Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.1955 - 1 A 8/55 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.09.1955 - 1 A 8/55
- BVerwG, 15.04.1957 - I B 191.55
Papierfundstellen
- DVBl 1955, 780
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Hessen, 28.08.1986 - 5 TH 3071/84 Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 1 der Verordnung über die Aufsuchung und Gewinnung mineralischer Bodenschätze vom 31. Dezember 1942 (RGBl. 1943 I S. 17 - Silvester VO -), die als Bundesrecht fortgalt (vgl. BVerwG, Beschluß vom 15. April 1957 - I B 191.55 - MDR 1957 S. 442 = Buchholz 451.18 Nr. 1; OVG Koblenz, Urteil vom 15. September 1955 - 1 A 8/55 - AS 4, 378 [379] = DVBl. 1955 S. 780; Hess. VGH, Urteil vom 21. Mai 1957 - OS IV 42/56 - ESVGH 7, 8 [9]) und erst mit Wirkung vom 1. Januar 1982 durch § 175 Nr. 4 Bundesberggesetz (BBergG) vom 13. August 1980 (BGBl. 1980 I S. 1310) aufgehoben worden ist.
- BVerwG, 15.04.1957 - I B 191.55
Rechtsmittel
Die Beschwerde des Beigeladenen Ciesielski gegen die Nichtzulassung der Revision durch das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 15. September 1955 - 1 A 8/55 - wird zurückgewiesen.
dejure.org
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| BVerwG, 07.03.1956 - I A 8.55 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
dejure.org
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