Rechtsprechung
| OLG Dresden, 08.07.1993 - 1 AR 73/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zuständigkeit für Klagen auf Feststellung einer Forderung zur Gesamtvollstreckungstabelle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- ZIP 1993, 1194
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 04.10.1995 - XI ZR 83/94
Rückzahlung von Staatsbankkrediten durch ehemaligen …
Die - im angefochtenen Urteil nicht näher begründete (vgl. aber OLG Dresden DtZ 1994, 32;… zust. Palandt/Putzo BGB 54. Aufl. Art. 232 § 1 EGBGB Rdn. 8) - Auffassung des Berufungsgerichts steht im Widerspruch zu älterer Rechtsprechung, die in einem Anerkenntnis eine bloße Weiterentwicklung des alten Schuldverhältnisses gesehen und daher das alte Recht angewendet hat (RG JW 1905, 132;… zust. Soergel/Hartmann 11. Aufl. Art. 170 EGBGB Rdn. 2). - OLG Dresden, 26.07.1993 - 2 U 865/93
Zuständigkeit des Landgerichts für Feststellungen bei bestrittener …
Hiermit geht einher, daß selbst aus der Sicht der Vorinstanz über die vorliegende Klage die "Prozeßabteilung" des Amtsgerichts zu entscheiden hätte, so daß eine sachliche Zuständigkeit des Amtsgerichts weder eine Konzentration auf den mit dem Gesamtvollstreckungsverfahren befaßten Richter bewirken noch die Effektivität der Rechtspflege erhöhen könnte (…im Ergebnis wie hier: OLG Naumburg, a.a.O.; OLG Dresden, Beschluß des 1. Zivilsenats vom 08.07.1993 - 1 AR 73/93 - (unveröffentlicht); LG Dresden, Urteil vom 03.03.1993 - 45 O 200/92 - (Sprungrevision beim Bundesgerichtshof unter Az. IX ZR 84/93 anhängig;… Graf Brockdorff, a.a.O.).
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