Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 22.06.2006 - 1 B 707/01 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OVG Sachsen, 22.06.2006 - 1 B 707/01
- BVerwG, 26.10.2006 - 4 B 68.06
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen, 20.06.2007 - 1 B 861/06
Windenergieanlage; Bauvorbescheid; Fortsetzungsfeststellungsklage
Durch ein privilegiertes Vorhaben ist eine solche Beeinträchtigung nur im Ausnahmefall anzunehmen, wenn es sich um eine wegen ihrer Schönheit und Funktion besonders schutzwürdige Umgebung oder um einen besonders groben Eingriff in das Landschaftsbild handelt (SächsOVG, Urt. v. 22.6.2006 - 1 B 707/01 - Urt. v. 18.5.2000, SächsVBl. 2000, 244 = NuR 2002, 162;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 20.5.2003, VBlBW 2003, 395 = DÖV 2003, 822 = BRS 66 Nr. 104).Hierbei unterliegen sie der vollen gerichtlichen Kontrolle (…BVerwG, Urt. v. 13.12.2001, SächsVBl. 2002, 111 = NVwZ 2002, 1112 = BRS 64 Nr. 98; SächsOVG, Urt. v. 22.6.2006, aaO).
- OVG Sachsen, 09.08.2007 - 1 B 553/02
Windenergieanlage; Regionalplan; Vorbescheid; Bescheidungsfähigkeit; …
Die Streitwertfestsetzung folgt aus § 72 Nr. 1 Gerichtskostengesetz - GKG - i.V.m. § 13 Abs. 1 Satz 1, § 14 Abs. 1 GKG a. F. Ihr sind nach der Rechtsprechung des Senats auf der Grundlage von II. 7.1.7 Streitwertkatalog 1996 zehn Prozent der voraussichtlichen Rohbaukosten zu Grunde zu legen (Beschl. v. 5.7.2006 - 1 B 707/01 -).
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