Rechtsprechung
| OVG Bremen, 26.05.1999 - 1 B 210/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,18052) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gefährdung des Straßenverkehrs als Grund für Versagung der Sondernutzungserlaubnis für Wahlkampfplakat ; Erfordernis einer bestimmten Mindestgröße für Wahlplakate; Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Rechtsvorschrift über Ausschluss der Anbringung von ...
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 13.12.1974 - VII C 42.72
Plakatflächen für Wahlwerbung auf öffentlichen Straßen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 07.06.1978 - 7 C 6.78
Sondernutzungserlaubnis für Parteiwerbung außerhalb des Wahlkampfs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2010 - 11 B 563/10
Rechtmäßigkeit eines generellen Verbots von Wahlwerbung an Lichtmasten
Rn. 12 - vgl. in diesem Zusammenhang OVG Bremen, Beschluss vom 26. Mai 1999 - 1 B 210/99 -, NordÖR 2000, 70 (71) -,. - VG Minden, 27.07.2004 - 9 L 582/04
Stadt muss Wahlplakate wieder aufhängen
Rn. 17 - vgl. zur Wahlwerbung im öffentlichen Raum: BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1974 - BVerwG 7 C 43.72, BVerwGE 47, 293 ff.; OVG NRW, Beschluss vom 12. Mai 2004 - 11 B 952/04, juris; OVG Bremen Beschluss vom 09. Mai 2003 - 1 B 181/03 - juris; OVG Bremen, Beschluss vom 26. Mai 1999 - OVG 1 B 210/99, NordÖR 2000, 70 f.; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 02. September 1998 - 14 L 2689/98, NWVBl. 1999, 106 ff.; VG Gießen, Beschluss vom 27. Februar 2001 - 8 G 335/01, NVwZ-RR 2001, 417 f.; VG des Saarlandes, Beschluss vom 12. Februar 2001 - 2 F 14/01, juris -.
dejure.org
Übersicht OVG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.