Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.1960 - 1 A 49/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,8078
OVG Rheinland-Pfalz, 28.07.1960 - 1 A 49/59 (https://dejure.org/1960,8078)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28.07.1960 - 1 A 49/59 (https://dejure.org/1960,8078)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 28. Juli 1960 - 1 A 49/59 (https://dejure.org/1960,8078)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,8078) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 29.01.1973 - 6 A 97/71

    Heranziehung des Eigentümers einer Parzelle zur Erstattung von …

    Das änderte sich, als durch die Rechtsprechung des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts klargestellt wurde (vgl. Urteile vom 10. März 1960 - 1 A 42/58 - = AS 8, 19 und vom 28. Juli 1960 - 1 A 49/59 -), daß der Beitragsanspruch im Regelfall bereits dann entsteht, wenn die Baumaßnahme abgeschlossen ist und die Kosten, die erstattet werden sollen, berechnet werden können.
  • BFH, 30.07.1965 - III 49/65 U

    Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen der Verjährung einer Umlage der …

    Daraus folgt aber entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in dem Urteil 1 A 49/59 vom 28. Juli 1960 (Verwaltungsrechtsprechung in Deutschland Bd. 13 S. 733), daß über die Verjährung der Gebühren und Beiträge in § 144 AO überhaupt keine Regelung getroffen ist; die Gebühren und Beiträge können deshalb nicht ohne weiteres den "übrigen Ansprüchen" im Sinne des § 144 Satz 2 AO gleichgesetzt werden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Rheinland-Pfalz
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht