Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Steuervergünstigung für Sanierung eines Baudenkmals

• Landesanwaltschaft Bayern

  § 7i Abs. 1 Satz 1, 6, Abs. 2, §§ 10f, 11b EStG, Art. 6, 25 DSchG
  Denkmalschutzrecht und Einkommensteuerrecht: Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung | Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung; Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Pflasterbelag um ein Baudenkmal; Anforderungen an die Abstimmung der Baumaßnahmen mit ...

• Landesanwaltschaft Bayern

  § 7i Abs. 1 Satz 1, 6, Abs. 2, §§ 10f, 11b EStG, Art. 6, 25 DSchG
  Denkmalschutzrecht und Einkommensteuerrecht: Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung | Einkommensteuerrechtliche Grundlagenbescheinigung; Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für Pflasterbelag um ein Baudenkmal; Anforderungen an die Abstimmung der Baumaßnahmen mit ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 30.11.2010 - M 1 K 10.3887
• VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2012, 981

Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 03.12.2008 - 15 ZB 08.727

  Erteilung einer Steuerbescheinigung für die Absetzbarkeit von Sanierungskosten an …

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78

  Die Abstimmung muss auf die konkrete Baumaßnahme bezogen stattfinden; eine generelle Absprache über künftig auszuführende Reparaturarbeiten erfüllt hingegen nicht den Begriff der Abstimmung (BayVGH vom 3.12.2008 NVwZ 2009, 1053 = Az. 15 ZB 08.727 ).
• VG Dresden, 22.01.2008 - 12 K 1661/04

  Auszug aus VGH Bayern, 20.06.2012 - 1 B 12.78

  Im Übrigen ist die Art und Weise, in der die Abstimmung im Einzelnen zu erfolgen hat, nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (VG Dresden vom 22.1.2008 Az. 12 K 1661/04 RdNr. 38).

alle Zitatstellen anzeigen
• VGH Bayern, 06.04.2017 - 2 B 17.142

  Bescheinigung der Denkmalschutzbehörde über Erforderlichkeit von Baumaßnahmen

  Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).

  Da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (…vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - X B 51.04 - juris Rn. 5; BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - juris Rn. 18).

  Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (vgl. BayVGH, U.v. 20.06.2012 - 1 B 12.78 - juris).

• BVerwG, 08.07.2014 - 4 B 18.14

  Sinnvolle Nutzung im Sinne des § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG; Rechtswirkung der …

  Dies ist auch die Sichtweise der Entscheidungen, auf welche sich die Beschwerde stützen zu können glaubt (VGH München, Urteil vom 20. Juni 2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981 ; VG Regensburg…, Urteil vom 9. August 2012 - RO 2 K 10.486 - juris Rn. 19 ff.).
• VG Regensburg, 09.08.2012 - RO 2 K 10.486

  Erhöhte Absetzungen bei einer Eigentumswohnung in einem Baudenkmal

  Auf das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.06.2012, Az. 1 B 12.78 werde insoweit verwiesen.

  Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche der Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7 i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (BayVGH vom 20.06.2012 Az. 1 B 12.78 ).

  Vielmehr muss es auch über den Umfang der Arbeiten und über die einzelnen vom Denkmalinhaber geplanten Schritte in Kenntnis gesetzt werden, um überhaupt in die Lage versetzt zu sein, die Erforderlichkeit der Maßnahmen nach Art und Umfang im Sinne des § 7 i EStG beurteilen zu können (vgl. BayVGH vom 20.06.2012 Az. 1 B 12.78 ).

• VGH Bayern, 27.11.2013 - 2 ZB 12.2680

  Dachgeschossausbau; Bescheinigung; Denkmalschutz; Erforderlichkeit

  Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderliche", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).

  Soweit die Klägerin diesbezüglich auf ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 20.6.2012 - 1 B 12.78 - (juris) verweist, übersieht sie, dass der Verwaltungsgerichtshof auch dort die Erforderlichkeit der Herstellungskosten für den Erhalt des Gebäudes als Baudenkmal und die Abstimmung der Baumaßnahmen vor ihrem Beginn als Voraussetzungen für die Erteilung der Bescheinigung genannt hat.

• VG München, 08.10.2012 - M 8 K 11.1478

  Erhöhte Absetzung bei Baudenkmälern; Aufzugseinbau; Dachgeschossausbau; vorherige …

  § 7 i EStG begünstigt ausschließlich Baumaßnahmen, die - gemessen am Zustand des Baudenkmals vor ihrem Beginn - geboten sind, um den unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten erstrebenswerten Zustand herbeizuführen; da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (…vgl. BFH Beschl. v. 8.9.2004 Az. X B 51/04 - juris Rdnr. 5; BayVGH Urt. v. 20.6.2012 Az. 1 B 12.78 - juris Rdnr. 18).

  Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7 i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (BayVGH Urt. v. 20.6.2012 a.a.O.).

