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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,34252
OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12 (https://dejure.org/2012,34252)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11.10.2012 - 1 B 339/12 (https://dejure.org/2012,34252)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 11. Oktober 2012 - 1 B 339/12 (https://dejure.org/2012,34252)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    SächsBO § 80 S. 2
    Nutzungsuntersagung, Wettbüro, Sportwetten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Erteilung einer erforderlichen Baugenehmigung für das Betreiben eines Wettbüros i.R.e. Nutzungsänderung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kein Wettterminal in Internetcafé!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Aufstellen eines Wettterminals in genehmigtem "Stehcafé, Internetcafé mit Alkoholausschank" stellt Nutzungsänderung dar

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Erteilung einer erforderlichen Baugenehmigung für das Betreiben eines Wettbüros i.R.e. Nutzungsänderung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 14.04.2011 - 8 B 10278/11

    Genehmigungspflichtige Nutzungsänderung - Nutzung als Wettbüro

    Auszug aus OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12
    Dies führt zu einer genehmigungspflichtigen Nutzungsänderung (…vgl. OVG Schl.-H., Beschl. v. 18. Januar 2011 - 1 MB 29/10 -, juris Rn. 8; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 14. April 2011, BauR 2011, 1484).
  • OVG Sachsen, 25.06.2001 - 1 B 67/01

    Zulässigkeit des Erlasses einer baurechtlichen Nutzungsuntersagung bei …

    Auszug aus OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12
    Das ist der Fall, wenn eine Nutzung von baulichen Anlagen ohne das Vorliegen einer nach § 59 Abs. 1, § 63 Satz 1 Nr. 1 SächsBO erforderlichen Baugenehmigung erfolgt ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 23. Februar 2010 - 1 B 585/09 -, juris und v. 25. Juni 2001 - 1 B 67/01 -), es sei denn das Vorhaben ist offensichtlich genehmigungsfähig.
  • OVG Sachsen, 23.02.2010 - 1 B 585/09

    Nutzungsuntersagung, formelle Illegalität, Bestandsschutz

    Auszug aus OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12
    Das ist der Fall, wenn eine Nutzung von baulichen Anlagen ohne das Vorliegen einer nach § 59 Abs. 1, § 63 Satz 1 Nr. 1 SächsBO erforderlichen Baugenehmigung erfolgt ist (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 23. Februar 2010 - 1 B 585/09 -, juris und v. 25. Juni 2001 - 1 B 67/01 -), es sei denn das Vorhaben ist offensichtlich genehmigungsfähig.
  • OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2011 - 1 MB 29/10

    Nutzungsänderung einer Spielhalle durch Aufstellung von Wettterminals

    Auszug aus OVG Sachsen, 11.10.2012 - 1 B 339/12
    Dies führt zu einer genehmigungspflichtigen Nutzungsänderung (vgl. OVG Schl.-H., Beschl. v. 18. Januar 2011 - 1 MB 29/10 -, juris Rn. 8; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 14. April 2011, BauR 2011, 1484).
  • OVG Sachsen, 07.01.2013 - 1 B 348/12

    Nutzungsuntersagung, Bestandsschutz, offensichtliche Genehmigungsfähigkeit, …

    Rn. 10 Eine auf § 80 Satz 2 SächsBO gestützte Nutzungsuntersagung kann - wie das Verwaltungsgericht unter Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Senats zutreffend ausgeführt hat - im Regelfall schon bei einer formellen Baurechtswidrigkeit ergeben, wenn sich die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens nicht offensichtlich aufdrängt (…vgl. u. a. SächsOVG, Urt. v. 28. März 1996, 57; Beschl. v. 25. Juni 2001, SächsVBl. 2001, 248; Beschl. v. 11. Oktober 2012 - 1 B 339/12 -, Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 13.11.2014 - 1 B 119/14

    Nutzungsuntersagung, Garage, Grenzgarage, Werkstattnutzung

    1997, 57; vgl. zuletzt Beschl. v. 23. September 2014 - 1 B 125/14 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 11. Oktober 2012 - 1 B 339/12 -, juris Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 17.02.2015 - 1 B 289/14

    Nutzungsuntersagung, Fuhrunternehmen, Reparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen

    1997, 57; vgl. zuletzt Beschl. v. 13. November 2014 - 1 B 119/14 -, juris Rn. 8; Beschl. v. 23. September 2014 - 1 B 125/14 -, juris Rn. 7; Beschl. v. 11. Oktober 2012 - 1 B 339/12 -, juris Rn. 6), dürfte sich die streitgegenständliche Untersagungsanordnung insoweit als rechtmäßig erweisen.
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