Rechtsprechung
| VG Göttingen, 13.04.2011 - 1 A 126/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- verkehrslexikon.de
Zur Ausnahmegenehmigung vom Nacht- und Sonntagsparkverbot für LKW
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 22.12.1993 - 11 C 45.92
Zur Ausnahmegenehmigung von einem Verkehrsverbot für einen Gewerbebetrieb
Auszug aus VG Göttingen, 13.04.2011 - 1 A 126/10
Die mit dem Verbot verfolgten öffentlichen Belange sind unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gegen die besonderen Interessen des Betroffenen abzuwägen (BVerwG, Urteil vom 22.12.1993 - 11 C 45/92 - DVBl. 1994, 758; OVG Münster, Urteil vom 14.03.2000 - 8 A 5467/98 -, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2000 - 8 A 5467/98
Fahrzeuge für Geldtransport in einer Fußgängerzone
Auszug aus VG Göttingen, 13.04.2011 - 1 A 126/10
Die mit dem Verbot verfolgten öffentlichen Belange sind unter Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit gegen die besonderen Interessen des Betroffenen abzuwägen (BVerwG, Urteil vom 22.12.1993 - 11 C 45/92 - DVBl. 1994, 758; OVG Münster, Urteil vom 14.03.2000 - 8 A 5467/98 -, juris). - BayObLG, 26.02.1990 - 1 ObOWi 340/89
Geldbuße wegen regelmäßigen verbotswidrigen Parkens eines Kraftfahrzeuges mit …
Auszug aus VG Göttingen, 13.04.2011 - 1 A 126/10
Nur so wird der Schutzzweck des Parkverbots in § 12 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 1 StVO, die Wohnbevölkerung vor Abgas- und Lärmbelastung durch ankommende und abfahrende Lkw zu schützen, umfassend erreicht (so OLG Hamm, Beschluss vom 17.08.1983 - 6 Ss OWi 788/83 -, VRS 1984, 53 ff.; BayObLG, Beschlüsse vom 26.02.1990 -1 Ob Owi 340/89 - und 10.07.1997 - 1 Ob Owi 259/97 -, jeweils juris;… Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 20. Auflage, 2008, § 12 StVO, Rn. 72). - OLG Hamm, 17.08.1983 - 6 Ss OWi 788/83
Auszug aus VG Göttingen, 13.04.2011 - 1 A 126/10
Nur so wird der Schutzzweck des Parkverbots in § 12 Abs. 3 a Satz 1 Nr. 1 StVO, die Wohnbevölkerung vor Abgas- und Lärmbelastung durch ankommende und abfahrende Lkw zu schützen, umfassend erreicht (so OLG Hamm, Beschluss vom 17.08.1983 - 6 Ss OWi 788/83 -, VRS 1984, 53 ff.; BayObLG, Beschlüsse vom 26.02.1990 -1 Ob Owi 340/89 - und 10.07.1997 - 1 Ob Owi 259/97 -, jeweils juris;… Burmann/Heß/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 20. Auflage, 2008, § 12 StVO, Rn. 72).
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Rechtsprechung
| OVG Bremen, 28.08.2014 - 1 A 126/10 |
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Volltextveröffentlichung
- bremen.de
Informantenschutz
Verfahrensgang
- VG Bremen, 25.03.2010 - 2 K 548/09
- OVG Bremen, 28.08.2014 - 1 A 126/10
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