Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Spielhalle - Gewinnspielgerät - Räumlicher Zusammenhang

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GewO § 33f Abs. 1 Nr. 1; SpielV § 3 Abs. 3 S 2
  Vorübergehende Schließung einer Spielhalle in einem Spielhallenkomplex

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1990, 1077
• DÖV 1990, 76
• DÖV 1991, 76

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 24.04.1990 - 1 C 54.88

  Verfassungsmäßigkeit des § 33f Abs. 1 Nr. 1 GewO - Geltungsumfang des § 3 Abs. 3 …

  Auszug aus BVerwG, 08.05.1990 - 1 B 177.89

  Der beschließende Senat hat sie in seinem Urteil vom 24. April 1990 - BVerwG 1 C 54.88 - erörtert und - wie zuvor schon mit eingehender Begründung das Oberverwaltungsgericht Münster (Beschlüsse vom 13. März 1987, GewArch 1987, 197 und NVwZ 1987, 1095) - im bejahenden Sinne entschieden.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.03.1987 - 4 B 1541/86

  Auszug aus BVerwG, 08.05.1990 - 1 B 177.89

  Der beschließende Senat hat sie in seinem Urteil vom 24. April 1990 - BVerwG 1 C 54.88 - erörtert und - wie zuvor schon mit eingehender Begründung das Oberverwaltungsgericht Münster (Beschlüsse vom 13. März 1987, GewArch 1987, 197 und NVwZ 1987, 1095) - im bejahenden Sinne entschieden.

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• VGH Baden-Württemberg, 09.07.1990 - 5 S 2089/89

  Zur Streitwertberechnung bei baurechtlicher Zulassung von Spielhallen

  Nimmt man des weiteren an, daß für jedes Geldspielgerät einer gut besuchten Spielhalle (etwa im Innenbereich von Städten und größeren Orten) ein Nettomindestgewinn von ca. 12.000.-- DM jährlich angesetzt werden kann (vgl. dazu Beschl. des für Gewerberecht zuständigen 14. Senats des VGH Bad.-Württ. v. 1.9.1989 -- 14 S 2193/87 --; ferner Beschl. des BVerwG v. 8.5.1990 -- 1 B 177/89 --)., so kann für eine Spielhalle von ca. 150 qm Grundfläche mit einem Jahresnettogewinn von mindestens 150.000.-- DM gerechnet werden.