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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,8660
BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95 (https://dejure.org/1996,8660)
BVerwG, Entscheidung vom 11.03.1996 - 1 B 171.95 (https://dejure.org/1996,8660)
BVerwG, Entscheidung vom 11. März 1996 - 1 B 171.95 (https://dejure.org/1996,8660)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Umfang des Vertrauensschutzes auf die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis eines Asylbewerbers - Berücksichtigung des Vertrauensschutzprinzips bei ausländerbehördlichen Entscheidungen - Schutzwürdigkeit des Vertrauens auf eine Aufenthaltserlaubnis bei Bestandskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 29.07.1993 - 1 C 25.93

    Ausländer - Aufenthaltserlaubnis - Rückschaffungsverbot - Rückbeförderungsverbot …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95
    Demgegenüber ist für die Überprüfung von Ermessensentscheidungen der Zeitpunkt des Erlasses der letzten behördlichen Entscheidung maßgeblich (BVerwGE 89, 296 [BVerwG 21.01.1992 - 1 C 21/87]; 94, 35 ).
  • BVerwG, 21.01.1992 - 1 C 21.87

    Flüchtlinge - Anwendungsbereich UNRWA - Erteilung eines Reiseausweises

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95
    Demgegenüber ist für die Überprüfung von Ermessensentscheidungen der Zeitpunkt des Erlasses der letzten behördlichen Entscheidung maßgeblich (BVerwGE 89, 296 [BVerwG 21.01.1992 - 1 C 21/87]; 94, 35 ).
  • BVerwG, 17.02.1987 - 1 B 5.87

    Erfolgloses Asylverfahren - Fortsetzung des Aufenthalts - Vertrauensschutz - …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95
    Ein schutzwürdiges Vertrauen setzt danach in dem hier gegebenen Zusammenhang voraus, daß ein Tatbestand geschaffen worden ist, aufgrund dessen der Ausländer erwarten kann, daß ihm ein weiteres Verbleiben im Bundesgebiet erlaubt wird (Beschluß vom 25. April 1990 - BVerwG 1 B 141.89 - InfAuslR 1990, 224 im Anschluß an Beschluß vom 17. Februar 1987 - BVerwG 1 B 5.87 - InfAuslR 1987, 147 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.04.1990 - 1 B 141.89

    Anspruch auf Aufenthaltserlaubnis nach Entfallen des ursprünglich vorhandenen …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95
    Ein schutzwürdiges Vertrauen setzt danach in dem hier gegebenen Zusammenhang voraus, daß ein Tatbestand geschaffen worden ist, aufgrund dessen der Ausländer erwarten kann, daß ihm ein weiteres Verbleiben im Bundesgebiet erlaubt wird (Beschluß vom 25. April 1990 - BVerwG 1 B 141.89 - InfAuslR 1990, 224 im Anschluß an Beschluß vom 17. Februar 1987 - BVerwG 1 B 5.87 - InfAuslR 1987, 147 m.w.N.).
  • BVerwG, 04.06.1993 - 1 B 80.93

    Beschränkung der Prüfung des beschließenden Senats auf fristgerecht vorgetragene …

    Auszug aus BVerwG, 11.03.1996 - 1 B 171.95
    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungweisende rechtliche Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen, die sich nur aufgrund von ausgelaufenem, demnächst auslaufendem Recht oder aufgrund von Übergangsvorschriften stellen, regelmäßig nicht die Zulassung der Grundsatzrevision (Beschluß vom 4. Juni 1993 - BVerwG 1 B 80.93 - InfAuslR 1993, 321 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.02.2005 - 1 B 2.05

    Nichtzulassungsbeschwerde; Anforderungen an die Darlegung des geltend gemachten …

    Unter welchen Voraussetzungen allgemein bei ausländerbehördlichen Entscheidungen das verfassungsrechtlich verankerte Vertrauensschutzprinzip zu beachten ist, ist in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts geklärt (vgl. etwa Beschluss vom 11. März 1996 - BVerwG 1 B 171.95 - Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 3 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.07.2004 - 18 B 1144/04

    Folgenbeseitigungsanspruch Herstellungsanspruch dringende humanitäre Gründe Gebot …

    Rn. 31 Vgl. Hailbronner Ausländerrecht, Loseblattsammlung, Stand: März 2004, § 7 AuslG, Rdnr. 18; zu dem insoweit in Betracht kommenden Vertrauensschutz bei Erteilung einer Aufenthaltsgenehmigung BVerwG, Beschluss vom 11. März 1996 - 1 B 171.95 -, Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 3.
  • VGH Baden-Württemberg, 03.04.2003 - 11 S 90/03

    Beurteilungszeitpunkt bei Klage auf Passverlängerung

    Ein früherer maßgeblicher Zeitpunkt ist auch nicht deshalb zugrundezulegen, weil es sich bei der Entscheidung nach § 15 Abs. 1 bzw. Abs. 5 DVAuslG um eine Ermessensentscheidung der Behörde handelt (vgl. zum maßgeblichen Zeitpunkt bei Ermessensentscheidungen BVerwG, Beschluss vom 11.03.1996 - 1 B 171.95 -, Buchholz 402.240 § 7 AuslG 1990 Nr. 3).
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