Rechtsprechung
| VG Halle, 15.11.2012 - 1 A 34/11 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Auslegung einer Richtlinie im Subventionsrecht
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 04.12.2003 - 1 L 525/02
Subventionsrecht - Kirchliche, Arbeitsvertrags-Ordnung - KAVO - 46, …
Auszug aus VG Halle, 15.11.2012 - 1 A 34/11
Von rechtlicher Bedeutung ist allein die (willkürfreie) behördliche Handhabung der Förderrichtlinie (vgl. OVG Magdeburg, Urteil vom 4. Dezember 2003 - 1 L 525/02 -, Juris m. w. N.). - VG Halle, 15.11.2012 - 1 A 27/11
Widerruf eines Zuwendungsbescheides zur Beseitigung von Hochwasserschäden
Auszug aus VG Halle, 15.11.2012 - 1 A 34/11
Hierbei erkannte er alle Anschaffungen und Arbeiten, die zur Wiederinbetriebnahme erforderlich waren, als förderfähig an [vgl. z. B. Möbel (Los 60), Büromöbel (Los 61), Schrank-, Funktionsschrankwandanlagen (Los 65), Regalsysteme (Los 66) (3189), medizinisches Mobiliar und Geräte (Los 74) (3191) und digitales Bildverarbeitungssystem (Los 74); entsprechend für die Außenanlagen: Sanierung Landschaftsbau (Lose 48/53 und 102), Sanierung Pflanzarbeiten (Lose 54 und 103) (s. Beiakte I zu Gerichtsakte 1 A 27/11 HAL, Sachbericht zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes, Seite 3183 ff., Seite 3230 bzw. Baufachliche Stellungnahme des Staatshochbauamtes Magdeburg vom 28. März 2003)].
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Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 27.07.2012 - 1 A 34/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Ordnungswidrigkeitenrecht: Sicherstellung und Verwahrung eines Kraftfahrzeuges
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 26.01.2009 - 10 BV 08.1422
Sicherstellung eines Motorrads zum Zwecke der Entschärfung des …
Auszug aus VG Magdeburg, 27.07.2012 - 1 A 34/11
Etwas anderes kann in Ausnahmefällen gelten (vgl. BayVGH, U. v. 26.01.2009 - 10 BV 08.1422 -, zitiert nach juris, Rdnr. 26). - VG Kassel, 28.09.2009 - 4 K 1403/07
Würdigung von Rudolf Hess als Mordopfer
Auszug aus VG Magdeburg, 27.07.2012 - 1 A 34/11
Da jedenfalls eine verfassungskonforme Auslegung dahingehend, dass die Sicherstellung bei der gegenwärtigen Gefahr der Begehung einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit erfolgen kann, möglich ist und durch das verbotswidrige Parken des Fahrzeugs die Begehung einer Ordnungswidrigkeit bereits erfolgt war und die Begehung weiterer Ordnungswidrigkeiten mit Hilfe des Fahrzeuges hinreichend sicher drohte, gibt § 45 Nr. 4 SOG LSA eine hinreichende Grundlage für die erfolgte Sicherstellung des Lkw ab (vgl. zum dortigen inhaltsgleichen Landesrecht: VG Kassel, U. v. 28.09.2009 - 4 K 1403/07.KS -, zitiert nach Juris, Rdnr. 14 m. w. N.).
- OVG Rheinland-Pfalz, 30.04.2024 - 7 A 10988/23
Polizeiliche Sicherstellung eines Motorrades; Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr
Vielmehr muss im Regelfall davon ausgegangen werden, dass diese Mittel und Sanktionen den durchschnittlichen Verkehrsteilnehmer so nachhaltig beeindrucken, dass er von der umgehenden Begehung erneuter Verkehrsverstöße bzw. Straßenverkehrsdelikte absieht (vgl. BayVGH…, Urteil vom 26. Januar 2009 - 10 BV 08.1422 -, juris Rn. 25 f.; OVG RP…, Beschluss vom 29. August 2023 - 7 B 10593/23.OVG -, juris Rn. 6; VG Magdeburg, Urteil vom 27. Juli 2012 - 1 A 34/11 -, juris Rn. 17).Rn. 29 Etwas Anderes kann nur in Ausnahmefällen gelten (vgl. BayVGH…, Urteil vom 26. Januar 2009 - 10 BV 08.1422 -, juris Rn. 25 f.; OVG RP…, Beschluss vom 29. August 2023 - 7 B 10593/23.OVG -, juris Rn. 6; VG Magdeburg, Urteil vom 27. Juli 2012 - 1 A 34/11 -, juris Rn. 17).
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