Rechtsprechung
| VG Lüneburg, 16.10.1997 - 1 A 27/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Nr. 4 der Vorbemerkungen zu den Besoldungsordnungen A und B; § 48 Abs. 2 Nr. 3 VwVfG
Entzug einer Außendienstzulage nebst Aufwandsentschädigung; Tätigkeit als Militärkraftfahrlehrer im Offiziersrang; Spezifische Zulag der Bundeswehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Entzug einer Außendienstzulage nebst Aufwandsentschädigung; Tätigkeit als Militärkraftfahrlehrer im Offiziersrang; Spezifische Zulag der Bundeswehr
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OVG Niedersachsen, 22.10.1996 - 2 L 4536/94
Zulage für Außendienst;; ATN-Zuordnung; Ausbilder; Außendienst; Fahrschulleiter; …
Auszug aus VG Lüneburg, 16.10.1997 - 1 A 27/96
Das steht mit den gesetzlichen Regelungen und der einschlägigen Rechtsprechung des OVG Lüneburg nicht im Einklang (vgl. dazu dessen Urt. v. 22.10.1996 - 2 L 4536/94 -).Insoweit sei auf das Urteil des BVerwG v. 24.08.1995 (Buchholz 240.1 Nr. 15 BBesO) sowie das des OVG Lüneburg v. 22.10.1996 (2 L 4536/94) verwiesen.
- VG Sigmaringen, 24.01.2005 - 5 K 417/04
Örtliche Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Klage eines ausgeschiedenen …
Denn der praktische Fahrunterricht gehört zum Außendienst eines Ausbilders im Sinne der Zulagenregelung (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 22.10.1996 - 2 L 4536/94 - VG Lüneburg, Urteil vom 16.10.1997 - 1 A 27/96 -). - VG Lüneburg, 16.12.1998 - 1 A 153/96
Anspruch auf Stellenzulage (Außen- und Geländedienst) nach Vernichtung …
Ansonsten jedoch wird jeder "im Freien" absolvierte militärische Dienst (Schießausbildung, Manöver) von Nr. 4 der Vorbemerkungen erfaßt - mag er auch in provisorischen Unterkünften (Zelten, Hütten, Iglus) oder im Schutze von technischem Gerät (Panzer, Haubitzen, LKW) abgeleistet werden (so Urteil der Kammer v. 16.1o.1997 - 1 A 27/96 -).
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