Rechtsprechung
| BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Flüchlingsanerkennung eines irakischen Staatsangehörigen; Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör aufgrund der Durchführung der mündlichen Verhandlung ohne den Kläger
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Schleswig-Holstein, 24.07.2006 - 1 LB 65/05
- BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 29.05.1991 - 1 BvR 1383/90
Verletzung des Anspruchs auf rechtliche Gehör bei Überspannung der Anforderungen …
Auszug aus BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06
Hieraus folgt indessen keine allgemeine Frage- und Aufklärungspflicht des Gerichts (vgl. z.B. BVerfG, Beschluss vom 29. Mai 1991 - 1 BvR 1383/90 - BVerfGE 84, 188, 190). - BVerwG, 28.12.1999 - 9 B 467.99
Auszug aus BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (vgl. Beschluss vom 28. Dezember 1999 - BVerwG 9 B 467.99 - Buchholz 310 § 86 VwGO Nr. 51). - BVerwG, 07.02.2007 - 1 B 286.06
Revisionsverfahren, Verfahrensmangel, rechtliches Gehör, mündliche Verhandlung, …
Auszug aus BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06
Insoweit wird auf den Beschluss des Senats vom heutigen Tage in der Sache 1 B 170.06 Bezug genommen (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 7. Februar 2007 - BVerwG 1 B 286.06 ). - BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 170.06
Beschwerde eines irakischen Staatsangehörigen turkmenischer Volkszugehörigkeit …
Auszug aus BVerwG, 09.03.2007 - 1 B 171.06
Insoweit wird auf den Beschluss des Senats vom heutigen Tage in der Sache 1 B 170.06 Bezug genommen (vgl. auch den Beschluss des Senats vom 7. Februar 2007 - BVerwG 1 B 286.06 ).
- VGH Bayern, 11.09.2026 - 13a ZB 26.31084
Verfolgungsgefahr für afghanische Hazara mit schiitischem Glauben
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (BVerwG, B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 15.09.2026 - 1 ZB 25.1081
Nutzungsuntersagung, faktisches allgemeines Wohngebiet, nicht störender …
Insbesondere muss das Gericht die Beteiligten grundsätzlich nicht vorab auf seine Rechtsauffassung oder die beabsichtigte Würdigung des Prozessstoffes hinweisen, weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst auf Grund der abschließenden Entscheidungsfindung ergibt (…vgl. BVerwG, B.v. 14.8.2018 - 7 B 8.18 - juris Rn. 8; B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… B.v. 21.1.2000 - 9 B 614.99 - juris Rn. 5;… Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 84 ff.). - VGH Bayern, 05.11.2020 - 11 ZB 20.642
Versagung einer Taxi-Genehmigung wegen Unzuverlässigkeit
- OVG Nordrhein-Westfalen, 16.09.2010 - 11 B 1179/10
Ausreichende Bestimmtheit eines Besitzeinweisungsbeschlusses bei Darstellung der …
Rn. 9 - 1 B 171.06 -, juris, Rz. 6. - VGH Bayern, 24.09.2018 - 1 ZB 18.32051
Asyl: Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; keine umfassenden …
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (…vgl. BVerwG, B.v. 21.1.2000 -9 B 614.99 - juris Rn. 5; B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… B.v. 17.4.2008 -10 B 28.08 - juris Rn. 8;… B.v. 14.8.2018 - 7 B 8.18 - juris Rn. 8).Mit dem Zulassungsantrag wird auch nicht vorgetragen, was die Klägerin auf einen entsprechenden Hinweis des Gerichts noch vorgetragen hätte und inwiefern dieser Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (vgl. BVerwG, B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6).
- VGH Bayern, 24.07.2024 - 13a ZB 24.30535
Asylrecht, Zulässigkeit eines Folgeantrags, erhebliche Wahrscheinlichkeit
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (BVerwG, B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… BayVGH, B. v. 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333 - juris Rn. 3). - BVerwG, 13.06.2007 - 10 B 61.07
Zurückweisung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision mangels …
Unabhängig davon, ob das Berufungsgericht wegen der behaupteten "Neubewertung" des ursprünglichen Verfolgungsvorbringens zu einem Hinweis auf seine Bewertung dieses Vorbringens nach § 86 Abs. 3 VwGO verpflichtet gewesen wäre, gibt die Beschwerde schon nicht - wie erforderlich - an, was der Kläger auf einen entsprechenden Hinweis vorgetragen hätte und inwiefern dieser Vortrag zur Klärung des geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wäre (stRspr, vgl. z.B. Beschluss vom 9. März 2007 - BVerwG 1 B 171.06 - juris). - VGH Bayern, 19.09.2025 - 13a ZB 25.30906
Bedingter Beweisantrag, rechtliches Gehör
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (BVerwG, B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 08.10.2020 - 13a ZB 18.33212
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes …
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (…BVerwG, B.v. 14.8.2018 - 7 B 8.18 - juris Rn. 8; B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 20.05.2019 - 13a ZB 18.30106
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag in asylrechtlicher Streitigkeit
Dies gilt auch für den Tatsachenvortrag des Asylbewerbers, der selbst für die Darlegung seiner Asylgründe verantwortlich ist (BVerwG, B.v. 9.3.2007 - 1 B 171.06 - juris Rn. 6;… BayVGH, B. v. 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333 - juris Rn. 3). - VGH Bayern, 16.10.2018 - 1 ZB 18.32333
Keine umfassende Frage- und Hinweispflicht des Gerichts
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2018 - 6 A 187/16
Antrag einer Stadtoberinspektorin a.D. auf Zulassung der Berufung bzgl. der …
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.02.2026 - 3 L 163/25
Darlegung der Verletzung rechtlichen Gehörs bei der Ablehnung eines …
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