Rechtsprechung
| BVerwG, 22.03.2023 - 1 B 67.22, 1 B 67.22 (1 C 8.23) |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- rechtsinformationen.bund.de
Revisionszulassung; Abschiebungsverbot; Gefahrenprognose
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 132 Abs 2 Nr 1 VwGO
Revisionszulassung; Abschiebungsverbot; Gefahrenprognose - milo.bamf.de
VwGO, § 132 Abs 2 Nr 1
Erfolgreiche Beschwerde; Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache; Rückkehrprognose bei Prüfung eines nationalen Abschiebungsverbotes in ein europäisches Land bei dort drohenden Gefahren im Familienverband - Informationsverbund Asyl und Migration
Anerkannte, Familieneinheit
- Informationsverbund Asyl und Migration
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1
Prüfung eines nationalen Abschiebungsverbots für die Prognose der bei einer Rückkehr drohenden Gefahren; Rückkehr einer im Bundesgebiet in familiärer Gemeinschaft lebenden Kernfamilie im Familienverband in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union; Zulassung der ... - datenbank.nwb.de
Revisionszulassung; Abschiebungsverbot; Gefahrenprognose
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 12.04.2021 - A 1 K 664/20
- VGH Baden-Württemberg, 07.07.2022 - A 4 S 3696/21
- BVerwG, 22.03.2023 - 1 B 67.22, 1 B 67.22 (1 C 8.23)
- BVerwG, 24.04.2024 - 1 C 8.23
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 24.04.2024 - 1 C 8.23
Voraussetzungen einer Unzulässigkeitsentscheidung im Asylverfahren
Auszug aus BVerwG, 22.03.2023 - 1 B 67.22
Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 1 C 8.23 fortgesetzt.
- VGH Bayern, 04.03.2024 - 24 B 22.30376
Zum Umfang der personellen Prognosebasis bei unzulässigem Asylantrag
Dies gilt auch dann, wenn die übrigen Familienangehörigen keinen Bezug zu diesem anderen Mitgliedstaat haben (wohl anders insoweit VGH BW, U.v. 7.7.2022 - A 4 S 3696/21 - Rn. 37, vgl. die Revisionszulassung bzgl. nationaler Abschiebungsverbote durch BVerwG, B.v. 22.3.2023 - 1 B 67.22;… SächsOVG, U.v. 15.6.2020 - 5 A 384/18.A - juris Rn. 38).Hinsichtlich einer Rückkehr in einen anderen Mitgliedstaat hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Verfahren die Revision zugelassen, aber bislang noch nicht entschieden (vgl. BVerwG, B.v. 22.3.2023 - 1 B 67.22 - juris Rn. 2).
- VG Gießen, 28.06.2024 - 8 L 1516/24
Statthafte Antragsart bei Ablehnung eines Folgeverfahrens in der seit dem 27. …
Dies gilt auch dann, wenn bei der durchzuführenden Rückkehrprognose davon ausgegangen wird, dass der Antragsteller mit seiner schwangeren Ehefrau und seinen beiden Kindern (Eltern und minderjährige Kinder, vgl. BVerwG, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 45/18 -, juris; hinsichtlich der gemeinsamen Rückkehr in einen Mitgliedstaat: BVerwG, Beschluss vom 22. März 2023 - 1 B 67/22 -, juris) nach Italien zurückkehren wird, auch wenn der Antragsteller überhaupt keine Nachweise für die behauptete Eheschließung sowie der Vaterschaft seiner Kinder vorgelegt hat. - OVG Thüringen, 20.12.2023 - 2 KO 425/23
Lebensbedingungen anerkannter Schutzberechtigter in Italien
Der Durchführung eines Revisionsverfahrens bedarf es hier nicht etwa zur Klärung der Frage, ob bei der Prüfung eines nationalen Abschiebungsverbots für die Prognose der bei einer Rückkehr drohenden Gefahren davon auszugehen ist, dass eine im Bundesgebiet in familiärer Gemeinschaft lebende Kernfamilie im Familienverband in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Beschluss vom 22. März 2023 - 1 B 67/22, 1 B 67/22 [1 C 8/23] - Juris, Rn. 2; vorgehend VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 7. Juli 2022 - A 4 S 3696/21 - Juris, Rn. 56; vgl. BVerwG…, Urteil vom 4. Juli 2019 - 1 C 45.18 - Juris, Rn. 16 ff., 25 ff.; vgl. auch OVG Niedersachsen…, Urteil vom 7. Dezember 2021 - 10 LB 257/20 - Juris, Rn. 20 m. w. N.), weil die ledige Klägerin nach realistischer Betrachtungsweise nur zusammen mit ihren beiden Kleinstkindern, die ein Jahr und drei Jahre alt sind, nach Italien zurückkehren könnte.
