Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zu einer geplanten Eingruppierung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BAG, 26.04.1990 - 1 ABR 79/89

  Einseitige Erledigungserklärung im Beschlußverfahren

  Auszug aus BAG, 15.05.1990 - 1 ABR 6/89

  Seine frühere Rechtsprechung, daß in einem solchen Falle noch zu prüfen sei, ob der Antrag ursprünglich zulässig und begründet war, hat der Senat mit seiner Entscheidung vom 26. April 1990 (- 1 ABR 79/89 -, zur Veröffentlichung vorgesehen) aufgegeben.

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• LAG Hamm, 17.10.2017 - 7 TaBV 39/17

  Umgruppierung, Einzelhandel, "in der Regel körperlich schweres Arbeiten"

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (st. Rspr., vgl. nur BAG, Beschlüsse vom 15.05.1990, 1 ABR 6/89 und vom 06.11.1990, 1 ABR 71/89).
• LAG Hamm, 16.02.2016 - 7 TaBV 77/15

  Eingruppierung von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen im Pflege- und …

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, falls sich die von der Arbeitgeberin beabsichtigte Eingruppierung als nicht richtig erweist, ist nicht zu entscheiden (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG, Beschlüsse vom 15.05.1990, 1 ABR 6/89 juris Rdnr. 16 …und vom 06.11.1990, 1 ABR 71/89 juris Rdnr. 15 sowie Fitting aaO, § 99 Rdnrn. 277, 277 d).
• LAG Hamm, 09.03.2021 - 7 TaBV 27/19

  Eingruppierung einer stellvertretenden Wohnbereichsleiterin im Seniorenheim; …

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, falls sich die von der Arbeitgeberin beabsichtigte Eingruppierung als nicht richtig erweist, ist grundsätzlich nicht zu entscheiden (st. Rspr., vgl. nur BAG, Beschlüsse vom 15.05.1990, 1 ABR 6/89 Rdnr. 16 …und vom 06.11.1990, 1 ABR 71/89 Rdnr. 15 sowie Fitting aaO. § 99 Rdnr. 277, 277 d).

• LAG Baden-Württemberg, 07.05.2026 - 3 TaBV 7/24

  Eingruppierung - Zustimmungsersetzung

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (BAG 15. Mai 1990 - 1 ABR 6/89 - juris).
• LAG Hessen, 15.01.2019 - 15 TaBV 130/17

  § 99 Abs. 4 BetrVG

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (BAG 15. Mai 1990 - 1 ABR 6/89 - Rz. 16).
• LAG Hessen, 09.11.2021 - 15 TaBV 76/20

  Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers gem. § 99 Abs. 1 BetrVG bei Ein- und …

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (BAG 15. Mai 1990 - 1 ABR 6/89 - Rz. 16).
• LAG Hessen, 15.01.2019 - 15 TaBV 104/17

  § 99 Abs. 4 BetrVG

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (BAG 15. Mai 1990 - 1 ABR 6/89 - Rz. 16).
• LAG Hessen, 15.01.2019 - 15 TaBV 243/17

  § 99 Abs. 4 BetrVG

  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, ist nicht zu entscheiden (BAG 15. Mai 1990 - 1 ABR 6/89 - Rz. 16).
• LAG Hamm, 02.12.2014 - 7 TaBV 41/14
  Die weitere - mögliche - Frage, welche andere, konkret zutreffende Eingruppierung anzunehmen ist, falls sich die von der Arbeitgeberin beabsichtigte Eingruppierung als nicht richtig erweist, ist nicht zu entscheiden (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BAG, Beschlüsse vom 15.05.1990, 1 ABR 6/89 juris Rdnr. 16 …und vom 06.11.1990, 1 ABR 71/89 jurisRdnr. 15 sowie Fitting aaO, § 99 Rdnrn. 277, 277 d).