Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069-02).
• VK Schleswig-Holstein, 26.07.2006 - VK-SH 11/06

  § 26 VOL/A hat bieterschützende Wirkung

  Ist jedoch eine Losvergabe aufgrund der Ausschreibung wie hier bereits mit der Vergabebekanntmachung ausgeschlossen, kann der Auftraggeber von dieser Festlegung nicht wieder nachträglich abrücken (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; VK Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069-02; Rusam, Rn 11 zu § 4 und Rn 140 zu § 25; Schranner in Ingenstau/Korbion, VOB- Kommentar, Rn 6 zu § 4), weshalb auch nicht einzelne Positionen einer Leistungsbeschreibung vergeben werden können (vgl. OLG Thüringen, Beschluss vom 15.07.2003, 6 Verg 7/03; VK Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, 1/SVK/069- 02).(4) Der Antrag auf Feststellung, dass der Zuschlag bereits an die ASt erteilt ist, ist ebenfalls unzulässig.
• VK Sachsen, 14.03.2007 - 1/SVK/006-07

  Zulässigkeit einer Loslimitierung

  Die Vergabekammer ist in fortgesetzter Rechtsprechung (vgl. VK Sachsen, Beschluss vom 17.7.2002, 1/SVK/ 069-02) der Auffassung, dass § 26 VOL/A auch eine Teilaufhebung zulässt.
• VK Niedersachsen, 26.01.2005 - 203-VgK-56/04

  Vergabeverfahren über Anlagen der Gebäudeautomation in einem Krankenhaus; …

  Kommt der Bieter dieser Pflicht nicht nach, führt dies dazu, dass der Bieter die unterbliebene Sachaufklärung gegen sich gelten lassen muss (…vgl. Heiermann, a.a.O., A § 17, Rn. 40; OLG Naumburg, Beschluss v. 29.10.2001, Az.: 1 Verg 11/01, VK Sachsen, Beschluss v. 17.07.2002 - Az.: 1/SVK/069-02).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 13.10.2004 - 2 VK 13/04

  Ausschluss von Unterkostenangeboten

  Kommt der Bieter dieser Pflicht nicht nach, so führt dies dazu, dass der Bieter die unterbliebene Sachaufklärung gegen sich gelten lassen muss: Er ist mit seinem Angebot so zu werten, wie es bei der Submission vorlag (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 29.10.2001, Az.: 1 Verg 11/01, VK Sachsen, Beschluss vom 17.07.2002, Az.: 1/SVK/069-02).
• VK Sachsen, 21.07.2004 - 1/SVK/050-04

  Verkalkuliertes Angebot berechtigt allenfalls zur Anfechtung

  Keinesfalls ist der Auftraggeber - ggf. im Zusammenwirken mit dem Bieter befugt, an die Stelle der fehlkalkulierten Positionen andere Preispositionen nachträglich einzutragen und das Angebot somit preislich - wie hier um XXX.000,- Euro - zu verändern (VK Sachsen, B. v. 29.07.2002, IBR 2002, 628 für einen vergleichbaren Sachverhalt in einem VOB-Verfahren; VK Hessen, B. v. 18.03.2002, 69 d VK 03/02).
• VK Sachsen, 03.07.2003 - 1/SVK/067-03

  Vertauschung von Minder- und Mehrkosten: Spätere Änderung unzulässig!

  Eine - einzig mögliche - Korrektur im Rahmen der rechnerischen Prüfung scheidet aus, da im vorliegenden Fall kein Rechenfehler vorliegt und die Multiplikation aus Einheitspreis und Masse korrekt ist (so VK Sachsen mit Beschluss vom 29.07.2003, 1/SVK/069-02).
• VK Sachsen, 21.12.2004 - 1/SVK/112-04

  Bieter muss sich an eigener Fehlinterpretation festhalten lassen
• VK Sachsen, 18.07.2003 - 1/SVK/082-03

  Kosten des Verfahrens vor der Vergabekammer: Kosten für das Gestattungsverfahren
• VK Sachsen, 28.05.2003 - 1/SVK/046-03

  Fehlender Gleichwertigkeitsnachweis: Ausschluss!