Rechtsprechung
| BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 294.02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit einer Rechtssache - Verfolgungssicherheit für nach Sri Lanka zurückkehrende Tamilen - Ablehnung eines Beweisantrags als "Gehörsverstoß"
Verfahrensgang
- VGH Hessen, 09.04.2002 - 10 UE 4714/96
- BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 294.02
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.11.1978 - 1 BvR 158/78
Fristbeginn zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde - Verletzung des Anspruchs auf …
Auszug aus BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 294.02
Die Ablehnung von Beweisanträgen stellt nämlich nur dann einen Gehörsverstoß dar, wenn die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. etwa BVerfGE 50, 32 ). - BVerwG, 11.04.2003 - 1 B 92.03
Sicherheit vor politischer Verfolgung von Tamilen in Sri Lanka - …
Auszug aus BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 294.02
Zur weiteren Begründung wird auf den der Prozessbevollmächtigten der Kläger bekannten Beschluss des Senats vom 11. April 2003 im Verfahren BVerwG 1 B 92.03 Bezug genommen, der sich mit einer wörtlich und inhaltlich weitgehend übereinstimmenden Grundsatzrüge befasst.
- BVerwG, 14.07.2004 - 6 B 30.04
Einordnung eines Gesundheitszeugnisses als Verwaltungsakt; Bestimmung der …
Die Ablehnung von Beweisanträgen stellt nur dann einen Gehörsverstoß dar, wenn die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. November 1978 - 1 BvR 158/8 -, BVerfGE 50 S. 32 ; BVerwG, Beschlüsse vom 1. August 2003 - BVerwG 1 B 294.02 - und vom 12. März 2004 - BVerwG 6 B 2.04 -). - BVerwG, 12.03.2004 - 6 B 2.04
Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision; Rüge der nicht ordnungsgemäßen …
Die Ablehnung von Beweisanträgen stellt nur dann einen Gehörsverstoß dar, wenn die Nichtberücksichtigung eines Beweisangebots im Prozessrecht keine Stütze findet (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. November 1978 - 1 BvR 158/78 - BVerfGE 50, 32 ; BVerwG, Beschluss vom 1. August 2003 - BVerwG 1 B 294.02 -). - BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 295.02
Verfahrenswidrigkeit aufgrund unterlassener Beweiserhebung
Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss zu dem Verfahren BVerwG 1 B 294.02 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 297.02
Einordnung einer in Haft während des Asylverfahrens erlittenen sexuellen Gewalt …
Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten der Klägerin in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss zu dem Verfahren BVerwG 1 B 294.02 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen. - BVerwG, 01.08.2003 - 1 B 296.02
Verfahrenswidrigkeit aufgrund unterlassener Beweiserhebung
Das hat der Senat zu entsprechenden Rügen der Prozessbevollmächtigten des Klägers in dem gleichzeitig ergehenden Beschluss zu dem Verfahren BVerwG 1 B 294.02 näher ausgeführt; hierauf wird Bezug genommen.
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