Rechtsprechung
| BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Begriff der "grundsätzlichen Bedeutung" im Zusammenhang mit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Einbürgerungen nach dem Reichs-und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) - Gesichtspunkte für die behördliche Ermessensentscheidung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 06.12.1988 - 7 A 34/88
- BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 21.10.1986 - 1 C 44.84
Ausländerrecht - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Bekenntnis zur …
Auszug aus BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Das entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]; Beschluß vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31).Unter diesen Umständen liegt eine Verbundenheit mit Deutschland vor, die eine Einbürgerung grundsätzlich rechtfertigen kann (vgl. auch BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]).
Aufgrund ihres weiten Ermessens darf die Behörde gleichwohl von der Einbürgerung absehen, wenn sie aus sachgerechten Gründen trotz der für eine Einbürgerung sprechenden Umstände zu dem Ergebnis kommt, die Einbürgerung liege nicht im staatlichen Interesse (BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]; Beschluß vom 24. August 1979 - BVerwG 1 C 27.76 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 9).
- BVerwG, 11.10.1985 - 1 B 102.85
Ausländerrecht - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Ermessensausübung - …
Auszug aus BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Soweit sich die Klägerin auf die hier einschlägigen Bestimmungen der Einbürgerungsrichtlinien bezieht, beachtet sie zudem nicht hinreichend, daß diese Richtlinien als Verwaltungsvorschriften das Einbürgerungsermessen innerdienstlich steuern und deswegen nicht der Auslegung und Anwendung durch das Revisionsgericht unterliegen (Beschluß vom 11. Oktober 1985 - BVerwG 1 B 102.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 26). - BVerwG, 29.07.1985 - 1 B 78.85
Ermessensfehler - Einbürgerung eines Ausländers - Ablehnung der Einbürgerung
Auszug aus BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Auch das hat der beschließende Senat bereits ausgesprochen (Beschluß vom 29. Juli 1985 - BVerwG 1 B 78.85 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 25;… vgl. ferner Hailbronner, Ausländerrecht, 2. Aufl., S. 1053 f.). - BVerwG, 22.12.1987 - 1 B 147.87
Ausländer - Staatsangehörigkeit - Einbürgerung - Stipendium - Rückzahlung
Auszug aus BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Das entspricht ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]; Beschluß vom 22. Dezember 1987 - BVerwG 1 B 147.87 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 31). - BVerwG, 24.08.1979 - 1 C 27.76
Voraussetzung des Bekenntnisses zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der …
Auszug aus BVerwG, 23.05.1989 - 1 B 17.89
Aufgrund ihres weiten Ermessens darf die Behörde gleichwohl von der Einbürgerung absehen, wenn sie aus sachgerechten Gründen trotz der für eine Einbürgerung sprechenden Umstände zu dem Ergebnis kommt, die Einbürgerung liege nicht im staatlichen Interesse (BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84]; Beschluß vom 24. August 1979 - BVerwG 1 C 27.76 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 9).
- BVerwG, 19.02.1991 - 1 B 17.91
Ermessenseinbürgerung einer iranischen Staatsangehörigkeit - Grundsatz der …
Die Behörde darf sie gleichwohl ablehnen, wenn sie aus sachgerechten Gründen zu dem Ergebnis kommt, die Einbürgerung liege trotz der für ihre Vornahme sprechenden Umstände nicht im staatlichen Interesse (vgl. z.B. BVerwGE 75, 86 [BVerwG 21.10.1986 - 1 C 44/84] ; 84, 93 ; Beschluß vom 23. Mai 1989 - BVerwG 1 B 17.89 - Buchholz 130 § 8 RuStAG Nr. 38). - VG Köln, 22.10.2008 - 10 K 2939/06
Rechtliche Ausgestaltung eines Anspruchs auf Einbürgerung in den deutschen …
Rn. 49 Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 23.05.1989 - 1 B 17.89 -, Buchholz (Sammlung der Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts) 310 § 8 RuStAG Nr. 38. - VG Köln, 05.06.2007 - 10 K 1102/06
Ermessensentscheidung der Einbürgerungsbehörde bei einem Antrag auf Einbürgerung …
Rn. 38 Vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 23.05.1989 - 1 B 17.89 -, Buchholz 310 § 8 RuStAG Nr. 38.
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Rechtsprechung
| OVG Berlin, 04.04.1990 - 1 B 17.89 |
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 04.04.1990 - 1 B 17.89
- BVerwG, 03.07.1990 - 1 B 96.90
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