Rechtsprechung
| BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln
Verfahrensgang
- OVG Bremen, 17.05.1977 - II BA 62/76
- BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 16.06.1970 - I C 47.69
Eigene Ermittlungen der Ausländerbehörde hinsichtlich der Begehung einer Straftat …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77
Danach hat die Ausländerbehörde bei Vorliegen des gesetzlichen Ausweisungstatbestandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu entscheiden, ob eine Ausweisung geboten ist, und zwar auf Grund einer Abwägung der für und gegen diese Maßnahme sprechenden Gesichtspunkte (Urteil vom 15. Januar 1970 - BVerwG I C 18.69 - [Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 16]; Urteil vom 16. Juni 1970 - BVerwG I C 47.69 - [BVerwGE 35, 291]). - BVerwG, 15.01.1970 - I C 18.69
Ausweisung eines Ausländers zum Schutze der Verkehrssicherheit in der …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77
Danach hat die Ausländerbehörde bei Vorliegen des gesetzlichen Ausweisungstatbestandes nach pflichtgemäßem Ermessen unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu entscheiden, ob eine Ausweisung geboten ist, und zwar auf Grund einer Abwägung der für und gegen diese Maßnahme sprechenden Gesichtspunkte (Urteil vom 15. Januar 1970 - BVerwG I C 18.69 - [Buchholz 402.24 § 10 AuslG Nr. 16]; Urteil vom 16. Juni 1970 - BVerwG I C 47.69 - [BVerwGE 35, 291]). - BVerwG, 05.03.1968 - I C 64.66
Erlass eines Aufenthaltsverbots - Rechtskräftige Verurteilung eines Ausländers …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77
Die Ausländerbehörde muß auf Grund der Art und Höhe der Strafe, des Delikts, etwaiger Vorstrafen und anderer für die Ausweisung erheblicher Umstände die Erforderlichkeit dieser Maßnahme abwägen (Urteil vom 5. März 1968 - BVerwG I C 64.66 - [Buchholz, a.a.O. Nr. 2]; Beschluß vom 23. November 1976 - BVerwG I B 220.76 -). - BVerwG, 23.11.1976 - 1 B 220.76
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Auszug aus BVerwG, 15.11.1977 - 1 B 134.77
Die Ausländerbehörde muß auf Grund der Art und Höhe der Strafe, des Delikts, etwaiger Vorstrafen und anderer für die Ausweisung erheblicher Umstände die Erforderlichkeit dieser Maßnahme abwägen (…Urteil vom 5. März 1968 - BVerwG I C 64.66 - [Buchholz, a.a.O. Nr. 2]; Beschluß vom 23. November 1976 - BVerwG I B 220.76 -).
- BVerwG, 12.07.1978 - 1 B 182.78
Ausweisung nach Betäubungsmittelvergehen - Schutz von Ehe und Familie
Versuchen, die Rauschgiftwelle in der Bundesrepublik Deutschland zu Geschäften zu nutzen, darf sie grundsätzlich mit angemessenen aufenthaltsrechtlichen Maßnahmen begegnen (Beschlüsse vom 31. Oktober 1977 - BVerwG 1 B 2.77.-, vom 15. November 1977 - BVerwG 1 B 134.77 -).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".