- VG Aachen, 09.01.2025 - 4 K 1774/23
Asyl; Irak; Rumänien; familiäre Bindungen; Zielstaatsbestimmung
Rn. 142 Vgl. zur Rückkehrprognose in Bezug auf EU-Mitgliedstaaten: VG Magdeburg, Urteil vom 2. April 2024 - 4 A 246/22 MD -, juris, Rn. 31 unter Berücksichtigung des Zulassungsbeschlusses des BVerwG vom 22. März 2023 - 1 B 67.22 -, juris. - VG Magdeburg, 02.04.2024 - 4 A 246/22
Feststellung eines Abschiebungsverbots eines Kindes aus familiären …
Zur Klärung der Frage, ob auch in einer solchen Situation für die Prognose von einer Rückkehr des kompletten Familienverbands auszugehen ist, hat das Bundesverwaltungsgericht die Revision zugelassen (Beschluss vom 22.03.2023 - 1 B 67/22 -, juris). - VG Saarlouis, 16.04.2024 - 3 K 748/22
Syrien: Dublin: Keine systemischen Mängel in Bulgarien
35 vgl. aida Country Report Bulgarien, Stand: März 2023, S. 112 36 vgl. https://refugee-integration.bg/en/ unter "Health Care and Health Services", abgerufen am 20.04.2023 37 in diese Richtung: VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 07.07.2022 - A 4 S 3696/21 -, juris; das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 22.03.2023 -1 B 67/22 -, die vorgenannte Entscheidung des VGHs Baden-Württemberg über die Nichtzulassung der Revision gegen sein Urteil vom 07.07.2022 wegen grundsätzlicher Bedeutung dieser Frage aufgehoben 2. Die Ablehnung der Feststellung von Abschiebungshindernissen in Ziffer 3 des angegriffenen Bescheides erweist sich ebenso als rechtmäßig.
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Rechtsprechung
| OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Fahrtenbuchauflage, Mitwirkung des Halters, Ermittlung des Fahrzeugführers, Qualität des Messfotos
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Saarland
Fahrtenbuchauflage; Mitwirkung des Halters an der Ermittlung des Fahrzeugführers; Qualität des Messfotos
- IWW
§ 31a StVZO
- bussgeldsiegen.de
Fahrtenbuchauflage - Qualität des Messfotos
- rechtsportal.de
StVZO § 31a
Fahrtenbuch; Messfoto; Mitwirkung; Verkehrsverstoß; Fahrtenbuchauflage; Mitwirkung der Halterin an der Ermittlung des Fahrzeugführers; Qualität des Messfotos - rechtsportal.de
StVZO § 31a
Unmöglichkeit der Feststellung des Fahrzeugführers wegen unzureichender Mitwirkung des Fahrzeughalters; Anordnung einer Fahrtenbuchauflage
Kurzfassungen/Presse (3)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Leitsatz)
Fahrtenbuch: (Schlechte) Qualität des Fahrerfotos - Mitwirkung des Halters an der Fahrerermittlung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Fahrtenbuchauflage und Mitwirkungspflichten des Fahrzeughalters
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine ausreichende Feststellung des Fahrzeugführers
Verfahrensgang
- VG Saarlouis, 17.03.2022 - 5 L 145/22
- OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Papierfundstellen
- NJW 2022, 3026
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (6)
- OVG Saarland, 17.11.2009 - 1 B 466/09
