Rechtsprechung
| VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- oeffentliche-auftraege.de
BDE-Kennung als Vergabekriterium?
- VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Nachträgliche Einführung von Wertungskriterien unzulässig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kommt es im Hinblick auf das Verhandlungsverbot nach § 24 VOL/A darauf an, in welchem Umfang verhandelt wird? (IBR 2001, 565)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Darf die Vergabestelle Kriterien berücksichtigen, die nicht ausdrücklich in der Ausschreibung genannt sind? (IBR 2001, 567)
Wird zitiert von ... (31) Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.02.1999 - X ZR 101/97
Erteilung eines Auftrags aufgrund einer über die Ausschreibung hinausgehenden …
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Ein Nachschieben von Kriterien ist unzulässig (u.A. BGH X ZR 101/97 v. 17.02.99) und stellt einen vergaberechtlichen Verstoß dar. - OLG Düsseldorf, 20.07.2000 - Verg 1/00
Kostenentscheidung und Kostenerstattung im Vergabeverfahren
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Nach der grundlegenden Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (Beschl. Verg 1/00 v. 20.07.2000) handelt es sich bei der Prüfung der Notwendigkeit der Hinzuziehung immer um eine Einzelfallentscheidung. - VK Bund, 09.04.2001 - VK 1-07/01
Neubau eines schlüsselfertigen Verwaltungsgebäudes
Auszug aus VK Sachsen, 21.05.2001 - 1/SVK/32-01
Verschiedentlich wird (vor allem vor dem Hintergrund der 14-tägigen Informationsfrist des § 13 VgV) vertreten, dass der Bieter, der die Sicherheit habe, dass der Zuschlag nicht vor Fristablauf erteilt werde, dem Auftraggeber eine Möglichkeit zur Stellungnahme einräumen müsse (VK Bund, Beschl. VK 1 - 7/01 v. 09.04.01).
- VK Sachsen, 04.05.2011 - 1/SVK/010-11
Produktbeschränkungen im Leistungsverzeichnis?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (nach ständiger Rechtssprechung der VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001, Az: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az: 1/SVK/105- 04, Beschluss vom 23.04.2010, Az: 1/SVK/008-10, Beschluss vom 13.12.2010, Az: 1/SVK/044-10, Beschluss vom 15.02.2011, Az: 1/SVK/052-10). - VK Sachsen, 14.04.2008 - 1/SVK/013-08
Bindung an Wertungsmatrix
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 07.01.2008 - 1/SVK/077-07
Teststellung bei IT-Ausschreibungen
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen und muss gleichzeitig auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001, 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, 1/SVK/105-04).
- VK Sachsen, 30.04.2008 - 1/SVK/020-08
Auftrag muss grundsätzlich in Losen vergeben werden!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. v. 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. v. 11.11.2004, Az - 1/SVK/105-04). - VK Sachsen, 10.05.2011 - 1/SVK/009-11
Vergabeunterlagen müssen angemessene Risikoverteilung enthalten!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 11.11.2004 - 1/SVK/105-04
Abweichungen jeglicher Art qualifizieren als Nebenangebot
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01). - VK Sachsen, 28.12.2009 - 1/SVK/060-09
Unklare Preisangaben führen zum Ausschluss!
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07
Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (Vergabekammer Sachsen, Beschluss vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, Beschluss vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Niedersachsen, 24.10.2008 - VgK-35/08
Zulässigkeit der Anrufung der Vergabekammer ab Aufhebung der Ausschreibung für …
Angesichts dieser Sachlage ist die Auftraggeberin gehalten, ihren Zweifeln und Fragen zum Inhalt des Angebotes der Antragstellerin im Wege der Aufklärung gem.§ 24 VOL/A nachzugehen, bevor sie über die für den Bieter schärfste Sanktion des Vergaberechts, den Angebotsausschluss, entscheidet (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss v. 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01; Weyand, VergabeR, 2.Auflage, § 24 VOB/A, Rdnr.5216). - VK Sachsen, 24.03.2011 - 1/SVK/005-11
VOF-Verfahren: Bekanntgabe der Gewichtung der Auswahlkriterien?
Die Maßnahme muss jedoch geeignet sein, die Rechtsverletzung zu beseitigen, gleichzeitig aber auch das mildeste Mittel hierfür sein (VK Sachsen, B. vom 21.05.2001 - Az.: 1/SVK/32-01, B. vom 11.11.2004, Az - 1/SVK/105- 04). - VK Sachsen, 10.02.2012 - 1/SVK/001-12
Nachunternehmereinsatz schlechter als Eigenleistung?
- VK Sachsen, 08.08.2008 - 1/SVK/039-08
Ausschluss wegen Unterschreitung der Mindestsätze?
- VK Sachsen, 16.11.2006 - 1/SVK/097-06
Keine nachträgliche Fristverlängerung!
- VK Sachsen, 08.01.2010 - 1/SVK/059-09
Auch Verhandlungsverfahren muss transparent sein!
- VK Sachsen, 20.04.2010 - 1/SVK/008-10
Definition zwingender "Soll"-Vorgaben und Hinweise zur Zertifizierung
- VK Sachsen, 15.02.2011 - 1/SVK/052-10
Beteiligung von Projektanten auf Bieterseite
- VK Sachsen, 19.05.2011 - 1/SVK/015-11
VOL/A 2009: Überbürdung von ungewöhnlichem Wagnis ist unzulässig!
- VK Sachsen, 17.09.2007 - 1/SVK/058-07
Kalkulationsgrundlagen an nur einen Bieter: Aufhebung!
- VK Südbayern, 16.01.2009 - Z3-3-3194-1-33-09/08
Selbstbindung des öffentlichen Auftraggebers hinsichtlich anderer Angebote bei …
- VK Sachsen, 17.12.2010 - 1/SVK/045-10
Dokumentation der Öffnung der Angebote
- VK Sachsen, 12.05.2005 - 1/SVK/038-05
Dienstleistungskonzession: GWB anwendbar? - Rügeerfordernisse
- VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02
Vergabeverfahren - Nachverhandlung
- VK Sachsen, 07.05.2002 - 1/SVK/035-02
Verdingungsunterlagen: Begriff und Abänderbarkeit
- VK Mecklenburg-Vorpommern, 27.11.2001 - 2 VK 15/01
Keine Vergabe von Tiefbauarbeiten für einen Pauschalpreis!
- VK Sachsen, 16.05.2011 - 1/SVK/016-11
Überschießende Produktanforderungen: Selbstbindung des Auftraggebers!
- VK Sachsen, 31.01.2011 - 1/SVK/051-10
Keine Abweichen v. bekannt gegebenen techn. Mindestbedingungen möglich
- VK Sachsen, 17.05.2011 - 1/SVK/012-11
Änderungen = Ausschluss!
- VK Sachsen, 31.05.2005 - 1/SVK/046-05
Verzicht auf Vergabe trotz Verfahrens ist möglich
- VK Sachsen, 18.11.2004 - 1/SVK/108-04
§ 6 Abs. 3 Satz 1 VOL/A: Keine Sachverständigenbeteiligung zulässig
- VK Sachsen, 12.04.2002 - 1/SVK/024-02g
Vergabeverfahren - Nachverhandlung
- VK Sachsen, 04.04.2002 - 1/SVK/024-02g
nachträgliche Verdingungsunterlagenänderungen sind unzulässig
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