Volltextveröffentlichungen (4)

• Oberverwaltungsgericht Bremen

  AufnahmeVO § 10; AufnahmeVO § 17; AufnahmeVO § 18; BremSchVwG § 6a Abs 2;
  Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe eines Gymnasiums - Aufnahmekapazität; Aufnahmeverfahren; Gymnasium; Oberschule

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aufnahmekapazität; Aufnahmeverfahren; Gymnasium; Oberschule; Schulrecht - Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe eines Gymnasiums

• rechtsportal.de

  Aufnahmekapazität; Aufnahmeverfahren; Gymnasium; Oberschule; Schulrecht - Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe eines Gymnasiums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (5)

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• OVG Bremen, 01.10.2020 - 1 B 271/20

  Übergang in die Sekundarstufe I - Gesamtschule Bremen-Ost; Geschwisterkind; …

  Auszug aus OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21

  Es ist deshalb rechtlich nicht zu beanstanden, wenn bei der Festsetzung der jeweiligen Kapazitäten auch auf die gleichmäßige Auslastung aller vorhandenen Schulstandorte geachtet wird (vgl. bereits OVG Bremen, Beschl. v. 01.10.2020 - 1 B 271/20, juris Rn. 10).

  Die Zulassung später geltend gemachter Härtegründe würde letztlich entweder zu einer Überschreitung der Aufnahmekapazitäten oder zu einer Aufhebung bereits erteilter Zuweisungen von Schülerinnen und Schülern führen, die auf den Fortbestand ihres Schulverhältnisses vertraut haben (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 01.10.2020 - 1 B 271/20, juris Rn. 23 m.w.N.).

• OVG Bremen, 18.08.2017 - 1 B 160/17

  Schulzuweisung Gesamtschule West - Aufnahmeverfahren; familiäre Probleme; …

  Auszug aus OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21

  Das entspricht auch der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (…OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2017 - 1 B 157/17, juris Rn. 4; OVG Bremen, Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 4).
• OVG Bremen, 23.09.2019 - 1 B 250/19

  Grundschule; Härtefall; Kapazitätsermittlung; Schulzuweisung

  Auszug aus OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21

  Es hätte vielmehr den Antragstellern oblegen, glaubhaft zu machen, dass die Räume nicht entsprechend ihrer Widmung genutzt werden (OVG Bremen, Beschl. v. 23.09.2019 - 1 B 250/19, juris Rn. 6; OVG Bremen, Beschl. v. 23.09.2011 - 2 B 182/11).
• OVG Bremen, 13.09.2021 - 1 B 347/21

  Anwahlschule; Kapazitätsberechnung; regionale Zuordnung; Schulrecht; Aufnahme in …

  Auszug aus OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21

  Die Antragsgegnerin ist entgegen der Auffassung der Antragsteller auch nicht verpflichtet, bei der Festsetzung der Aufnahmekapazität die äußerste Grenze der Funktionsfähigkeit der einzelnen Schule auszuschöpfen (st. Rspr., vgl. zuletzt OVG Bremen, Beschl. v. 13.09.2021 - 1 B 347/21, juris Rn. 8 m.w.N.).
• OVG Bremen, 04.09.2017 - 1 B 157/17

  Schulzuweisung Oberschule Am Barkhof - Geschwisterkindregelung; Härtefall; …

  Auszug aus OVG Bremen, 21.09.2021 - 1 B 348/21

  Das entspricht auch der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts (OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2017 - 1 B 157/17, juris Rn. 4;… OVG Bremen, Beschl. v. 18.08.2017 - 1 B 160/17, juris Rn. 4).

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• OVG Bremen, 22.09.2021 - 1 B 369/21

  Aufnahmekapazität; Aufnahmeverfahren; Schulweg; Schulrecht; Aufnahme in die 5. …

  Das Oberverwaltungsgericht hat bereits entschieden, dass ein Anspruch auf Besuch eines wohnortnahen Gymnasiums nicht besteht, sondern es stets es nur darum gehen kann, dass die nach pflichtgemäßem Ermessen an den verschiedenen Schulstandorten festgelegten Kapazitäten angemessen ausgeschöpft werden (…OVG Bremen, Beschl. v. 08.09.2015 - 1 B 173/15, juris Rn. 8 m.w.N.; zuletzt Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21).

  Gymnasien und Oberschulen führen beide zum Abitur (vgl. bereits OVG Bremen, Beschl. v. 08.09.2015 - 1 B 173/15, juris Rn. 8 sowie zuletzt Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21).