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Rn. 7 Wie im angefochtenen Beschluss zutreffend ausgeführt, setzt dieses Tatbestandsmerkmal voraus, dass die Behörde nach den Umständen des Einzelfalls nicht in der Lage war, den Täter eines Verkehrsverstoßes festzustellen, obwohl sie in sachgerechtem und rationellem Einsatz der ihr zur Verfügung stehenden Mittel alle angemessenen und zumutbaren Ermittlungsmaßnahmen getroffen hat.[statt vieler: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.11.2009 - 1 B 466/09 -, juris Rn. 16][statt vieler: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.11.2009 - 1 B 466/09 -, juris Rn. 16] Dabei darf sich die Ermittlungstätigkeit an den Erklärungen des Fahrzeughalters - bei anwaltlicher Vertretung an den Erklärungen des Anwalts - ausrichten.Wie der Senat bereits entschieden hat,[Beschluss vom 17.11.2009 - 1 B 466/09 -, juris Rn. 21][Beschluss vom 17.11.2009 - 1 B 466/09 -, juris Rn. 21] kommt der Qualität des Messfotos in diesem Zusammenhang jedoch keine entscheidende (den Halter entlastende) Bedeutung zu.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2018 - 8 A 740/18
Anordnung der Führung eines Fahrtenbuchs gegenüber einem Fahrzeughalter für auf …
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Die Feststellung des Fahrzeugführers ist auch dann "nicht möglich" im Sinne des § 31a Abs. 1 Satz 1 StVZO, wenn die Ermittlungen zwar auf einen bestimmten Täter hindeuten und eine Person ernsthaft verdächtig ist, die Bußgeldbehörde jedoch bei objektiver Würdigung der Umstände des Einzelfalls keine ausreichende Überzeugung von der Täterschaft des Verdächtigen gewinnen konnte.[OVG Münster, Beschluss vom 15.5.2018 - 8 A 740/18 -, juris Rn. 39 m.w.N.][OVG Münster, Beschluss vom 15.5.2018 - 8 A 740/18 -, juris Rn. 39 m.w.N.] Davon ist hier auszugehen. - VGH Bayern, 22.07.2022 - 11 ZB 22.895
Fahrtenbuchauflage gegen Kfz-Händler und Dokumentationspflicht bei Probefahrten
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Allerdings muss die Verfolgungsbehörde auch in solchen Fällen naheliegenden und mit wenig Aufwand durchführbaren Ansätzen zur Fahrerermittlung nachgehen und das Ergebnis ihrer Bemühungen dokumentieren.[st. Rspr., vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.7.2022 - 11 ZB 22.895 -, juris Rn. 14 m.w.N.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.7.2016 - 1 B 131/16 -, juris Rn. 13][st. Rspr., vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.7.2022 - 11 ZB 22.895 -, juris Rn. 14 m.w.N.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.7.2016 - 1 B 131/16 -, juris Rn. 13].
- OVG Saarland, 18.07.2016 - 1 B 131/16
Anforderungen an die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung bei der …
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Allerdings muss die Verfolgungsbehörde auch in solchen Fällen naheliegenden und mit wenig Aufwand durchführbaren Ansätzen zur Fahrerermittlung nachgehen und das Ergebnis ihrer Bemühungen dokumentieren.[st. Rspr., vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.7.2022 - 11 ZB 22.895 -, juris Rn. 14 m.w.N.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.7.2016 - 1 B 131/16 -, juris Rn. 13][st. Rspr., vgl. etwa VGH München, Beschluss vom 22.7.2022 - 11 ZB 22.895 -, juris Rn. 14 m.w.N.; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 18.7.2016 - 1 B 131/16 -, juris Rn. 13]. - VGH Baden-Württemberg, 17.07.1990 - 10 S 962/90
Ermessensfehlerhaftigkeit einer Fahrtenbuchauflage - Aufsichtspflichten des …
