Rechtsprechung
| BVerwG, 11.03.2003 - 1 B 47.03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Versäumung der Beschwerdefrist
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Nordrhein-Westfalen, 21.11.2002 - 4 A 3582/95
- BVerwG, 11.03.2003 - 1 B 47.03
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Hessen, 21.02.2008 - 3 UE 191/07
Zum Abschiebungsschutz tschetschenischer Volkszugehöriger aus Tschetschenien in …
Zu dieser Einschätzung hinsichtlich der anzuwendenden Prognosemaßstäbe, des maßgeblichen Zeitpunktes der Entscheidung sowie des für das Vorliegen eines internen Schutzes anzulegenden Prüfprogramms gelangt der Senat auch unter Berücksichtigung der Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seiner Entscheidung vom 4. Januar 2007 - 1 B 47.03 - sowie unter Auseinandersetzung mit den von der Beklagten eingeführten Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte mit ihren Schriftsätzen vom 13. Oktober 2003 (Bl. 105 GA), 05. März 2007 (Bl. 307 GA) und 04. Dezember 2007 (Bl. 653 GA) unter Bezugnahme auf den Schriftsatz des Beteiligten vom 22. Februar 2007 (Bl. 301 GA) sowie die dort gemachten Ausführungen. - VGH Hessen, 09.04.2008 - 3 UE 460/06
Russland; Gruppenverfolgung armenischer Tschetschenen; individuelle Verfolgung; …
Zu dieser Einschätzung hinsichtlich der anzuwendenden Prognosemaßstäbe, des maßgeblichen Zeitpunktes der Entscheidung sowie des für das Vorliegen eines internen Schutzes anzulegenden Prüfprogramms gelangt der Senat auch unter Berücksichtigung der von dem Bundesbeauftragten in Bezug genommenen Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seiner Entscheidung vom 4. Januar 2007 - 1 B 47.03 - sowie unter Auseinandersetzung mit den von der Beklagten und dem Beteiligten eingeführten Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte mit ihren Schriftsätzen vom 3. August 2004 (Bl. 143 ff. GA), 8. März 2006 (Bl. 164 GA) und 26. November 2007 (Bl. 197 GA) sowie unter Auseinandersetzung mit den Ausführungen des Beteiligten, insbesondere in seinen Schriftsätzen vom 23. Juli 2004 (Bl. 129 GA), 20. März 2006 (Bl. 169 GA), 3. April 2008 (Bl. 236 GA) und dem in dem Parallelverfahren 3 UE 459/06.A eingereichten Schriftsatz vom 12. November 2007 (dort Bl. 166 GA). - VGH Hessen, 09.04.2008 - 3 UE 457/06
Russland; Gruppenverfolgung armenischer Tschetschenen; Fluchtalternative; …
Zu dieser Einschätzung hinsichtlich der anzuwendenden Prognosemaßstäbe, des maßgeblichen Zeitpunktes der Entscheidung sowie des für das Vorliegen eines internen Schutzes anzulegenden Prüfprogramms gelangt der Senat auch unter Berücksichtigung der von dem Bundesbeauftragten in Bezug genommenen Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seiner Entscheidung vom 4. Januar 2007 - 1 B 47.03 - sowie unter Auseinandersetzung mit den von der Beklagten eingeführten Entscheidungen anderer Oberverwaltungsgerichte mit ihren Schriftsätzen vom 3. August 2004 (Bl. 130 GA), 8. März 2006 (Bl. 152 GA) und 26. November 2007 (Bl. 303 GA) sowie unter Auseinandersetzung mit des Ausführungen des Beteiligten, insbesondere in seinem Schriftsatz vom 19. November 2007 (Bl. 296 GA).
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