Rechtsprechung
| OVG Bremen, 29.08.2008 - 1 B 408/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
BremSchVwG § 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BremSchVwG § 6
Schulzuweisung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Aufnahme in Schulen - Berücksichtigung der Größe naturwissenschaftlicher Fachräume
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Pflicht zur Aufnahme eines Schülers in die Integrierte Stadtteilschule am Leibnizplatz in Bremen; Aufnahmefähigkeit i.R.d. § 6 Abs. 4 S. 2 Bremisches Schulverwaltungsgesetz (BremSchVwG) als im Ermessen stehender Begriff; Begrenzbarkeit einer Klassenstärke aufgrund einer ...
Verfahrensgang
- VG Bremen, 29.07.2008 - 1 V 2036/08
- OVG Bremen, 29.08.2008 - 1 B 408/08
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Bremen, 19.08.2009 - 2 B 246/09
Schulzuweisung Integrierte Stadtteilschule Leibnizplatz - Integrierte …
Wegen dieser anspruchsbegrenzenden Funktion ist der Begriff der Aufnahmefähigkeit ein Rechtsbegriff, bei dessen Ausfüllung der Antragsgegnerin kein Ermessen zusteht (vgl. OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08-).Die Bereitstellung von Ressourcen selbst liegt nach § 6 Abs. 1 S. 1 BremSchVwG im Ermessen der Antragsgegnerin (OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08 -).
Die Bereitstellung von Ressourcen selbst liegt nach § 6 Abs. 1 S. 1 BremSchVwG im Ermessen der Antragsgegnerin (OVG Bremen, B. v. 12.09.2008 - 1 B 391/08 - m.w.N.; OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08 -).
Insoweit bestanden im Hinblick auf den zum Schuljahr 2008/2009 ergangenen Beschluss des 1. Senats vom 29.08.2008 - 1 B 408/08 - hinreichende Aussichten auf Erfolg.
- OVG Bremen, 17.08.2009 - 2 B 220/09
Schulzuweisung Hermann-Böse-Gymnasium 2009 - Festsetzung der Aufnahmekapazität; …
Wegen dieser anspruchsbegrenzenden Funktion ist der Begriff der Aufnahmefähigkeit ein Rechtsbegriff, bei dessen Ausfüllung der Antragsgegnerin kein Ermessen zusteht (vgl. OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08 -).Die Bereitstellung von Ressourcen selbst liegt nach § 6 Abs. 1 S. 1 BremSchVwG im Ermessen der Antragsgegnerin (OVG Bremen, B. v. 12.09.2008 - 1 B 391/08 - m.w.N.; OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08 -).
Im Hinblick auf die begehrte teilweise Vorwegnahme der Hauptsache ist der volle Regelstreitwert zugrunde zu legen (vgl. OVG Bremen, B. v. 29.08.2008 - 1 B 408/08 -).
- OVG Berlin-Brandenburg, 20.10.2010 - 3 L 67.10
Streitwert; Einschulung; Aufnahme in die Schule; vorläufiges …
Hierzu äußern sich die von der Beschwerde in Anspruch genommenen gegenteiligen Entscheidungen des OVG Bremen (Beschluss vom 12. September 2008 - 1 B 391/08 -, NordÖR 2008, 537; Beschluss vom 29. August 2008 - 1 B 408/08 -, juris) nicht. - OVG Bremen, 19.08.2009 - 2 B 244/09
Schulzuweisung Kippenberg-Gymnasium - Festsetzung der Aufnahmekapazität; …
Da durch den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung die Hauptsache vorweggenommen worden wäre, ist es gerechtfertigt, den vollen Streitwert der Hauptsache festzusetzen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 29.08.2008 - 1 B 408/08 -). - VG Bremen, 10.07.2009 - 1 V 750/09
Kein Anspruch auf Aufnahme in die ISS Leibnizplatz zum Schuljahr 2009/10
Eine Unterschreitung der Schüler-Richtfrequenz aus Gründen einer zu geringen Raumgröße von Fachräumen könne nur in Betracht kommen, wenn die fehlende Raumkapazität konkret und unter Heranziehung aktueller Vergleichsmaßstäbe belegt sei ( Beschl.v. 29.08.2008, 1 B 408/08 ).
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