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| BVerwG, 29.08.2006 - 1 B 52.06 |
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Verfassungbeschwerde mit der Rüge einer Verletzung des gesetzlichen Gehörs bezüglich von Informationen über exilpolitische Aktivitäten des Klägers in Deutschland; Darlegungserfordernis der Mitgliedschaft in der der Organisation UFIN neben der exilpolitischen Betätigung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Wiesbaden, 12.03.2004 - 4 E 1299/02
- VGH Hessen, 09.02.2006 - 11 UE 1061/05
- BVerwG, 29.08.2006 - 1 B 52.06
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 08.07.1997 - 1 BvR 1621/94
Hochschullehrer
Auszug aus BVerwG, 29.08.2006 - 1 B 52.06
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. etwa Beschluss vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4 unter Hinweis auf BVerfGE 96, 205 ). - BVerwG, 05.02.1999 - 9 B 797.98
Auszug aus BVerwG, 29.08.2006 - 1 B 52.06
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs kann daher nur dann festgestellt werden, wenn sich aus den besonderen Umständen des Falles deutlich ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen der Beteiligten nicht in Erwägung gezogen hat (vgl. etwa Beschluss vom 5. Februar 1999 - BVerwG 9 B 797.98 - Buchholz 310 § 108 Abs. 2 VwGO Nr. 4 unter Hinweis auf BVerfGE 96, 205 ).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2014 - 6 A 377/13
Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit der Versetzung eines Staatsanwalts in …
Rn. 41 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 29. August 2006 - 1 B 52.06 -, und vom 25. Juli 2013 - 5 C 26.12 u.a. -, beide juris. - OVG Sachsen, 17.08.2010 - A 5 A 317/08
Rechtliches Gehör, Beweisantrag, unglaubhafte Grundsatzrüge, Posttraumatisches …
Hiervon ist auszugehen, wenn die wesentlichen,der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung dienenden Rechts- und Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen nicht verarbeitet werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 1.2.1978, BVerfGE 47, 182, 187; Beschl. v. 22.09.2009 - 1 BvR 3501/08 -, juris; BVerwG, Beschl. v. 29.08.2006 - 1 B 52/06 -, juris; SächsVerfGH, Beschl. v. 1.6.2006 - Vf. 45-IV-06 - SächsOVG, Beschl. v. 25.2.2008 - A 5 B 387/05 -, st. Rspr.). - OVG Sachsen, 07.01.2016 - 5 A 446/15
Antrag auf Zulassung der Berufung (abgelehnt); rechtliches Gehör; Asyl; …
Hiervon ist auszugehen, wenn die wesentlichen, der Rechtsverfolgung oder der Rechtsverteidigung dienenden Rechts- und Tatsachenbehauptungen in den Entscheidungsgründen nicht verarbeitet werden (vgl. BVerfG, Beschl. v. 1. Februar 1978, BVerfGE 47, 182, 187; BVerwG, Beschl. 29. August 2006 - 1 B 52.06 -, juris Rn. 3;… SächsOVG, Beschl. v. 17. August 2010 - A 5 A 317/08 -, juris Rn. 13; st. Rspr.).
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