Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 04.06.1987 - 1 A 114/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 29.08.1996 - 1 A 12998/95 In dieser Hinsicht gewinnen auch planerische Entscheidungen eines Straßenbaulastträgers, soweit ihre Umsetzung unmittelbar bevorsteht, Bedeutung (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. August 1979, DÖV 1979, 907 - insoweit allerdings nicht veröffentlicht - Urteile des Senats vom 04. Juni 1987 - 1 A 114/85 - und vom 28. Februar 1993 - 1 A 12323/92.OVG -).
- OVG Schleswig-Holstein, 04.02.1992 - 4 L 67/91
Straßenklasse; Teilstück; Bundesstraße; Verkehrsbedeutung; Räumliche …
Der Senat braucht die Streitfrage nicht zu entscheiden, ob es sich bei den Kriterien, die nach dem Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein für die Einstufung einer Straße entscheidend sind, um gerichtlich voll überprüfbare unbestimmte Rechtsbegriffe handelt (so OVG Koblenz, Urteile vom 05. April 1984 - 1 A 46/83 -, Amtliche Sammlung 18, 438 ff. und vom 04. Juni 1987 - 1 A 114/85 -, Amtliche Sammlung 21, 218 ff.; BayVGH, Urteil vom 23. Oktober 1990 - 8 B 89.2278 -, NVwZ 91, 590 ff.;… für die erste Teilentscheidung des § 2 Abs. 4 FStrG auch Bundesverwaltungsgericht aaO) oder ob insoweit der Straßenbauverwaltung ein Beurteilungsspielraum oder sogar planerisches Ermessen zusteht (…so Kodal/Krämer, Straßenrecht, 4. Aufl. S. 246 ff. Rdnr. 20.3 ff.).
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