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Rechtsprechung
   OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,20209
OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99 (https://dejure.org/2001,20209)
OVG Bremen, Entscheidung vom 20.02.2001 - 1 A 413/99 (https://dejure.org/2001,20209)
OVG Bremen, Entscheidung vom 20. Februar 2001 - 1 A 413/99 (https://dejure.org/2001,20209)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einfügen eines Wintergartens in eine Reihenhaussiedlung im baurechtlichen Sinne; Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich; Überschreitung des Umgebungsrahmens

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 15.12.1994 - 4 C 13.93

    Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine 100 qm große Spielhalle - …

    Auszug aus OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99
    Dabei fällt mit der Beantwortung der ersten Frage, ob sich das hinzukommende Vorhaben im Rahmen der bereits in der Umgebung vorhandenen baulichen Nutzung hält, eine wichtige Vorentscheidung, die innerhalb des zweiten Prüfungsschritts nur noch ausnahmsweise korrigiert werden kann (grundlegend BVerwG, U. v. 26.05.1978 - 4 C 9/77 -, BVerwGE 55, 369; vgl. auch BVerwG, U. v. 15.12.1994 - 4 C 13/93 -, NVwZ 95, 361).

    bb) Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zieht eine Überschreitung des Umgebungsrahmens regelmäßig die Gefahr nach sich, daß der gegebene Zustand in negativer Hinsicht in Bewegung gebracht wird (U. v. 15.12.1994 -4 C 13/93-, a.a.O.).

  • BVerwG, 26.05.1978 - 4 C 9.77

    Bekanntmachung der Entwürfe und der Genehmigung von Bebauungsplänen; Verhältnis …

    Auszug aus OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99
    Dabei fällt mit der Beantwortung der ersten Frage, ob sich das hinzukommende Vorhaben im Rahmen der bereits in der Umgebung vorhandenen baulichen Nutzung hält, eine wichtige Vorentscheidung, die innerhalb des zweiten Prüfungsschritts nur noch ausnahmsweise korrigiert werden kann (grundlegend BVerwG, U. v. 26.05.1978 - 4 C 9/77 -, BVerwGE 55, 369; vgl. auch BVerwG, U. v. 15.12.1994 - 4 C 13/93 -, NVwZ 95, 361).
  • BVerwG, 23.11.1998 - 4 B 29.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; vorhandene …

    Auszug aus OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99
    Diese ungenehmigten Wintergärten können zur Bestimmung des Umgebungsrahmens nicht herangezogen werden; die Beklagte hat erklärt, daß sie sich mit dem Vorhandensein dieser Bauten nicht abfinden werde (vgl. dazu BVerwG, B. v. 23.11.1998 - 4 B 29/98 -, NVwZ-RR 1999, 364).
  • BVerwG, 04.10.1995 - 4 B 68.95

    Hinterlandbebauung - Grundfläche - Einfügen - Überplanter Innenbereich - …

    Auszug aus OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99
    Es ist nichts dafür ersichtlich, daß bezogen auf die Grundstücke der Kläger singuläre Verhältnisse vorliegen (vgl. dazu BVerwG, B. v. 04.10.1995 - 4 B 68/95 -, NVwZ-RR 1996, 375).
  • OVG Bremen, 20.02.1996 - 1 BA 53/95

    Reihenhauszeile; Hintere Baugrenze; Nachbarschutz; Befreiung vom Bebauungsplan; …

    Auszug aus OVG Bremen, 20.02.2001 - 1 A 413/99
    Die Größe und der Zuschnitt der Grundstücke in dem Wohngebiet sowie die Art der Bebauung schaffen eine besondere nachbarliche Nähe, die nach einem Ausgleich zwischen den nachbarlichen Interessen verlangt (vgl. OVG Bremen, U. v. 20.02.1996 - 1 BA 53/93 -, NVwZ-RR 1997, 276).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 20.03.2012 - 3 L 12/08

    Bauaufsichtliche Anordnung zum Rückbau eines Wochenendhauses, eines Anbaus und …

    Bei einer solchen Erweiterung ist nämlich zu prüfen, ob sich das Gebäude nach dieser Maßnahme hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung den Festsetzungen des Bebauungsplans entspricht bzw., falls § 34 BauGB maßgebend sein sollte, sich in die nähere Umgebung einfügt (vgl. dazu OVG Bremen, U. v. 20.02.2001 - 1 A 413/99 -, NordÖR 2001, 396 = BRS 65 Nr. 82).
  • OVG Bremen, 25.10.2002 - 1 A 88/02

    Unbeplanter Innenbereich; Nachbarschutz; Beeinträchtigung der freien Sicht durch …

    Etwas anderes gilt ausnahmsweise (…vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 04.07.1980 - 4 C 101.77 - NJW 1981, 139; OVG Bremen, Urt. v .20.02.2001 - 1 A 413/99 - NordÖR 2001, 396 m.w.Nwn.) dann, wenn sie es an der gebotenen Rücksichtnahme auf die sonstige, insbesondere auf die in der unmittelbaren Nähe vorhandene Bebauung fehlen lassen.
  • OVG Bremen, 01.02.2006 - 1 A 159/05

    Unbeplanter Innenbereich; Bestimmung des Umgebungsrahmens - Unbeplanter …

    Im Ausnahmefall kann auch ein den Umgebungsrahmen überschreitendes Vorhaben das Merkmal des Einfügens erfüllen; Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass es weder selbst noch infolge einer möglichen Vorbildwirkung geeignet ist, bodenrechtlich beachtliche Spannungen zu begründen oder vorhandene Spannungen zu erhöhen (…st. Rspr., vgl. BVerwG, Urt. v. 15.12.1994 - 4 C 13.93 - NVwZ 1995, 698; OVG Bremen, Urt. v. 20.02.2001 - 1 A 413/99 - NordÖR 2001, 396).
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