Rechtsprechung
| VG Berlin, 17.07.1995 - 1 A 198.95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrenshindernis des Verbotes verfahrensbegleitenden Rechtsschutzes in analoger Anwendung des § 44a Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Verpflichtung des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (12)
- BGH, 10.06.1986 - VI ZR 154/85
Zivilrechtliche Ansprüche des Beschuldigten in einem Strafverfahren gegenüber …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.07.1965 - VI ZR 70/64
Antrag auf Feststellung eines Kriegsschadens betreffend eine im Krieg zerstörte …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Berlin, 03.06.1993 - 1 A 449.92
Öffentliche Äußerungen des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des …
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- BGH, 18.10.1977 - VI ZR 171/76
Haftung des Sachverständigen bei Weitergabe eines fehlerhaften Gutachtens
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 03.11.1988 - 7 C 115.86
Kontrolldichte
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 31.03.1987 - 2 BvM 2/86
Völkerrecht
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 07.10.1969 - 2 BvQ 2/69
Wahlkampfkostenerstattung - Organstreit zwischen politischer Partei und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 18.07.1961 - 2 BvE 1/61
Fragestunde
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 11.07.1985 - 7 C 64.83
Verwaltungsrechtsweg bei einer Klage des Mitgliedes des Abgeordnetenhauses von …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VGH Bayern, 25.01.1988 - 5 B 87.03075 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VGH Bayern, 29.10.1986 - 5 B 85 A.1702
- BVerwG, 30.09.1960 - I B 97.59
- BGH, 02.07.2019 - VI ZR 494/17
Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch gegenüber Äußerungen in einer …
Zur Erfassung des vollständigen Aussagegehalts der beanstandeten Äußerung kommt es entscheidend auf den Gesamtkontext an (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 23. Juli 2018 - OVG 1 S 39.18, juris Rn. 27 ff.;… BayVGH ZUM-RD 2010, 99, juris Rn. 17;… VGH BW, AfP 1998, 104, juris Rn. 51; VG Berlin, Beschluss vom 17. Juli 1995 - 1 A 198.95, juris Rn. 58;… VG München, BeckRS 2018, 17142 Rn. 30). - VG Berlin, 24.10.2024 - 1 K 14.19
Einordnung als Mitarbeiterin im Rahmen der Tätigkeit des Stasi-Unterlagen-Archivs
Bei der vom Beklagten nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 StUG durchzuführenden Bewertung nach archivischen Grundsätzen kommt es allein auf das sich aus den Unterlagen ergebende Bild an, ohne dass eine Überprüfung des tatsächlichen Wahrheitsgehalts stattfindet (vgl. VG Berlin, Beschluss vom 17. Juli 1995 - 1 A 198.95, juris Rn. 59; VG Berlin, Urteil vom 23. November 1994 (VG 1 A 632.92 - LKV 1995, 432, 433).
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