Rechtsprechung
| OVG Bremen, 18.08.2017 - 1 B 160/17 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Oberverwaltungsgericht Bremen
AufnahmeVO § 10 Abs 2; BremSchVwG § 6a Abs 2 S 1
Schulzuweisung Gesamtschule West - Aufnahmeverfahren; familiäre Probleme; Gesamtschule West; Geschwisterkind; Geschwisterkindregelung; Härtefall; Härtefallregelung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Aufnahme in Schulen - Härtefall und Geschwisterkinder
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bremen.de
(Pressemitteilung)
Schulzuweisungsverfahren 2017 sind abgeschlossen
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2017, 971
Wird zitiert von ... (11) Zitiert selbst (2)
- VGH Hessen, 26.06.2014 - 1 B 228/14
Auszug aus OVG Bremen, 18.08.2017 - 1 B 160/17
Zuletzt hat es noch einmal darauf hingewiesen, dass die Regelung kein generelles Privileg für Geschwisterkinder enthalte, sondern es ermögliche, im Einzelfall auf besonders gelagerte familiäre Verhältnisse Rücksicht zu nehmen (OVG Bremen, Beschl. v. 08.09.2014 - 1 B 228/14 sowie Beschl. v. 04.09.2015 - 1 B 164/15). - OVG Bremen, 08.08.2013 - 1 B 156/13
Übergang in die Sekundarstufe I, Oberschule Am Barkhof - Geschwisterkind; …
Auszug aus OVG Bremen, 18.08.2017 - 1 B 160/17
Die Norm setze nicht voraus, dass die durch die Versagung der bevorrechtigten Aufnahme hervorgerufenen Probleme ein pathologisches Maß erreichten (OVG Bremen, Beschl. v. 08.08.2013 - 1 B 156/13, juris).
- VG Bremen, 25.08.2020 - 1 V 1478/20
Vorläufige Schulplatzzuweisung Beschluss vom 25.08.2020 - Freihaltung von …
Soweit der Verordnungsgeber nach § 6a Abs. 8 Satz 1 BremSchVwG die Kriterien für die Härtefälle im Einzelnen bestimme, wie in § 10 Abs. 2 Satz 2 AufnahmeVO für die Oberschulen und in § 11 Abs. 2 Satz 2 AufnahmeVO für die Gymnasien geschehen, und dabei weitere Härtegründe benenne (besondere familiäre oder soziale Belastung einerseits und behinderungsbedingte Nachteile andererseits), dürfe dieser einheitliche Rechtsrahmen nicht aus dem Blick verloren werden (OVG Bremen, B.v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Ls. 2 und Rn. 18 ff.;… B.v. 04.09.2017 - 1 B 155/17, juris Rn. 13 ff.).Die ergänzenden Ausführungen der Antragsteller mit Schriftsatz vom 21.08.2020 waren aufgrund der Ausschlussfrist des § 8 Abs. 1 Satz 5 AufnahmeVO nicht mehr zu berücksichtigen (vgl. OVG Bremen, B.v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 19 ff.).
- OVG Bremen, 18.08.2017 - 1 B 165/17
Schulzuweisung GSW - Asthma bronchiale; Aufnahmeverfahren; Behinderung; …
Dies ist von den Eltern, die eine bevorrechtigte Aufnahme ihres Kindes verlangen, im Einzelnen darzulegen und ist hier nicht erfolgt (vgl. im Einzelnen Beschluss vom heutigen Tage in dem Beschwerdeverfahren 1 B 160/17).Dies ist hier die Antragstellerin in dem Beschwerdeverfahren 1 B 160/17.
- OVG Bremen, 04.09.2017 - 1 B 155/17
Schulzuweisung Oberschule Am Barkhof - Geschwisterkindregelung; Härtefall; …
Erforderlich ist vielmehr eine Einzelfallentscheidung (vgl. hierzu im Einzelnen Beschl. des Senats vom 18.08.2017 - 1 B 160/17 zur GSW, veröffentlicht auf http://www.oberverwaltungsgericht.bremen.de).
- OVG Bremen, 01.10.2020 - 1 B 271/20
Übergang in die Sekundarstufe I - Gesamtschule Bremen-Ost; Geschwisterkind; …
Auch bei mehreren Kindern, die verschiedene Einrichtungen besuchten, hänge es vom konkreten Sachverhalt ab, ob dies zu familiären Problemen führe (OVG, Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 18 ff.). - OVG Bremen, 18.10.2022 - 1 B 224/22
Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe einer Schule - Darlegung; familiäre Probleme; …
Es genügt, ist aber auch notwendig, dass die Versagung der Aufnahme familiäre Probleme nach sich zieht, die so gewichtig sind, dass es gerechtfertigt ist, die Interessen anderer Bewerber dahinter zurücktreten zu lassen (OVG Bremen, Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 18 und v. 01.10.2020 - 1 B 271/20, juris Rn. 17). - VG Bremen, 06.08.2026 - 1 V 1967/26
Schulzuweisungsverfahren; Verfahrensfehler durch Anerkennung von Zwillingskindern …
Einer dieser Plätze ist an den Antragsteller zu vergeben, der seine Abweisung als einziges an der Schule nicht angenommenes Schulkind nicht hingenommen hat, sondern um gerichtlichen Rechtsschutz ersucht hat (vgl. nur OVG Bremen, B. v. 18.8.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 4). - OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21
Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe eines Gymnasiums - Aufnahmekapazität; …
Das entspricht auch der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (…OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2017 - 1 B 157/17, juris Rn. 4; OVG Bremen, Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 4). - VG Bremen, 06.08.2020 - 1 V 1165/20
Übergang in die Sekundarstufe I - Härtefall; Kapazität; Präklusion; …
(vgl. OVG Bremen, B.v. 18.8.2017, 1 B 160/17 m.w.N.). - OVG Bremen, 09.08.2021 - 1 B 313/21
Aufnahme in eine Grundschule - Härtefall, Sprachförderung
Nach der Rechtsprechung des Senats führt selbst der Umstand, dass drei Kinder einer Familie drei unterschiedliche Einrichtungen besuchen, nicht zur Annahme eines Härtefalls (…vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 09.10.2020 - 1 B 288/20, juris Rn. 10 sowie Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 16 m.w.N.). - OVG Bremen, 25.08.2017 - 1 B 170/17
Schulzuweisung Gymnasium Hamburger Straße - Aufnahmekapazität; …
Die Regelung knüpft nach wie vor nicht an generellen Kriterien an, sondern verlangt "familiäre Probleme", die durch die Nichtaufnahme des Geschwisterkindes entstehen (OVG Bremen, Beschluss vom 18.8.2017 - 1 B 160/17 -). - OVG Bremen, 09.10.2020 - 1 B 288/20
Aufnahme in die Grundschule - Grundschule; Härtefall; Konferenz der Grundschulen …
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