Rechtsprechung
| VG Berlin, 22.06.2004 - 1 A 148.04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,29912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 22.06.2004 - 1 A 148.04
- VG Berlin, 23.06.2004 - 1 A 148.04
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 23.11.2004 - 1 A 271.01 Schließlich können auch die Kommerzialität und kommerzielle Interessen des Veranstalters gegen die Annahme einer beabsichtigten Meinungskundgabe sprechen (vgl. den Beschluss der Kammer vom 2. November 2000 - VG 1 A 335.00 -, bestätigt vom OVG Berlin, Beschluss vom 30. November 2000 - OVG 1 SN 101.00 -, „Weihnachtsparade“), selbst wenn der beabsichtigte kommerzielle Erfolg erst längerfristig realisierbar erscheint (vgl. den Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2004 - VG 1 A 148.04 -, „Music-Day 2004 I“).
- VG Berlin, 09.06.2005 - 1 A 95.05
Motorrad-Korso ist keine Demo
Schließlich können auch die Kommerzialität und kommerzielle Interessen des Veranstalters gegen die Annahme einer beabsichtigten Meinungskundgabe sprechen (vgl. den Beschluss der Kammer von 2. November 2000 - VG 1 A 335.00 -, bestätigt vom OVG Berlin, Beschluss vom 30. November 2000 - OVG 1 SN 101.00 -, "Weihnachtsparade"), selbst wenn der beabsichtigte kommerzielle Erfolg erst längerfristig realisierbar erscheint (vgl. den Beschluss der Kammer vom 22. Juni 2004 - VG 1 A 148.04 - "Music-Day 2004 I").
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.
Rechtsprechung
| VG Berlin, 23.06.2004 - 1 A 148.04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,41500) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- VG Berlin, 22.06.2004 - 1 A 148.04
- VG Berlin, 23.06.2004 - 1 A 148.04
dejure.org
Übersicht VG Berlin
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.