• OVG Bremen, 12.09.2022 - 1 B 214/22

  Aufnahme in die 5. Jahrgangsstufe bestimmter Oberschulen/Gymnasien - Beschwerde; …

  Zum anderen hat es sich ausdrücklich damit befasst, warum mangels eines fristgerecht gestellten Härtefallantrages eine Behandlung als Härtefall ausscheide und dabei unter Verweis auf die entsprechende Rechtsprechung des Senats (u.a. OVG Bremen, Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21, juris Rn. 29) erläutert, warum dieser gesetzliche Ausschluss nicht zu beanstanden sei.

  Da es sich um eine außerkapazitäre Aufnahme handelt, wird der Aufnahmeanspruch von Schülern, die im Rahmen der Kapazität nicht zugelassen wurden, dadurch nicht verkürzt (…OVG Bremen, Beschl. v. 22.09.2021 - 1 B 369/21, juris Rn. 20 und Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21, juris Rn. 23).

• VG Bremen, 29.07.2026 - 1 V 2155/26

  Schulzuweisung Sek I - Schulzuweisung

  Gymnasien und Oberschulen führen beide zum Abitur (…vgl. OVG Bremen, B. v.0809.2015 - 1 B 173/15, juris Rn. 8; B. v. 21.9.2021 - 1 B 348/21).

• VG Bremen, 06.08.2026 - 1 V 1967/26

  Schulzuweisungsverfahren; Verfahrensfehler durch Anerkennung von Zwillingskindern …

  Um dies zu vermeiden können Härtefallanträge von Zwillingskindern als sog. "bedingte Härtefälle" nach § 10 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 AufnahmeVO, der für Zwillingskinder entsprechend anzuwenden ist, behandelt werden (…vgl. OVG Bremen, B. v. 29.8.2024 - 1 B 235/24, juris Rn. 16; siehe auch OVG Bremen, Beschl. v. 21.9.2021 - 1 B 348/21, juris Rn. 27).
• VG Bremen, 25.02.2025 - 5 V 3092/24

  Losverfahren zwischen Spielhallen und Wettvermittlungsstellen - Losverfahren

  Damit ist ein Fehler im Losverfahren nicht bereits dann beachtlich, wenn eine Spielhalle am Losverfahren teilgenommen hat, die nicht hätte teilnehmen dürfen, sondern maßgeblich ist, ob sich die Chance der Antragstellerin, eine Genehmigung zu erhalten, verschlechtert hat (…a.A. wohl für ein Losverfahren betreffend einen Schulplatz OVG NRW, Beschl. v. 19.08.2024 - 19 B 695/24 -, juris Rn. 17;… vgl. zur Durchführung eines Losverfahrens auch OVG Bln-Bdg, Beschl. v. 23.11.2020 - OVG 3 S 100/20 -, juris Rn. 4; OVG Bremen, Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21 -, juris Rn. 24).
• VG Bremen, 25.02.2025 - 5 V 322/25

  Losverfahren zwischen Spielhallen und Wettvermittlungsstellen - Losverfahren

  Damit ist ein Fehler im Losverfahren nicht bereits dann beachtlich, wenn eine Spielhalle am Losverfahren teilgenommen hat, die nicht hätte teilnehmen dürfen, sondern maßgeblich ist, ob sich die Chance der Antragstellerin, eine Genehmigung zu erhalten, verschlechtert hat (…a.A. wohl für ein Losverfahren betreffend einen Schulplatz OVG NRW, Beschl. v. 19.08.2024 - 19 B 695/24 -, juris Rn. 17;… vgl. zur Durchführung eines Losverfahrens auch OVG Bln-Bdg, Beschl. v. 23.11.2020 - OVG 3 S 100/20 -, juris Rn. 4; OVG Bremen, Beschl. v. 21.09.2021 - 1 B 348/21 -, juris Rn. 24).
• VG Bremen, 11.07.2024 - 1 V 1607/24

  Schulzuweisung Gesamtschule Bremen-Ost, Kapazität, Ermittlung des …

  Die Zulassung später geltend gemachter Härtegründe würde letztlich entweder zu einer Überschreitung der Aufnahmekapazitäten oder zu einer Aufhebung bereits erteilter Zuweisungen von Schülerinnen und Schülern führen, die auf den Fortbestand ihres Schulverhältnisses vertraut haben (…vgl. OVG Bremen, B. v. 1.10.2020 - 1 B 271/20, juris Rn. 23 m.w.N.; B. v. 21.9.2021 - 1 B 348/21, juris Rn. 29 m.w.N.).