Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen

  BauGB § 145 Abs. 2, § 215
  Sanierungsgebiet, Genehmigungsbedürftigkeit eines Vertrages, Inzidentkontrolle einer Sanierungssatzung nach Ablauf der Fristen i. S. v. § 215 BauGB, Versagung der Genehmigung nach § 145 Abs 2 BauGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verpflichtung zur Vorlage einer Planung in der Qualität eines Vorentwurfs oder zu Angaben über die Finanzierung einer Sanierung gem. § 145 Abs. 1 Baugesetzbuch ( BauGB ); Sanierungsrechtliche Genehmigung bei fehlender wirtschaftlicher Tragfähigkeit

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Sanierungsrechtliche Genehmigung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verpflichtung zur Vorlage einer Planung in der Qualität eines Vorentwurfs oder zu Angaben über die Finanzierung einer Sanierung gem. § 145 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Sanierungsrechtliche Genehmigung bei fehlender wirtschaftlicher Tragfähigkeit

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

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• OVG Berlin, 16.05.2003 - 2 B 23.98

  Inzidentkontrolle eines Bebauungsplans; Verfahrens- und Abwägungsmängel; Geltung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.06.2010 - 1 A 737/08

  Diese Fristen sind auch im Rahmen einer Inzidentkontrolle zu beachten, mit der Folge, dass nach deren Ablauf jedenfalls keine Folgerungen mehr hieraus gezogen werden können (OVG Berlin, Urt. v. 16.5.2003 - 2 B 23.98 -, zit. nach juris).
• VG Saarlouis, 29.05.2002 - 5 K 163/01

  Auszug aus OVG Sachsen, 11.06.2010 - 1 A 737/08

  Bestehen Gründe für die Annahme, dass die angesprochenen Voraussetzungen erfüllt sind, liegt der in Rede stehende Versagungsgrund vor (vgl. VG Saarland, Urt. v. 29.5.2002 - 5 K 163/01 -, zit. nach juris).

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• OVG Berlin-Brandenburg, 23.02.2017 - 10 B 1.15

  Kaufvertrag über Grundstück im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet; …

  Wird ein im förmlichen Sanierungsgebiet liegendes Grundstück von einem Erwerber übernommen, der nach seinen persönlichen finanziellen Verhältnissen oder im Hinblick auf ein tragfähiges Finanzierungskonzept wirtschaftlich überhaupt nicht in der Lage ist, die Sanierung vorzunehmen, macht dies die Sanierung unmöglich (SächsOVG, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 1 A 737/08 -, juris Rn. 7;… Dirnberger, in: Jäde/Dirnberger, BauGB/ BauNVO, 8. Aufl. 2017, § 145 BauGB Rn. 3 und 6;… Krautzberger, in: Ernst/ Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand: 1. August 2016, § 145 Rn. 46).
• VG Schleswig, 13.11.2025 - 2 A 13/25
  Dass die Beklagte ihn nicht erhalten hätte, macht sie nicht geltend (zu den auch bei der Inzidentprüfung zu berücksichtigenden Fristen des § 215 BauGB vgl. auch OVG Bautzen, Beschluss vom 11.06.2010 - 1 A 737/08 -, Rn. 4, juris sowie VGH München…, Urteil vom 22.09.2015 - 1 B 14.1652 -, Rn. 20, juris).
• VG Schleswig, 19.02.2025 - 8 A 70/21

  Bauvorbescheid für Umnutzung zu Ferienwohnungen - Unwirksamkeit einer …

  Diese Fristen sind auch im Rahmen einer Inzidentkontrolle zu beachten, mit der Folge, dass nach deren Ablauf jedenfalls keine Folgerungen mehr hieraus gezogen werden können (Sächsisches OVG, Beschl. v. 11. Juni 2010 - 1 A 737/08 - juris Rn. 4;… OVG Berlin, Urt. v. 16. Mai 2003 - 2 B 23.98 - juris Rn. 25;… Battis in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 15. Aufl. 2022, § 215 Rn. 7;… Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 156. EL September 2024, § 156 Rn. 47).

• VGH Bayern, 07.01.2014 - 2 ZB 12.1787

  Nachbarklage; Nachbarschutz aus Kombination der Festsetzungen (verneint)

  Eventuelle Abwägungsfehler wären auch im Rahmen einer Inzidentkontrolle aufgrund des Fristablaufs der Jahresfrist des § 215 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB unbeachtlich (vgl. SächsOVG, B.v. 11.6.2010 - 1 A 737/08 - juris; OVG Berlin-Bbg, U.v. 16.5.2003 - 2 B 23.98 - juris;… Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Stand 1.6.2013, § 215 Rn. 47;… Battis in Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 12. Aufl. 2014, § 215 Rn. 7).
• VG Schleswig, 09.10.2025 - 8 A 174/2

  Baugenehmigung in einem "Mischgebiet"

  Diese Fristen sind auch im Rahmen einer Inzidentkontrolle zu beachten, mit der Folge, dass nach deren Ablauf jedenfalls keine Folgerungen mehr hieraus gezogen werden können (Sächsisches OVG, Beschluss vom 11. Juni 2010 - 1 A 737/08 - OVG Berlin…, Urteil vom 16. Mai 2003 - 2 B 23.98 - Battis in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 15. Aufl. 2022, § 215 Rn. 7;… Stock in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, 156. EL September 2024, § 156 Rn. 47).
• VerfGH Sachsen, 05.11.2010 - 72-IV-10
  Mit ihrer Verfassungsbeschwerde wendet sich die Beschwerdeführerin gegen einen Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 11. Juni 2010 (1 A 737/08), mit dem ihr Antrag auf Zulassung der Berufung gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Chemnitz abgelehnt wurde.