Rechtsprechung
| LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2017/14 |
Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Freiburg, 02.04.2014 - S 6 AS 2308/12
- LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2017/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2015/14
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2017/14
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten, auch zum Verfahren über die Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs beim Amtsgericht W.-T. (Az. 6 F 123/05), wird auf den Tatbestand des zum Parallelverfahren mit dem Aktenzeichen L 1 AS 2015/14 ergangenen Urteils des Senats vom heutigen Tag verwiesen.Der Rechtsstreit ist Gegenstand des Parallelverfahrens L 1 AS 2015/14.
Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf den Tatbestand des im Parallelverfahren L 1 AS 2015/14 ergangenen Urteils vom heutigen Tag verwiesen.
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird auf die parallel unter dem Aktenzeichen L 1 AS 2015/14 ergangene Entscheidung verwiesen.
Auch insoweit wird wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die parallel unter dem Aktenzeichen L 1 AS 2015/14 ergangene Entscheidung verwiesen.
Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vom 11.05.2015 im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14 wurde der Kläger persönlich angehört.
In der mündlichen Verhandlung vom 20.07.2015 im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14 hat der Senat den Kläger erneut ausführlich angehört und dessen Halbbruder, S. F., als Zeugen gehört.
Wegen des weiteren Vorbringens der Beteiligten und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten, die beigezogenen Akten der Strafprozesse vor dem Amtsgericht und Landgericht W.-T., die SG-Akten (S 6 AS 2440/12 und S 6 AS 2308/12) und die LSG-Akten des Eilverfahrens (L 3 AS 698/12 ER-B) sowie des Parallelverfahrens L 1 AS 2015/14 Bezug genommen.
Hinsichtlich der Einzelheiten wird zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die Gründe der Entscheidung im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14 verwiesen.
Hinsichtlich der Einzelheiten wird ebenfalls auf die Gründe der Entscheidung im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14 verwiesen.
Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf die Gründe des Parallelverfahrens L 1 AS 2015/14 verwiesen.
Auch insoweit verweist der Senat auf seine Ausführungen in den Gründen der Entscheidung im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14.
Wiederum wird hinsichtlich der Einzelheiten zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich auf die ausführlichen Gründe der Entscheidung im parallel anhängigen Verfahren L 1 AS 2015/14 verwiesen.
- LSG Baden-Württemberg, 03.04.2012 - L 3 AS 698/12
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2017/14
Hiergegen erhob der Kläger Beschwerde zum Landessozialgericht (LSG) (L 3 AS 698/12 ER-B).Wegen des weiteren Vorbringens der Beteiligten und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten, die beigezogenen Akten der Strafprozesse vor dem Amtsgericht und Landgericht W.-T., die SG-Akten (S 6 AS 2440/12 und S 6 AS 2308/12) und die LSG-Akten des Eilverfahrens (L 3 AS 698/12 ER-B) sowie des Parallelverfahrens L 1 AS 2015/14 Bezug genommen.
- BSG, 20.02.2014 - B 14 AS 10/13 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - …
Auszug aus LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2017/14
Für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit des alleinstehenden Klägers sind seinem nach dem SGB II in Betracht kommenden Bedarf die zu dessen Sicherung zu berücksichtigenden und zur Verfügung stehenden Bedarfsdeckungsmöglichkeiten gegenüberzustellen (Urteil des BSG vom 20.02.2014, B 14 AS 10/13 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 23, juris, Rn. 13).
- LSG Baden-Württemberg, 20.07.2015 - L 1 AS 2015/14
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung - …
Rn. 28 Wegen des weiteren Vorbringens der Beteiligten und der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten, die beigezogenen Akten der Strafprozesse vor dem Amtsgericht und Landgericht W..., die SG-Akten (S 6 AS 2440/12 und S 6 AS 2308/12) und die LSG-Akten des Eilverfahrens (L 3 AS 698/12 ER-B) sowie des Parallelverfahrens L 1 AS 2017/14 Bezug genommen.
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