Rechtsprechung
| BVerwG, 08.07.1980 - 1 B 755.80 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines türkischen Staatsbürgers aus generalpräventiven Gründen - An die Abweichungsrüge zu stellende Darlegungsanforderungen
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 28.01.1981 - 1 B 855.80
Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …
Die Ausländerbehörden sind auch nicht verpflichtet, im Rahmen ihres Ermessens bei der Ausweisungsentscheidung türkische Staatsangehörige den Angehörigen der Mitgliedsstaaten der Europäischen Gemeinschaften gleichzustellen (vgl. etwa die Beschlüsse vom 8. Juli 1980 - BVerwG 1 B 755.80 und 1 B 757.80 -). - BVerwG, 14.04.1981 - 1 B 38.81
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Bedeutsamkeit …
Die Ausländerbehörden sind auch nicht verpflichtet, im Rahmen ihres Ermessens bei der Ausweisungsentscheidung türkische Staatsangehörige den Angehörigen der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften gleichzustellen und von generalpräventiven Erwägungen abzusehen (vgl. die Beschlüsse vom 8. Juli 1980 - BVerwG 1 B 755.80 und 1 B 757.80 - sowie vom 28. Januar 1981 - BVerwG 1 B 855.80 -).
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