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| VGH Hessen, 12.05.2015 - 1 B 416/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Darmstadt, 12.02.2015 - 1 L 92/15
- VGH Hessen, 12.05.2015 - 1 B 416/15
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Schleswig-Holstein, 16.09.2020 - 2 MB 13/20
Bewilligung von Sonderurlaub für einen beurlaubten Postbeamten zur Wahrnehmung …
Denn mit Verweis auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Kassel vom 12. Mai 2015 (1 B 416/15, juris, Rn. 3) könnten andere Arbeitsverhältnisse nur ausgeübt werden, wenn die beamtenrechtlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Urlaub vorlägen.Vor diesem Hintergrund geben auch die Ausführungen des 1. Senats des Verwaltungsgerichtshofes Kassel in dem vom Verwaltungsgericht in Bezug genommenen Beschluss vom 12. Mai 2015 (1 B 416/15, juris, Rn. 3) für den vorliegenden Fall nichts her.
- VGH Hessen, 25.01.2018 - 1 B 1786/17
Zulässigkeit einer an die Diensterfahrung anknüpfenden Beschränkung des …
Das gilt grundsätzlich aber nur, wenn dem Antragsteller durch die Verweisung auf das Hauptsacheverfahren unzumutbare Nachteile drohen und ein Obsiegen im Hauptsacheverfahren mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (vgl. zum Ganzen: Senatsbeschluss vom 12. Mai 2015 - 1 B 416/15 -, juris, Rdnr. 2). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2020 - 6 E 1034/19
Beschwerde Streitwert Sonderurlaub
Rn. 11 Ebenso: BVerwG, Beschluss vom 14. April 2011 - 2 B 25.11 -, juris Rn. 5; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 19. November 2010 - 2 A 10723/10 -, juris Rn. 31; ;Bayr. VGH, Beschluss vom 3. Juni 2015 - 6 ZB 14.2773 -, juris Rn. 20; Hess. VGH, Beschluss vom 12. Mai 2015 - 1 B 416/15 -, juris Rn. 5 und Sächs. OVG, Beschluss vom 23. September 2010 - 2 B 285/10 -, juris Rn. 21. VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 22. Januar 2009 - 4 S 111/06 -, juris Rn. 35; OVG Saarl., Beschluss vom 3. Dezember 2004 - 1 W 39.04 -, juris Rn. 30. - VG Schleswig, 26.03.2020 - 12 B 92/19
Eilantrag eines Beamten auf weitere Beurlaubung für eine Tätigkeit bei einem …
Der Inhalt dieses Arbeitsverhältnisses und die dort ausgeübten Funktionen sind grundsätzlich nicht geeignet, Vorgaben für den Dienstherrn im Hinblick auf die Bewilligung von Urlaub als beamtenrechtliche Voraussetzung für die Ausübung dieser Tätigkeit überhaupt unter Aufrechterhaltung des Beamtenstatus zu machen (Hessischer VGH, Beschluss vom 12.05.2015 - 1 B 416/15 - juris Rn. 3).
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