Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 80 Abs 2 VwGO, § 80 Abs 3 VwGO, § 80 Abs 5 VwGO, § 46 FeV 2010, § 3 StVG
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts auf Drogenkonsum; hier: wiederholte Anordnung der sofortigen Vollziehung durch die Widerspruchsbehörde nach erneuter amtsärztlicher Untersuchung

• verkehrslexikon.de

  Anordnung der sofortigen Vollziehung nach Anordnung einer (erneuten) amtsärztlichen Untersuchung durch die Widerspruchsbehörde

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Befugnis der Behörde zur Anordnung der Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens zur Überprüfung der Geeignetheit des Widerspruchsführers zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts auf Drogenkonsum; Prüfung der mit der Beschwerde ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Befugnis der Behörde zur Anordnung der Einholung eines amtsärztlichen Gutachtens zur Überprüfung der Geeignetheit des Widerspruchsführers zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Verdachts auf Drogenkonsum; Prüfung der mit der Beschwerde ...

Verfahrensgang

• VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16
• OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Saarland, 05.10.2016 - 1 A 188/15

  Gewerbeuntersagung; Unzuverlässigkeit; Widerspruchsverfahren; Ankündigung der …

  Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

  Rn. 15 Urteil des Senats vom 5.10.2016 - 1 A 188/15 -, veröffentlicht in juris, unter Hinweis auf Funke-Kaiser in Bader, VwGO 6. Auflage 2014, vor § 68 Rdnr. 2 und § 68 Rdnr. 4; Kopp/Schenke, VwGO, 18. Auflage 2012, § 68 Rdnr. 9.

  Rn. 17 vgl. Urteil des Senats vom 5.10.2016 - 1 A 188/15 -, a.a.O. m.w.Nachw.

• VG Saarlouis, 13.07.2016 - 5 L 833/16

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen des Verdachts des Drogenkonsums

  Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

  Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 13. Juli 2016 - 5 L 833/16 - wird zurückgewiesen.

  Den erneuten Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung hat das Verwaltungsgericht im Verfahren 5 L 833/16 mit Beschluss vom 13.7.2016, dem Antragsteller am 19.7.2016 zugestellt, zurückgewiesen.

• OVG Saarland, 15.02.2016 - 1 B 242/15

  Zur sofortigen Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums - hier: …

  Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

  Auf die Beschwerde des Antragstellers hat der Senat mit Beschluss vom 15.2.2016 - 1 B 242/15 - die aufschiebende Wirkung des vom Antragsteller erhobenen Widerspruchs hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis wiederhergestellt und hinsichtlich der Anordnung der Ablieferung des Führerscheins angeordnet.
• VG Saarlouis, 27.11.2015 - 5 L 1960/15

  Entzug der Fahrerlaubnis wegen Amphetaminkonsums

  Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

  Rn. 2 Ein erster Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Verfügung vom 11.11.2015 wurde mit Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 27.11.2015 - 5 L 1960/15 - zurückgewiesen.
• OVG Schleswig-Holstein, 15.03.2004 - 4 MB 8/04

  Sofortvollzug = Zeitpunkt der Anordnung

  Auszug aus OVG Saarland, 20.10.2016 - 1 B 243/16

  Rn. 12 siehe demgegenüber zu einem Fall monatelanger Untätigkeit der Behörde und zu den sich hieraus ergebenden erhöhten Anforderungen an die Begründung des besonderen öffentlichen Interesses: OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 15.3.2004 - 4 MB 8/04 -, juris.

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Saarland, 07.08.2024 - 1 B 80/24

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums; Maßgeblichkeit der am …

  Aus alldem ergibt sich zwingend, dass die Widerspruchsbehörde eigenständig zu prüfen hat, ob zum maßgeblichen Zeitpunkt ihrer Entscheidung die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die im angefochtenen Ausgangsbescheid ausgesprochene Rechtsfolge vorliegen, und dass sie - bei bestehenden Unklarheiten - eine für die Entscheidung hierüber noch erforderliche Sachverhaltsaufklärung betreiben muss.[Beschluss des Senats vom 20.10.2016 - 1 B 243/16 -, juris Rn. 14 ff. m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 10.5.2017 - 2 B 44/16 -, juris Rn. 7][Beschluss des Senats vom 20.10.2016 - 1 B 243/16 -, juris Rn. 14 ff. m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 10.5.2017 - 2 B 44/16 -, juris Rn. 7].
• VG Saarlouis, 29.11.2021 - 5 L 1413/21

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei angeblich versehentlichem Amphetaminkonsum

  Rn. 20 Ständige Rechtsprechung, vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 07.05.2008 - 2 B 187/08 - und vom 20.10.2016 - 1 B 243/16 -, jew. juris; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.07.2011 - 10 L 558/11 -, vom 20.01.2012 - 10 L 1872/11 -, juris, m.w.N., vom 27.10.2014 - 6 L 961/14 - und vom 25.09.2015 - 5 L 1062/15 -, juris.