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| LSG Rheinland-Pfalz, 25.06.1979 - L 1 Ar 75/78 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Zur Plicht der BA, eine zugesagte Ermessensleistung zu widerrufen - Voraussetzungen - Einarbeitungszuschuß nach AFG § 49
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 30/73
Ein Anspruch auf Förderung des Studiums kann nicht auf eine erteilte Zusage …
Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.06.1979 - L 1 Ar 75/78
Die BA kann und muß auch die Zusage einer Ermessensleistung (Einarbeitungszuschuß nach AFG § 49) unter den gleichen Voraussetzungen widerrufen, unter denen ein entsprechender Bewilligungsbescheid nach AFG § 151 Abs. 1 aufzuheben ist (Fortführung von BSG 1974-08-07 7 RAr 30/73 = BSGE 38, 63 ff).
- BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 30/73
Ein Anspruch auf Förderung des Studiums kann nicht auf eine erteilte Zusage …
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1976-03-25 12/7 RAr 135/74 Fortführung LSG Mainz 1979-06-25 L 1 Ar 75/78 Fortführung BSG 1975-09-30 7 RAr 96/73 Ergänzung BSG 1979-02-15 7 RAr 10/78 Vergleiche BSG 1979-02-15 7 RAr 19/78 Vergleiche BSG 1979-02-15 7 RAr 93/78 Vergleiche BSG 1979-02-15 7 RAr 1/78 Vergleiche BSG 1979-02-15 7 RAr 8/78 Vergleiche BSG 1979-11-15 7 RAr 99/78 Vergleiche BSG 1979-10-02 7 RAr 15/78 Vergleiche BSG 1975-12-17 7 RAr 5/74 Vergleiche.
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