Rechtsprechung
| BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Anforderungen an das Vorliegen des Rechtsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Voraussetzungen zur Ausweisung eines Asylbewerbers - Anforderungen an die Ausländerbehörde bei der Ausweisung eines Asylanten - Anforderungen an die Darlegung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- OVG Berlin, 26.02.1985 - 4 B 64.84
- BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 169.79
Ausweisung - Asylberechtigter - Asylbewerber
Auszug aus BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85
Zu der Fra ge, unter welchen näheren Voraussetzungen im Falle der Ausweisung strafgerichtlich verurteilter Ausländer die Ausweisungsgründe schwer wiegen, hat sich der beschließende Senat wiederholt rechtsgrundsätzlich geäußert (Urteile vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 G 169.79 - BVerwGE 62, 215 [221]; vom 13. August 1984 - BVerwG 1 C 91.79 - DÖV 1984, 980).Der Kläger verweist auf die in BVerwGE 62, 206 und BVerwGE 62, 215 abgedruckten Entscheidungen des beschließenden Senats und macht geltend, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung lägen in seinem Falle nicht vor.
- BVerwG, 19.05.1981 - 1 C 168.79
Asylrecht - Asylbewerber - Verfolgungsland - Klärung der Asylberechtigung - …
Auszug aus BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85
Der Kläger verweist auf die in BVerwGE 62, 206 und BVerwGE 62, 215 abgedruckten Entscheidungen des beschließenden Senats und macht geltend, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung lägen in seinem Falle nicht vor. - BVerwG, 13.08.1984 - 1 C 91.79
Voraussetzungen für die Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines anerkannten …
Auszug aus BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85
Zu der Fra ge, unter welchen näheren Voraussetzungen im Falle der Ausweisung strafgerichtlich verurteilter Ausländer die Ausweisungsgründe schwer wiegen, hat sich der beschließende Senat wiederholt rechtsgrundsätzlich geäußert (Urteile vom 19. Mai 1981 - BVerwG 1 G 169.79 - BVerwGE 62, 215 [221]; vom 13. August 1984 - BVerwG 1 C 91.79 - DÖV 1984, 980). - OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.1984 - 18 A 937/83
Auszug aus BVerwG, 15.08.1985 - 1 B 65.85
Der Hinweis des Klägers auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 4. Dezember 1984 - 18 A 937/83 - (InfAuslR 1985, 133) führt ebenfalls nicht auf eine klärungsbedürftige Rechtsfrage.
- VGH Baden-Württemberg, 15.04.2021 - 12 S 2505/20
Ausweisung aus dem Bundesgebiet
Da seine Rechtsstellung nicht über die eines anerkannten Asylberechtigten hinausgehen kann, war eine Ausweisung aus den Erwägungen heraus möglich, die auch für eine Ausweisung von Asylberechtigten griffen (…vgl. BVerwG, Urteile vom 19.05.1981 - 1 C 169.79 -, juris Rn. 13 ff., und - 1 C 227/79 -, juris Rn. 12 ff., BVerwG, Beschluss vom 15.08.1985 - 1 B 65.85 -, juris Rn. 3 ff.; Renner, Grenzfragen des Asylrechts und des allgemeinen Ausländerrechts, NVwZ 1983, 649, 654 f.).
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