Rechtsprechung
| VK Sachsen, 28.11.2000 - 1/SVK/103-00 |
Volltextveröffentlichung
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
Wird zitiert von ... (6)
- VK Sachsen, 09.05.2003 - 1/SVK/034-03
Rüge als Voraussetzung der Zulässigkeit des Nachprüfungsverfahrens
§ 7 Nr. 1 VOB/A fordert, dass vergaberechtliche Entscheidungen immer autonom vom Auftraggeber selber zu treffen sind und es auf Einschätzungen eingeschalteter Sachverständiger nicht entscheidend ankommen kann (ständige Rechtsprechung seit Beschl. v. 28.11.2000, 1/SVK/103-00).*).§ 7 Nr. 1 VOB/A fordert, dass vergaberechtliche Entscheidungen immer autonom vom Auftraggeber selber zu treffen sind und es auf Einschätzungen eingeschalteter Sachverständiger nicht entscheidend ankommen kann (ständige Rechtsprechung seit Beschl. v. 28.11.2000, 1/SVK/103-00).*).
Dies bedeutet aber auch, dass es auf deren Einschätzungen gerade nicht ankommt (ständige Spruchpraxis der VK Sachsen seit Beschl. v. 28.11.2000, 1/SVK/103-00), sondern vergaberechtliche Entscheidungen immer autonom vom Auftraggeber selber zu treffen sind.
- VK Rheinland-Pfalz, 04.06.2002 - VK 14/02
Auftrag "Erschließung eines Gewerbegebiets - Los Wasserversorgung"
ergeben (VK Sachsen, 1/SVK/103-00, S.9). - VK Sachsen, 14.05.2001 - 1/SVK/30-01
Rüge kann auch (nur) mündlich erfolgen!
Bei der Einschätzung der Gleichwertigkeit steht dem Auftraggeber ein objektiver und subjektiver Beurteilungsspielraum zu (OLG Naumburg, IBR 2000, 104; VK Sachsen, Beschluss vom 28.11.2000, Az. 1/SVK/103-00).
- VK Sachsen, 13.05.2002 - 1/SVK/027-02
Frist im Verhandlungsverfahren
Vielmehr ist das Handeln des Auftraggebers nur dann dem Prüfungsspielraum der Vergabekammer unterworfen, wenn - das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten worden wäre, - von einem unzutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden wäre, - sachwidrige Erwägungen für die Entscheidung verantwortlich gewesen wären, - bei der Entscheidung sowohl im Rahmen der Gesetze wie auch im Rahmen der Beurteilungsermächtigung haltender Beurteilungsspielraum nicht zutreffend angewandt worden wäre (VK Sachsen, 1/SVK/103-00 v. 28.11.2000). - VK Sachsen, 09.05.2001 - 1/SVK/30-01
Wertung eines Nebenangebotes (Gleichwertigkeit)
Bei der Einschätzung der Gleichwertigkeit steht dem Auftraggeber ein objektiver und subjektiver Beurteilungsspielraum zu (OLG Naumburg, IBR 2000, 104; VK Sachsen, Beschluss vom 28.11.2000, Az. 1/SVK/103-00). - VK Sachsen, 13.05.2002 - 1/SVK/028-02
Fristen im Verhandlungsverfahren
Vielmehr ist das Handeln des Auftraggeber nur dann dem Prüfungsspielraum der Vergabekammer unterworfen, wenn - das vorgeschriebene Verfahren nicht eingehalten worden wäre, - von einem unzutreffenden oder nicht vollständig ermittelten Sachverhalt ausgegangen worden wäre, - sachwidrige Erwägungen für die Entscheidung verantwortlich gewesen wären, - bei der Entscheidung sowohl im Rahmen der Gesetze wie auch im Rahmen der Beurteilungsermächtigung haltender Beurteilungsspielraum nicht zutreffend angewandt worden wäre (VK Sachsen, 1/SVK/103-00 v. 28.11.2000).
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