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| VG Lüneburg, 29.08.2008 - 1 A 47/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Entlassung eines Soldaten auf Zeit wegen Kokainkonsums
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
55 V SG; 145 II ; WDO
Entlassung (Bundeswehr); Zeitsoldat; Soldat auf Zeit; Kokain; Dienstpflichtverletzung; Drogentest; Urinprobe - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 15.03.2000 - 2 B 98.99
Dienstungeeignetheit eines Soldaten bei Konsum von Cannabis
Auszug aus VG Lüneburg, 29.08.2008 - 1 A 47/08
"Die militärische Ordnung ist nämlich regelmäßig - und so auch hier - ernstlich gefährdet, wenn sich die Einsatzbereitschaft der Soldaten vermindert, weil sich in der Truppe Rauschgiftkonsum verbreitet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 15.3. 2000 - BVerwG 2 B 98/99 -, NVwZ 2000, 1186 ). - OVG Niedersachsen, 02.03.2007 - 5 ME 252/06
Umdeutung eines Antrags auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines …
Auszug aus VG Lüneburg, 29.08.2008 - 1 A 47/08
Da gemäß § 145 Abs. 2 WDO die aufgrund der Wehrdisziplinarordnung ergehenden Entscheidungen der Disziplinarvorgesetzten für die vor einem Gericht geltend gemachten Rechte aus dem Dienstverhältnis bindend sind, ist damit die in dieser Tat liegende schuldhafte Dienstpflichtverletzung für die in Statussachen zuständigen Gerichte insgesamt bindend festgestellt (vgl. Nds. OVG Beschl. v. 2.3. 2007 - 5 ME 252/06 -, NVwZ-RR 2007, 396 [397]). - OVG Niedersachsen, 20.07.2007 - 5 PA 290/05
Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der Bundeswehr wegen mehrfachen Konsums …
Auszug aus VG Lüneburg, 29.08.2008 - 1 A 47/08
Vgl. dazu Nds.OVG v. 20.7.2007 - 5 PA 290/05 - :.
- VG München, 10.09.2015 - M 17 K 15.488
Rechtmäßige Rücknahme der Trennungsgeldgewährung gegenüber einem Beamten der …
Rn. 42 aa) Im Disziplinarverfahren wird lediglich über das Vorliegen einer Dienstpflichtverletzung entschieden, so dass sich eine etwaige Bindungswirkung nach § 145 Abs. 2 WDO auch nur auf diese Frage erstrecken kann (…vgl. VG Augsburg, B.v. 13.7.2015 - Au 2 S. 15.435 - juris Rn. 26; VG München, U.v. 5.4.2013 - M 21 K 11.4664 - juris Rn.28;… VG Potsdam, U.v. 1.6.2011 - 2 K 2621/09 - juris Rn. 29, 32;… OVG NRW, B.v. 17.9.2008 - 1 B 670/08 - juris Rn. 20; VG Lüneburg, U.v. 29.8.2008 - 1 A 47/08 - juris Rn. 17; BVerwG, B.v. 14.11.1973 - I WB 159.71 - BVerwGE 46, 175, 180).
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