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Rn. 9 Dabei kann dahinstehen, ob sich die Anordnung, ein Fahrtenbuch zu führen, auch in Ansehung des gefahrenabwehrrechtlichen Zwecks der Maßnahme als rechtswidrig erweisen kann, wenn sich der Täter des Verkehrsverstoßes im Einzelfall trotz redlicher Mitwirkung des Halters nicht ermitteln ließ.[vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 17.7.1990 - 10 S 962/90 -, juris Rn. 14 (Fahrtenbuchauflage unverhältnismäßig), dort zu einem Fall, in dem der Fahrzeughalter das ihm Zumutbare und Mögliche zur Feststellung des Fahrzeugführers beigetragen hat, die Ermittlungen gleichwohl erfolglos blieben, weil (u.a.) ein Beschuldigter, dem das Fahrzeug überlassen war, die Aussage verweigerte; offengelassen: VGH München, Beschluss vom 10.4.2006 - 11 CS 05.1980 -, juris][vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 17.7.1990 - 10 S 962/90 -, juris Rn. 14 (Fahrtenbuchauflage unverhältnismäßig), dort zu einem Fall, in dem der Fahrzeughalter das ihm Zumutbare und Mögliche zur Feststellung des Fahrzeugführers beigetragen hat, die Ermittlungen gleichwohl erfolglos blieben, weil (u.a.) ein Beschuldigter, dem das Fahrzeug überlassen war, die Aussage verweigerte; offengelassen: VGH München, Beschluss vom 10.4.2006 - 11 CS 05.1980 -, juris] Denn so liegt der Fall hier nicht. - VGH Bayern, 10.04.2006 - 11 CS 05.1980
Fahrtenbuchauflage nach einmaligem erheblichen Verkehrsverstoss
Auszug aus OVG Saarland, 24.08.2022 - 1 B 67/22
Rn. 9 Dabei kann dahinstehen, ob sich die Anordnung, ein Fahrtenbuch zu führen, auch in Ansehung des gefahrenabwehrrechtlichen Zwecks der Maßnahme als rechtswidrig erweisen kann, wenn sich der Täter des Verkehrsverstoßes im Einzelfall trotz redlicher Mitwirkung des Halters nicht ermitteln ließ.[vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 17.7.1990 - 10 S 962/90 -, juris Rn. 14 (Fahrtenbuchauflage unverhältnismäßig), dort zu einem Fall, in dem der Fahrzeughalter das ihm Zumutbare und Mögliche zur Feststellung des Fahrzeugführers beigetragen hat, die Ermittlungen gleichwohl erfolglos blieben, weil (u.a.) ein Beschuldigter, dem das Fahrzeug überlassen war, die Aussage verweigerte; offengelassen: VGH München, Beschluss vom 10.4.2006 - 11 CS 05.1980 -, juris][vgl. VGH Mannheim, Urteil vom 17.7.1990 - 10 S 962/90 -, juris Rn. 14 (Fahrtenbuchauflage unverhältnismäßig), dort zu einem Fall, in dem der Fahrzeughalter das ihm Zumutbare und Mögliche zur Feststellung des Fahrzeugführers beigetragen hat, die Ermittlungen gleichwohl erfolglos blieben, weil (u.a.) ein Beschuldigter, dem das Fahrzeug überlassen war, die Aussage verweigerte; offengelassen: VGH München, Beschluss vom 10.4.2006 - 11 CS 05.1980 -, juris] Denn so liegt der Fall hier nicht.
- OVG Saarland, 18.12.2025 - 1 B 151/25
Anordnung des Sofortvollzugs einer Fahrtenbuchauflage; Ermittlungstätigkeit zur …
Allerdings muss die Verfolgungsbehörde auch in solchen Fällen naheliegenden und mit wenig Aufwand durchführbaren Ansätzen zur Fahrerermittlung nachgehen und das Ergebnis ihrer Bemühungen dokumentieren.[st. Rspr., vgl. Senatsbeschl. v. 24.8.2022 - 1 B 67/22 - Rn. 7 und v. 17.11.2009 - 1 B 466/09 - Rn. 16][st. Rspr., vgl. Senatsbeschl. v. 24.8.2022 - 1 B 67/22 - Rn. 7 und v. 17.11.2009 - 1 B 466/09 - Rn. 16] Welche Ermittlungen nahe liegen, ist eine Frage des Einzelfalls.
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