• VGH Bayern, 23.01.2014 - 2 B 13.2417

  Denkmalschutz; Bescheinigung; Wohngebäude; Aufzugsanlage

  Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
• VGH Bayern, 31.01.2019 - 2 BV 17.198

  Anspruch auf Erteilung einer einkommensteuerrechtlichen Grundlagenbescheinigung

  Da diese Entscheidung nicht im Nachhinein getroffen werden kann, muss die Baumaßnahme in Abstimmung mit der zuständigen Denkmalschutzbehörde durchgeführt werden (vgl. BFH, B.v. 8.9.2004 - X B 51.04 - juris; BVerwG, B.v. 8.7.2014 - 4 B 18.14 - juris; BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 201, 981; U.v. 17.10.2013 - 2 B 13.1521 - BayVBl 2014, 179; U.v. 6.4.2017 - 2 B 17.142 - juris).

  Dem Steuerpflichtigen soll damit schon vor Beginn der Arbeiten klar sein, für welche Maßnahmen im Einzelnen die Erforderlichkeit im Sinn von § 7i Abs. 1 Satz 1 EStG von der für die spätere Ausstellung der Grundlagenbescheinigung zuständigen Fachbehörde bejaht wird (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 a.a.O.).

• VGH Bayern, 21.12.2016 - 2 B 16.2107

  Steuerliche Förderung für Baudenkmal

  Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
• VG München, 15.01.2020 - M 29 K 18.3892

  Steuerbescheinigung, Abstimmung zwischen Landesamt für Denkmalpflege und …

  Im Übrigen ist die Art und Weise, in der die Abstimmung im Einzelnen zu erfolgen hat, nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu beurteilen (BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - juris Rn. 18).

  Rn. 39 Eine Abstimmung hätte jedoch vorausgesetzt, dass mit dem Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege nicht nur über die bereits durchgeführten Arbeiten an dem Baudenkmal gesprochen wird; sondern vielmehr muss dieses auch über den Umfang der Arbeiten und damit über die im Einzelnen vom Denkmalinhaber geplanten Schritte in Kenntnis gesetzt werden, um überhaupt in die Lage versetzt zu sein, die Erforderlichkeit (vgl. § 7 i Abs. 1 Satz 1 EStG: "nach Art und Umfang") beurteilen zu können (vgl. BayVGH, U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - juris Rn. 19 f.).

• VGH Bayern, 17.10.2013 - 2 B 13.1521

  Zur sinnvollen Nutzung aus denkmalpflegerischer Sicht ist in der Landeshauptstadt …

  Denn aus denkmalpflegerischer Sicht können durchaus auch Maßnahmen am Baudenkmal erwünscht sein, die nicht förderfähig sind, weil nicht "erforderlich", aber möglicherweise (nur) angemessen und fachlich sinnvoll (vgl. BayVGH U.v. 20.6.2012 - 1 B 12.78 - NVwZ-RR 2012, 981).
• VG München, 24.10.2013 - M 11 K 13.2078

  Erforderlichkeit einer Baumaßnahme zur sinnvollen Nutzung des Gebäudes als …
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.06.2023 - 8 A 10053/23

  Anforderungen an die Abstimmung des Bauherrn mit der Denkmalfachbehörde
• VGH Bayern, 10.01.2023 - 1 ZB 22.1320

  Denkmalschutzrechtliche Bescheinigung - Abstimmung der Baumaßnahmen
• VG Magdeburg, 15.12.2015 - 4 A 200/13

  Denkmalrechtliche Bescheinigung nach § 20 Abs. 3 DenkmSchG LSA i. V. m. § 7 i …
• VGH Bayern, 25.11.2020 - 1 ZB 20.730

  Bescheinigung für die steuerliche Absetzbarkeit von Kosten für Baumaßnahmen an …
• VG Ansbach, 18.07.2018 - AN 17 K 16.01925

  Anerkennung baulicher Aufwendungen im Rahmen der Erteilung einer …
• VGH Bayern, 15.09.2016 - 15 B 15.1377

  Verfahrenseinstellung nach Erledigungserklärungen beider Parteien nach Antrag auf …
• VG Augsburg, 20.03.2013 - Au 4 K 12.1314

  Zivilgerichtliche Verurteilung wegen fehlerhaftem Verkaufsprospekt keine neue …
• VG Würzburg, 25.03.2021 - W 5 K 19.213

  Abstimmung einer Baumaßnahme mit dem Landesamt für Denkmalpflege
• VG Ansbach, 15.12.2016 - AN 3 K 15.00799

  Grundlagenbescheinigung für erhöhte steuerliche Absetzung der Kosten von …
• VG München, 15.12.2021 - M 29 K 20.2313

  Steuerbescheinigung für erhöhte Absetzungen, Abstimmung der Baumaßnahmen
• VG Ansbach, 20.03.2014 - AN 3 K 13.01423

  Denkmal; Dachgeschossausbau; Baugenehmigung; Steuerliche Anerkennung