Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 04.10.1985 - 1 A 34/85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
§ 89 Abs. 1 NBauO.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 04.10.1985 - 1 A 34/85
- BVerwG, 19.02.1986 - 4 B 33.86
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 25.01.1993 - 6 L 195/90
Nachbar; Sportanlage; Durchsetzung; Bebauungsplan; Baugenehmigung; …
In Ausnahmefällen kann sich jedoch der dem Bauaufsichtsamt eingeräumte Ermessensspielraum derart reduzieren, daß nur eine einzige ermessensfehlerfreie Entscheidung, nämlich die zum Einschreiten, denkbar ist und höchstens für die Art des Einschreitens noch ein Ermessensspielraum der Behörde offen bleibt (vgl. OVG Lüneburg, Urteil v. 4.10.1985 - 1 A 34/85 -, BRS 44 Nr. 195, und v. 16.5.1988 - 1 A 23/87 -, BRS 48 Nr. 191 = BauR 1989, 188; OVG Berlin, Beschluß v. 7.9.1990, BRS 50 Nr. 206). - BVerwG, 16.10.1986 - 4 ER 204.86
Befugnis von Bediensteten der Bauaufsichtsbehörde zur Grundstücksbetretung zwecks …
Das Urteil 1 A 34/85 betrifft die Befugnis der Bauaufsichtsbehörde zum Erlaß einer Beseitigungsanordnung gegenüber dem Kläger und einer entsprechenden Duldungsverfügung gegenüber der Ehefrau des Klägers.Dazu ist zu bemerken: Der Kläger hat alle Prozeßakten, auch die Akte 1 A 34/85, vor der mündlichen Verhandlung, nämlich am 9. Juli 1986, einsehen können und auch tatsächlich eingesehen.
- OVG Niedersachsen, 26.05.1997 - 1 L 5006/95
Anspruch auf Einschreiten;; Anspruch auf Einschreiten; Gasfeuerstätte; …
Nur in Ausnahmefällen beispielsweie bei hoher Intensität der von einem bauordnungswidrigen Zustand ausgehenden Störung oder Gefährdung - kann der der Behörde eingeräumte Ermessensspielraum sich derart reduzieren, daß nur eine einzige ermessensfehlerfreie Entschließung, nämlich die zum Einschreiten, denkbar ist und höchstens für das "Wie" des Einschreitens noch ein ausnutzbarer Ermessensspielraum der Behörde offenbleibt (…so grundlegend: BVerwG, Urt. v. 18.8.1960 I C 42.59 - DVBl. 1961, 125; Urt. d. Sen. v. 27.3.1981 - 1 A 213/80 - BRS 38 Nr. 181 und v. 4.10.1985 - 1 A 34/85 - BRS 44 Nr. 195).
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Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 34/85 |
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 34/85
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 117/83
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 133/84
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 26/84
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 27/84
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 31/84
- OVG Rheinland-Pfalz, 14.08.1986 - 1 A 34/84
- BVerwG, 16.10.1986 - 4 ER 204.86
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Rechtsprechung
| BVerwG, 28.06.1985 - 1 A 34.85 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
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