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| BVerwG, 18.12.1981 - 1 B 170.81 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Möglichkeit einer vorübergehenden Rückkehr eines sich mit Aufenthaltsgenehmigung in der Bundesrepublik Deutschland aufhaltenden Ausländers in sein Heimatland aus privaten Gründen - Versagung der Wiedereinreise auf Grund eines Sichtvermerkszwangs
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 15.09.1981 - 8 B 85.81
- BVerwG, 18.12.1981 - 1 B 170.81
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.07.1978 - 1 B 243.78
Versagung der Aufenthaltserlaubnis nach einer gegen § 5 Abs. 1 Nr. 1 Verordnung …
Auszug aus BVerwG, 18.12.1981 - 1 B 170.81
Der Kläger wirft im Hinblick auf den Beschluß des Senats vom 21. Juli 1978 - BVerwG 1 B 243.78 - (NJW 1979, 1116) die Frage auf, "welche besonderen Umstände des Einzelfalls die Annahme einer besonderen Härte begründen können", "welches Gewicht diese Umstände haben müssen" und "ob bei Verzögerung der Rückreise eines Ausländers infolge besonderer familiärer Umstände ... die Versagung der Aufenthaltserlaubnis eine mit dem Gesetzeszweck nicht zu vereinbarende Härte darstellt".
- BVerwG, 26.01.1984 - 1 B 12.84
Einreise unter Verletzung der Sichtvermerkspflicht - Beeinträchtigung der Belange …
Desgleichen ist eine andere Beurteilung nicht schon deswegen gerechtfertigt, weil der Ausländer zuvor bereits längere Zeit erlaubt, im Bundesgebiet gelebt hat (…Beschlüsse vom 21. Juli 1978 - BVerwG 1 B 243.78 - a.a.O.; vom 18. Dezember 1981 - BVerwG 1 B 170.81 - vom 4. Oktober 1982 - BVerwG 1 B 93.82 - a.a.O.).
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